Die Quadratur des Kreisverbandes

Warum KVs?

An dieser Stelle sollen Leute aus bereits gegründeten Kreisverbänden zu Wort kommen. Ich habe dazu ein kleines standardisiertes Interview verfaßt und es an die existierenden KVs geschickt.

Münster

Hallo, ich habe die Mail nicht gezielt an eine Person geschickt, sondern an die Kontaktadresse Eures KV.
01. Bitte stell Dich kurz vor und erläutere, was Du in Eurem KV so machst.

Philip Brechler aka plaetzchen, 23, 2. Kreisvorsitzender

02. Wieviele Mitglieder hat Dein KV?

Etwa 50

03. Gibt es in Eurer Region auch Crews? Wenn ja, wie viele?

Ja 2, 5-9 Monkeys und Grey Pearl

04. Welche Überlegungen haben Euch dazu bewogen, einen KV zu gründen? Bitte erkläre möglichst plastisch und nachvollziehbar, welche konkreten Probleme und Fragestellungen ihr mit der KV-Gründung lösen wolltet.

1. Wir sitzen im Rat der Stadt und brauchten eine feste Institution für Öffentlichkeit und Medien
2. Wir haben ein Büro und brauchten eine legitimen Mieter.

05. Wann ist die Idee aufgekommen, einen KV zu gründen?

August - September 2009

06. In welcher Form habt Ihr Euch eine Meinung zu KVs gebildet?

Diskussion auf Stammtisch und Mailingliste, Abstimmung mit Juristen

07. In welcher Form wurde die Gründung des KVs beschlossen?

Meinungsbild auf ML und Stammtisch, dann KMV.

08. Welche ursprünglichen Ziele/Probleme (siehe Frage 4) konntet Ihr mit dem KV erreichen/lösen?

zu 1) Lage wurde verbessert, wird sich aber wohl erst jetzt nach der Wahl und in den 5 Jahren der Ratsarbeit lösen.
zu 2) Ist gelöst

09. Mußtet Ihr seit der KV-Gründung den Kurs korrigieren (Satzung anpassen o. Ä.)?

Ja, nur eine Kleinigkeit (Formulierung), sonst nichts Ernsthaftes, leider brauchten wir 2 neue Beisitzer, da diese aus persönlichen Gründen zurücktreten mussten.

Persönliche Meinung:
10. Könnt Ihr jetzt besser oder schlechter arbeiten?

Etwa gleich gut, nur die Ansprache von außen wurde besser und mehr.

11. Werden Entscheidungen jetzt mehr oder weniger demokratisch getroffen?

Ich kann keinen Unterschied feststellen, der KVor hat nicht mehr "Macht" als andere.

12. Sind Eure Strukturen transparent und für Außenstehende nachvollziehbar?

Wir denken schon, allerdings wollen wir es in Zukunft noch stärker "herausschreien".

Bonn

I

Hallo, ich habe die Mail nicht gezielt an eine Person geschickt, sondern an die Kontaktadresse Eures KV.
01. Bitte stell Dich kurz vor und erläutere, was Du in Eurem KV so machst.

2. Vorsitzender, Vernetzung, Strukturplanung, Event-Planung (Infostände).

02. Wieviele Mitglieder hat Dein KV?

ca. 120... genaue Daten hält der Landesverband unter Verschluss

03. Gibt es in Eurer Region auch Crews? Wenn ja, wieviele?

Ja gibt es. 5 (früher 7) explizit für Bonn, 4 im Umland

04. Welche Überlegungen haben Euch dazu bewogen, einen KV zu gründen? Bitte erkläre möglichst plastisch und nachvollziehbar, welche konkreten Probleme und Fragestellungen ihr mit der KV-Gründung lösen wolltet.

Finanzprobleme. PG als organisatorischer Überbau wurde nie anerkannt,

bzw. nie im Kassenbuch geführt. LVor extremst selten erreichbar und nie zu eindeutigen Aussagen bereit, sowie keine Satzungsmöglichkeit den abzuwählen. KV Bonn löst das in Eigenverantwortung (soweit möglich), und hat sich die Möglichkeit gegeben, gegen Vorstandsbeschlüsse kurzfristig vorzugehen.

