Engagement gegen Rechtsextremismus

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Vorlage:Offiziell Vorlage:Über die Partei

Vorlage:Hinweis

Aufgrund zahlreicher, kontroverser Diskussionen und Mißverständnissen bezüglich der Teilnahme von Piraten an Demonstrationen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen Faschismus und Neonazismus erklärt die Piratenpartei:

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Teilnahme der Parteimitglieder an öffentlichen, friedlichen Aktionen und Demonstrationen und die Zurschaustellung der Parteiinsignien zu diesem Zweck, so sie den im Parteiprogramm formulierten Parteizielen entsprechen und förderlich sind, oder der in der Satzung festgehaltenen entschiedenen Ablehnung totalitärer, faschistischer oder diktatorischer Bestrebungen Ausdruck verleihen, hiermit ausdrücklich.

Piraten, die an solchen Aktionen deutlich als Piraten gekennzeichnet teilnehmen und dabei für die Partei werben wollen, bedürfen dazu keinerlei Erlaubnis eines Vorstandes, sondern können sich der Unterstützung und des Einverständnisses der Piratenpartei sicher sein.

Die Piratenpartei positioniert sich damit nicht nur aber insbesondere gegen rechtsextremistische Bestrebungen, und erhofft sich mit dieser unmißverständlichen Klarstellung die Beendigung einer lähmenden Debatte, welche regelmäßig viel Kraft und Zeit kostet.

Die Piratenpartei wird darüber hinaus Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.