Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-08-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• festgestellt, da beide Fraktionsmitglieder anwesend, insg. 7 Anwesende

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Genehmigung des Protokolls der letzten Fraktionssitzung

• öffentlicher teil (ging vorher in mail rum): genehmigt
• nichtöffentlicher teil (ausgehändigt): genehmigt

Termin für nächste Fraktionssitzung: 2. September, 19 Uhr

• geändert: 19. August, 19 Uhr

Ab 19:33 anwesend: Maren Terbeck (nun 8 Anwesende)

Berichte

Stand Fraktionsbüro/Fraktionsgeschäftsführer/Ratsinformationssystem

• Fraktionsbüro:
  • Haben bisher nur 2 Schlüssel, Roland bestellt nach Absprache mit Rathaus 3 (max 8) mehr. Ansonsten Schlüsselprotokoll.
  • Beleuchtung flackert
• Ratsinforationssytem: Bisher nur Zugang für Stefan und Roland, Roland und Stefan fragen nochmal nach
• Geschäftsführer: Andreas, ggf, noch Steuerberater fragen

Stand Server für die Fraktion

• 15€ im Monat (wird vom Fraktionskonto abgebucht)
• für Kalender etc.
• Außerdem: Piratenwiki aktualisieren
• Trennung: Fraktion und Partei

Gemeinsame Aktion mit attac Witten und #StopWatchingUs

• 26.7. während der "Wittener Tafel" mit attac und #StopWatchingUs (#SWU)
• Flyer und Servieten zu Snowden und Überwachung verteilt
• Es gab einen Artikel in der WAZ
• nächstes Treffen mit attac und #SWU: 6.8., 20 Uhr im Kiss
• Anfrage nach Kryptoparty durch die Piratenpartei
• Schulen anfragen?

Anträge/Anfragen

Fraktionsinternter Teil

[...]

Ende Fraktionsinternter Teil

Wie Bürger am besten in Fraktionsarbeit mit einbeziehen?

• Beispiel: Leerstand und Radweg
• Sobald Server online auf Open Antrag verlinken
  • auch auf Papier anbieten per Briefkasten vor dem Fraktionsbüro
  • Andreas entwirft Formblatt nach Muster von Open Antrag
• Infostände durch die Fraktion anmelden
  • siehe Punkt 8.2.

Planung für den nächsten Monat

Ausschusssitzungen

• 20.08.2014 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 27.08.2014 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 01.09.2014 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
• 02.09.2014 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• neu: 09.09.2014 16:30-17:00 Wahlprüfungsausschuss
• neu: 09.09.2014 17:00 Verkehrsausschuss

Am 7. September ist verkaufsoffener Sonntag in Witten: Infostand anmelden?

• 08.09. Lesung des Buches von Alan Greenwald im Lehmkuhl durch #SWU

Stand Logo für die Fraktion

• Muss als Vektorgrafik vorliegen
• ohne Löwen
• verschieden Schriftarten für den Zusatz „Witten“ ausprobieren

Sonstiges

• Landesparteitag am 30.8./31.8. in Kleve
• FsA 30.8. Mindestens 10 Leute
• Büromaterial usw. beschaffen, Andreas reicht Liste ein

Roland schließt Fraktionssitzung um 21:08 Uhr