Diskussion:Koordinatorenkonferenz/Kommision anstelle AG-Rat bis BPT

Meinungen zur Erklärung

Im Wesentlichen einverstanden, bis auf diese Passage:

"dass eine Wahl eines provosiorischen demokratisch legitimierten AG-Rates in der Kürze der Zeit nicht zu bewerkstelligen ist, da dieser erst kurz vor dem BPT aktiv werden könnte"

Es gibt überhaupt keine Möglichkeit einer demokratischen Legitamation vor dem BPT

Arvid Doerwald 15:06, 15. Jan. 2010 (CET)

• geändert Miriam 16:12, 15. Jan. 2010 (CET)

Meinungen zum Zweck

"Bildung einer provisorischen Kommission, die bis zum Bundesparteitag einige Aufgaben des AG-Rates übernimmt und dafür auch die vorhandenen Strukturen nutzen kann."

Bildung einer Kommission, die kommissarisch die Aufgaben eines provisorischen AG-Rates wahrnimmt und dafür die vorhandenen Strukturen des AG-Rates nutzt.
Arvid Doerwald 15:22, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänztMiriam 16:16, 15. Jan. 2010 (CET)

Meinungen zur Anzahl - Zusammensetzung - Stellvertretern

1. Neun Mitglieder und vier Stellvertreter halte ich für ausreichend. Die Kommission soll arbeitsfähig sein.
2. Es sollten sich ausschließlich Mitarbeiter von Bundes-Arbeitsgemeinschaften bewerben dürfen.

Das dient dazu, sicherzustellen, dass die Mitglieder der Kommission auch die Interessen der Arbeitsgemeinschaften vertreten.

Arvid Doerwald 15:29, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänzt Miriam 16:19, 15. Jan. 2010 (CET)

Meinungen zur Wahl

• Ich würde Vorschlag 2 favorisieren, wenn wir einen Zeitplan gewährleisten können, nach dem alle AGs innerhalb von einer Woche ihre Kandidaten für die Wahlkommission mitteilen und wiederum die Wahlkommission innerhalb einer Woche die Kommission selbst erwählt. Zeitfenster: Arbeitsfähigkeit 04.02.2010. Wenn das nicht möglich ist, kann ich mich auch mit Vorschlag C anfreunden, da es sich nur um ein Provisoriim für die nächsten 3,5 Monate handelt. Alles andere kostest zuviel Zeit, die wir nicht haben, da sich die AGs auch noch mit der SAÄ, der AG-Rat-Kandidatur und vor allen Dingen mit der Themenarbeit beschäftigen sollten. Miriam 12:36, 15. Jan. 2010 (CET)

Mir ist es egal, ob wir Variante 1. oder 2. befürworten, demokratisch ist keine dieser und das sollte auch zum Ausdruck gebracht werden. Es geht lediglich darum, diese Kommission arbeitsfähig zu machen und nicht darum, den Anschein eines demokratischen Verfahrens aufrecht zu erhalten.
Vorschlag 2. hat den Vorteil, dass die Wählenden sicher sein können, wer in die Kommission gelangt. Dafür hat er den Nachteil, dass zwei Wahlen stattfinden müssen.

Arvid Doerwald 15:39, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänzt Miriam 16:24, 15. Jan. 2010 (CET)