05. Wann ist die Idee aufgekommen, einen KV zu gründen?

Erste Treffen aller Piraten Ende Juni 2009, gefestigt und protokolliert

am ersten Treffen im Juli 2009 (u. a. Gründung von 2 Crews und Ankündigung des organisatorischen Überbaus PG Wahlen Bonn)

06. In welcher Form habt Ihr Euch eine Meinung zu KVs gebildet? Diskussion? Waren uns schon immer relativ einig, aber zu Anfang zu misstrauisch... hätten wir uns mal direkt nach der Bundestagswahl gegründet...

07. In welcher Form wurde die Gründung des KVs beschlossen?

1. Piratentreffen nach der EUP-Wahl

1. Stammtisch im Juli (Protokoll existent) 1. KMV zur Wahl der Mitgliederversammlung (Protokoll existent, genauer Termin festgelegt)

08. Welche ursprünglichen Ziele/Probleme (siehe Frage 4) konntet Ihr mit dem KV erreichen/lösen?

Ansprechpartner für Presse/Partei/Interessierte Bürger

Sonst keine, da bisher keine offizielle Anerkennung.

09. Mußtet Ihr seit der KV-Gründung den Kurs korrigieren (Satzung anpassen o. Ä.)?

Ja. Nur Wahlordnung, da die zu Problemen in der Interpretation führte...

(siehe Chaos am BPT 2010.1, bzw. Neuwahl Vorstand Bonn)

Persönliche Meinung: 10. Könnt Ihr jetzt besser oder schlechter arbeiten?

Besser. Koordination der Crews weniger aufwändig; bzw. viele Aufgaben

kann der KV übernehmen/organisieren und an die Crews herantragen, die vorher nicht wahrgenommen wurden.

11. Werden Entscheidungen jetzt mehr oder weniger demokratisch getroffen?

Ähm ja? Welche der 5(7) Crews kann sonst demokratisch über alle im Kreis

entscheiden? Zusammenarbeit gebietsübergreifend. Kontakte zur Presse, in andere Landesverbände, generelle Kontakte.

12. Sind Eure Strukturen transparent und für Außenstehende nachvollziehbar?

'türlich, dafür sind wir Piraten. Letzte Entscheidung dazu war, die

Vorstandsprotokolle der öffentlihcen Mumble-Sitzungen ausser im Wiki auch über die Crewsprecherliste zu verbreiten.

II

Hallo, ich habe die Mail nicht gezielt an eine Person geschickt, sondern an die Kontaktadresse Eures KV.
01. Bitte stell Dich kurz vor und erläutere, was Du in Eurem KV so machst.

FxK, Sprecher PG-Wahlen-Bonn, Schatzmeister KV Bonn.

02. Wieviele Mitglieder hat Dein KV?

ca 120

03. Gibt es in Eurer Region auch Crews? Wenn ja, wieviele?

ca. 5-7 Crews in Bonn

04. Welche Überlegungen haben Euch dazu bewogen, einen KV zu gründen? Bitte erkläre möglichst plastisch und nachvollziehbar, welche konkreten Probleme und Fragestellungen ihr mit der KV-Gründung lösen wolltet.

Rechtssicherheit bezüglich Finanzen und notfalls auch Abmahnungen, der LVor/ LMV hat sich in mancherlei Hinsicht als unfähig/inkompetent erwiesen. Vernetzung zwischen den Crews fehlt, ebenso die Mitbestimmung von Nicht-Crew-Mitgliedern.

05. Wann ist die Idee aufgekommen, einen KV zu gründen?

Zeitlich? Mit Gründung der PG-Wahlen-Bonn. Vor ca. einem Jahr.

06. In welcher Form habt Ihr Euch eine Meinung zu KVs gebildet?

Andere Parteien und Kindheitserfahrungen.

07. In welcher Form wurde die Gründung des KVs beschlossen?

Als Abstimmungsthema in den Crews, dann auf einer Mitgliederversammlung.

