Diskussion:2007-04-11 - Protokoll der Vorstandssitzung

Feststellung zur Antragsablehnung

Der Landesverband Berlin stellt fest, das der Antrag in ungenügender Weise behandelt wurde. Eine Ablehnung war nicht möglich. Es wurde der Antrag gestellt, den Antrag zu beraten und nicht zu beschließen. Die Beschlussunfähigkeit liegt vor. Der Antrag hätte mit den Mitgliedern diskutiert werden müssen. Wir machen auf die demokratischen Spielregeln aufmerksam. Das Verfahren wie dies geregelt werden sollte, war kein Grund zur Ablehnung, sondern Kommunikationsbasis und Ansatz. Wir gehen davon aus, dass beispielsweise Beschlüsse im Sinne der Schatzmeisterei notwendig sind, um der Satzung gerecht zu werden und die Geschäfte der Partei in den nächsten anderthalb Monaten zu führen. Wir würden uns als Partner in BV - Sitzungen verstehen wollen und im Interesse der Mitglieder handeln. Selbiges gälte für Bayern und Hessen. Der Antrag wurde von den bestehenden Landesverbänden Berlin, Bayern und Hessen unterzeichnet. Im Vorfeld gab es beispielsweise entsprechende Mitgliederbeschlüsse im Land Berlin, damit lag zugleich ein Mitgliedervotum vor.

Landesverband Berlin. i.A. sz (nimix)--Nimix 09:38, 13. Apr 2007 (CEST)

"beantragen die Landesverbände Berlin, Bayern und Hessen in Entscheidungen mit einbezogen zu werden und die BV-Geschäfte gemeinsam mit dem verbliebenen Bundesvorstand, bis zum Bundesparteitag weiterzuführen" - dies ist beantragt worden (ich halte das im übrigen schon für unglücklich) und darauf bezieht sich auch die Antwort. Irgendwie scheinen wir hier unterschiedliche Auslegungen der Gegebenheiten wie der Satzung anzuwenden, denn ich kann die Einwände nicht nachvollziehen. Unabhängig von diesen formellen Dingen ist es aber Tatsache, dass in 5 Wochen die Sache ohnehin erledigt ist, also stelle ich die Frage: was genau wollt ihr in diesen 5 Wochen tun, was ihr nur mit Eurem Antrag erreichen könnt? --Nanuk

Könnt Ihr Euch nicht einfach mal per Telefon besprechen? Ich fürchte, dass dies hier in dem üblichen: "Ich habs aber ganz anders gemeint. Das kam nur falsch rüber" enden könnte. Damit habe wir schon zu viel negative Erfahrung gemacht.--Jasocul 13:00, 13. Apr 2007 (CEST)

@Nanuk. Da ihr beschlussunfähig seid, erhieltet ihr die Legitimation durch die Mitglieder. Demokratie.-- Nimix

also stelle ich die Frage: was genau kann man in diesen 5 Wochen tun, was man durch Ablehnung dieses Antrags verhindern kann? Wenn "in 5 Wochen die Sache ohnehin erledigt ist" gibt es auch keinen Grund auf Auslegungskleinkram herumzurutschen, oder? Alle macht der Basis ;-) inkorrupt