• Wir sollten uns alle darüber klar sein, dass es ein Provisorium ist und keine halbwegs demokratisch Legitimation in der Kürze der von uns gewünschten Zeit möglich ist. Daher ist mein Ansatz, was immer der BV entscheidet, dass die Kandidaten für diese Kommission ihre Aufgabe als Art Selbstverpflichtung ansehen sollten, die viel Engagement und Geduld, gerade wegen der ungeklärten Lage erfordert. Die Kommission ist auf die Mitarbeit der AGs angewiesen um die Aufgaben, die in der letzten Koordinatorenkonferenz beschlossen wurden, die ganze Wahl seitens der Koordinatorenkonferenz sollte daher als Auftrag gewertet werden. Was ich damit sagen will, macht es nicht so kompliziert, eine Überregulierung für die Wahl eines Provisoriums ist nicht notwendig, die Gedanken können wir dann dafür verschwenden, was der Kommission nach dem Bundesparteitag folgt. Bei aller Diskussion um die Wahl sollte einfach das gewünschte Ergebnis im Vordergrund stehen, die Übersicht über AGs, ihre Ziele und Themen und ihre Aktivität. Wieviel aus den AGs die Wahlkommission bilden, ist eigentlich zweitrangig, wenn nicht jeder der zur Wahlkommission gehört, auch bereit ist, Kandidat der Kommission zu werden. Daher sollte man das für sich selbst erklären, wenn man von der AG vorgeschlagen wird, muss ja nun nicht jeder Bereitschaft zeigen, wenn wir dann 9 zusammenbekommen, können wir uns wohl glücklich schätzen. Warum ich mir soviel Gedanken mache? Nun ja, ich habe weiterhin den Eindruck, das manche denken, dass mache ich mit links nebenher, so viel kann es nicht sein. Scheint auf den ersten Blick so, aber ist viel zu organisieren und abzufragen, zusammenzustellen. Daher kann ich manche Bedenken, das als Koordinator so nebenbei zu machen, durchaus verstehen - aber auch den Vorbehalt, dass die Kommission nichts mit den Vorschlägen zum AG-Rat zu tun haben sollte. Ja, als Kommission nicht, aber können wir uns es denn leisten, die Ansichten von 9-13 engagierten Piraten außen vor zu lassen? Da sollte man trennen, Priorität hat die Aufgabe in der Kommission, allerdings ein Meinungsbild darf man schon haben :). Mein Fazit: Bitte kein kompliziertes Wahlverfahren - dafür engagierte Kandidaten, die die Aufgabe ernst nehmen und ihr Bestmöglichstes versuchen. Miriam

Meinungen zur Bestätigung

• Sollte seitens des Bundesvorstandes die Bestätigung aus noch unbekannten Gründen verweigert werden, wäre ich für die Beibehaltung der Kommission bis zur Bestätigung durch den BV bzw. bis zum Bundesparteitag.Miriam 12:47, 15. Jan. 2010 (CET)

Einverstanden.

Arvid Doerwald 15:41, 15. Jan. 2010 (CET)

Meinungen zu Aufgaben

• Die Kommission würde ich nicht als Schieds- oder Schlichtungsstelle nutzen, da diese keine Autorität durch demokratische Legitimation besitzt. Sollten Probleme auftauchen kann vermittelt werden, aber grundsätzilch sollten die AGs Streit untereinander klären, dazu sollten wir doch in der Lage sein. Miriam 12:51, 15. Jan. 2010 (CET)

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Aufgaben der provisorischen Kommission

Die Kommission konzentriert sich auf ihre Aufgaben, diese Kommission wird sich nicht mit den 
Voraussetzung der Wahl für einen AG-Rat, dessen Gesamtbild der Aufgaben, einer erforderlichen 
Satzungsänderung etc. beschäftigen, sondern nimmt zum AG-Rat einen neutralen Standpunkt ein.

Wenn diese Kommission aus der Mitte der Koordinatoren gewählt wird, werden die Mitglieder kaum einen neutralen Standpunkt zu einem potentiellen AG-Rat einnehmen können. Sie sollten aber neutral handeln und keine Präjudizierungen vornhemen.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

• geändert und ergänzt Miriam 16:48, 15. Jan. 2010 (CET)

Ziel der Kommission ist es, eine Übersicht über die vorhandenen AGs, deren Ansprechpartner, 
Ziele, Themen zu erstellen und die Zusammenarbeit der AGs untereinander zu fördern. 
Eine Fortsetzung der Tätigkeit über den Bundesparteitag hinaus ist nicht vorgesehen. 

Einverstanden.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

*Feststellung der bestehenden Bundes-AGs und Einbindung in bestehende/ zur erstellende 
Vorlagen zur besseren Übersicht 
*Abfrage bei Landesverbänden nach bestehenden AGs zur Verbesserung der Zusammenarbeit) 

Nach Möglichkeit sollten alle Arbeitsgemeinschaften erfasst und aufgelistet werden, damit wir alle einen Überblick über die Arbeitsgemeinschaften bekommen, egal auf welcher Ebene sie tätig sind.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänzt Miriam 17:05, 15. Jan. 2010 (CET)

Feststellung der Koordinatoren und wiederum Einbindung in bestehende/zu erstellende Vorlagen 
Feststellung Wahl erfolgt - ja oder nein 
Auflistung der Ziele und Themen der AGs und Einbindung in bestehende /zu erstellende Vorlagen 
dabei Feststellung von Überschneidungen 