08. Welche ursprünglichen Ziele/Probleme (siehe Frage 4) konntet Ihr mit dem KV erreichen/lösen?

Postfach, Mitgliederverwaltung, Bestimmung Verantworlicher

09.ä Mußtet Ihr seit der KV-Gründung den Kurs korrigieren (Satzung anpassen o. .)?

Nö. Wir hatten einen Formalfehler bei der Gründung. Dieser wurde behoben.

Persönliche Meinung:
10. Könnt Ihr jetzt besser oder schlechter arbeiten?

Besser und mit mehr Rechtssicherheit.

11. Werden Entscheidungen jetzt mehr oder weniger demokratisch getroffen?

Demokratischer, weil alle eine Stimme haben, nicht nur Crew-Mitglieder.

Allerdings hatten wir noch keine programmatische MV.

12. Sind Eure Strukturen transparent und für Außenstehende nachvollziehbar?

Wir haben eine Satzung und Protokolle, das ist mehr, als eine Crew hat.

III

Hallo, ich habe die Mail nicht gezielt an eine Person geschickt, sondern an die Kontaktadresse Eures KV.
01. Bitte stell Dich kurz vor und erläutere, was Du in Eurem KV so machst.

fukami, Fachsprecher Kommunalpolitik Bonn.

02. Wieviele Mitglieder hat Dein KV?

ca. 120 (genaue Zahl nach wie vor unklar)

03. Gibt es in Eurer Region auch Crews? Wenn ja, wieviele?

5 und zwei halbe Crews, wobei wir dabei sind, einen Teil der Crews zu konsolidieren.

04. Welche Überlegungen haben Euch dazu bewogen, einen KV zu gründen? Bitte erkläre möglichst plastisch und nachvollziehbar, welche konkreten Probleme und Fragestellungen ihr mit der KV-Gründung lösen wolltet.

Das sind mehrere Dinge:

Wir hatten (und haben) sehr grosse Probleme, mit Spenden umzugehen. Der Schatzmeister des Landes hat es z. B. nicht geschafft, mir vor meiner Steuererklärung mehrere Spendenquittungen über einen nicht unerheblichen Betrag zukommen zu lassen. Das macht es auch schwer, Spenden einzusammeln, wenn man nicht dafür sorgen kann, dass die Leute ihre Quittungen zeitnah bekommen.

Wir hatten keinerlei Möglichkeit, unsere Bonner Mitglieder kurzfristig zu erreichen. Das ist aber nötig, z. B. für Mobilisierung, Einladungen zu Treffen, Updates zu Aktivitäten usw.

An einem Ort, wo sehr viele Crews sind, gibt es kommunalpolitisch ein Chaos, wenn dort keine sinnvolle Vernetzung stattfindet.

Wenn es um Belange Bonns geht, weiss ja niemand, wer bzw. welche Crew nun eigentlich Ansprechpartner ist. Das hat dazu geführt, dass immer die Direktkandidaten angesprochen wurden. Das ist wenig zielführend.

Ein KV hat eine Satzung, kann sich also Regeln geben, die ganz klar Rechte und Pflichten regeln. Crews sind aus meiner Sicht eher ein Aktionskonzept, aber weniger geeignet, um langfristig verbindliche Politik zu machen. Das gilt umso mehr, je mehr Crews an einem Ort sind, die sich schnell in die Quere kommen können. Ein KV zwingt notfalls eben zur politischen Einigung. Und er bietet Nicht-Crewmitglieder gleiche Rechte wie Crew-Mitlgiedern.

Politische Arbeit kostet Geld. Neben Spendensammeln ist es für stabile politische Arbeit unerlässlich, z. B. Räume zu mieten, für Büros, Veranstaltungen usw. Es ist aus meiner Sicht wünschenswert, wenn die mitgliederstarken Orte wissen, was sie an Geldern aus den Mitgliederanteilen bekommen. Das Crewkonzept hat da ein Problem, was man in der Informatik als Nebenläufigkeit kennt, nämlich dem, dass Crews irgendwo in NRW einen Einfluss auf die Gelder vor Ort haben. Das halte ich für sehr unglücklich.

