Diskussion:G8

Wir sollten eine langfristige Kooperation mit Attac anstreben, diese organisiert die Demos gegen das G8-Gipfel und in Baden-Württemberg haben wir schon lokalen Kontakt (zusammen Unterschriften gegen die Privatisierung der Bahn gesammelt). Die Bereitschaft wäre da, man müsste nur mal auf die Verantwortlichen in Bundesebene von Attac zugehen. --NoEwS 18:59, 13. Mai 2007 (CEST)

• zu "Kritik an dem Angriff auf die Pressefreiheit und die Kommunikationsstrukturen einer kritischen, friedlichen Öffentlichkeit"

Was genau ist der Angriff auf Pressefreiheit und Kommunikationsstrukturen? Die anderen Punkte kann ich unterschreiben, obigen nicht. Alle Aktionen seitens der Polizei/des Staates bewegen sich im Rahmen der aktuellen Gesetze. Auch wenn ich das nicht gutheiße, daß G8-Kritiker in präventiven Gewahrsam genommen werden können oder der Umkreis um Heiligendamm als Sperrzone arg großzügig bemessen wurde, so muß ich doch zur Kenntnis nehmen, daß dies alles wohl rechtlich zulässig ist. Von Angriff auf Pressefreiehit hatte ich noch nichts in den Medien vernommen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist zwar eingeschränkt, aber AFAIK ja den Teilnehmern der Gegendemonstrationen nicht genommen. Wir verpflichten uns als Partei dem Grundgesetz und sollten daher aufpassen, daß wir dieses auch dann beachten, wenn es die Rechte anderer schützt. Kritik an G8 ist angemessen, gleichfalls an den Maßnahmen der Polizei im Vorfeld, bitte gleitet aber in der Darstellung nach außen nicht in Polemik ab. --AndreasRomeyke 11:35, 30. Mai 2007 (CEST)

(i) Angriff auf die Pressefreiheit (ohne den Spiegel-Artikel gelesen zu haben): http://www.netzeitung.de/medien/660890.html

• Angriff: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,485984,00.html --AndreasRomeyke 21:08, 31. Mai 2007 (CEST)