Vorbereitung einer Präsentation der ag-Landeschaft für den BPT 2010.1

• ergänzt Miriam 17:09, 15. Jan. 2010 (CET)

Festlegung der Formalia, die zur Einrichtung einer AG zu beachten sind 
Wenn Festlegung nicht durchsetzbar ist, Empfehlung und Selbstverpflichtung 

Einverstanden.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

Feststellung des Aktivitätslevels 
Vorschlag A  
*in Gründung 
*gegründet
*aktiv
*berichtend
*stillgelegt
*aufgelöst 
Vorschlag B - 
*in Gründung
*aktiv
*inaktiv 
(als Übergangslösung bis zum BPT) 

Vorschlag A) für die Arbeitsgemeinschaften die sich dem anschließen möchten; Vorschlag B) für alle anderen.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänzt Miriam 17:12, 15. Jan. 2010 (CET)

Erarbeitung eines Vorschlages für eine Gruppierung der Bundes-Arbeitsgemeinschaften, um 
Themenüberschneidungen zu minimieren, ohne dadurch konkurrierende Arbeitsgemeinschaften 
auszuschließen 

Einverstanden.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

Schaffung von Rahmenbedingungen / Rahmenstruktur 

Das würde mit der Neutralität kollidieren. Die Kommission sollte die erforderlichen Bedingungen beschreiben; ggf. Alternativen verstellen und bewerten

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

• geändert Miriam 17:16, 15. Jan. 2010 (CET)

Erstelllung eines Berichtes über bestehende AGs und ihre Tätigkeit für BPT und 
Koordinatorenkonferenz

Der Bericht sollte eine Präsentation enthalten. Zudem sollte Ende März ein Zwischenbericht vorgelegt werden.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänzt Miriam 17:20, 15. Jan. 2010 (CET)

Schlichtung von Streitfällen zwischen den AGs 
strittig, da Autorität und demokratische Legitimation nicht vorhanden ist, daher eher  
Vermittlung?

Wenn die Streitpartner einverstanden sind, die Kommission für eine Schlichtung anzuerkennen, sollte die Kommission das auch wahrnehmen.

Arvid Doerwald 16:30, 15. Jan. 2010 (CET)

• ergänzt Miriam 17:19, 15. Jan. 2010 (CET)

Sonstige Meinungen

• Auch auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole: Es kann doch einfach eine AG gegründet werden, die von mir aus auch AG-Rat heißt und eine BundesAG ist. Die kann sich zum Ziel all die Aufgaben machen, die der AG-Rat hat, und noch mehr. Alles freiwillig und piratisch motiviert und engagiert. Jeder, der will, kann und Zeit hat, macht mit. Wie das eben so ist, bei AGs. Die Ergebnisse der AG werden dann dem BuVo, der BPT, den anderen AGs, den Piraten usw. vorgestellt, wie das immer so läuft bei den AGs. Und wenn eine Mehrheit gefunden ist, kann entschieden werden über alles. Dafür kann dann gleich das neue liquid democracy tool eingesetzt werden. Dann ist es auch noch demokratisch. So läuft das bei den Piraten. Warum jetzt auf einmal nicht? Ich bitte um Erklärung. RP 16:12, 15. Jan. 2010 (CET)/ AG-Rat aus Berlin

Diese Aufgabe kann durch eine einfache Bundes-AG nur unzureichend durchgeführt werden:

• keine Legitimation, die durch demokratische Wahl gegeben ist
• AG-Rat ist auf Mithilfe der AGs angewiesen
• ohne Mitarbeit, keine brauchbare Zusammenstellung
• Ergebnisvorstellung etc. sollten die AGs selbst machen, daher wird Antragsrecht gewünscht
• andererseits sollten vom AG-Rat auch Nachfragen bedient werden

Das weitere sind keine Aufgaben des AG-Rates, der ist weder für eine Abstimmung über einen Vorschlag der AGs noch für eine Mehrheitsfindung zuständig. Mit LD kann man ein Meinungsbild erstellen, eine Abstimmung würde nicht meine Zustimmung finden. Meinungsbilder haben den Nachteil, dass je länger die Umfrage besteht, das Meinungsbild der Mehrheit anschließt, im Gegensatz zu einer direkten Abstimmung. Miriam 16:41, 15. Jan. 2010 (CET)