05. Wann ist die Idee aufgekommen, einen KV zu gründen?

Wir haben in Bonn vor ca. einem Jahr mit der Diskussion begonnen und über die ganze Zeit geführt. Es ging dabei darum, ob wir das wirklich brauchen, welche Vor- und Nachteile sich dadurch ergeben. Letztendlich gab es aber grosse Zustimmung für die Gründung (ohne Gegenstimmen).

06. In welcher Form habt Ihr Euch eine Meinung zu KVs gebildet?

Diskussionen mit anderen Parteien, mit Parteienrechtlern von der Uni Bonn, Diskussionen untereinander, praktische Erwägungen.

07. In welcher Form wurde die Gründung des KVs beschlossen?

Abstimmung in Crews, Diskussion und Abstimmung auf Mitgliederversammlungen.

08. Welche ursprünglichen Ziele/Probleme (siehe Frage 4) konntet Ihr mit dem KV erreichen/lösen?

Verbindliche Aufgabenverteilung, Mitgliederverwaltung, Finanzverwaltung (wenn auch mit Hindernissen durch die Nicht-Anerkennung) - in Zukunft wird es auch um politische Teilhabe geben, bei der es sinnvoller ist, alle Bonner über die Ausgestaltung diskutieren und abstimmen zu lassen.

09. Mußtet Ihr seit der KV-Gründung den Kurs korrigieren (Satzung anpassen o. Ä.)?

Bislang nicht. Es gab einen Fehler bei Gründung, der behoben wurde. Wir haben in unserer Satzung sehr starke Mitgliederrechte, und wir müssen sehen, ob und wie sich diese Regelungen bewähren (die Rechte sind so stark, dass man damit einen Vorstand, anders als in NRW, vor sich her treiben kann).

Persönliche Meinung:
10. Könnt Ihr jetzt besser oder schlechter arbeiten?

Besser finde ich.

11. Werden Entscheidungen jetzt mehr oder weniger demokratisch getroffen?

Eindeutig demokratischer. Alle Mitglieder haben eine Stimme. Und nicht nur die: Wir haben in der Satzung verankert, dass auch Nicht-Mitglieder des KV Bonn Rede- und Stimmrecht auf Versammlungen haben (ausser bei ein paar Ausnahmen), und das bezieht sich nicht nur auf Piraten von ausserhalb, sondern auch auf interessierte Bürger. Schliesslich wollen wir die Partizipation fördern und eine Mitgliedschaft nicht erzwingen, wenn es Interessierte gibt, die sich mit unseren Zielen identifizieren. Wir sind aber auch grade erst dabei, unsere politische Arbeit auf die Schiene zu stellen, wir aber schon auf einige kleine Erfolge verweisen können.

12. Sind Eure Strukturen transparent und für Außenstehende nachvollziehbar?

Es gibt eine Satzung und Protokolle. Dazu haben wir Stammtische, die allerdings eher intransparent sind, weil dort nur zwanglose Treffen ohne Protokoll stattfinden. Aber wie das eben so ist: Manchmal werden auch dort wichtige Sachen besprochen, wenn es grade nötig ist. Bislang werden die Dinge dann aber auch bei den Vorstandssitzungen der Bonner Vorstands aufgegriffen.

Soest

Hallo, ich habe die Mail nicht gezielt an eine Person geschickt, sondern an die Kontaktadresse Eures KV.
01. Bitte stell Dich kurz vor und erläutere, was Du in Eurem KV so machst.

Ich bin stellv. Vorsitzender, für die Mitgliederverwaltung verantwortlich und Pressesprecher im KV Soest.

02. Wieviele Mitglieder hat Dein KV?

ca. 25

03. Gibt es in Eurer Region auch Crews? Wenn ja, wie viele?

Eine (Monkey Island)

04. Welche Überlegungen haben Euch dazu bewogen, einen KV zu gründen? Bitte erkläre möglichst plastisch und nachvollziehbar, welche konkreten Probleme und Fragestellungen ihr mit der KV-Gründung lösen wolltet.

1. Der LV sah sich nicht in der Lage, pünktlich zur Wahl unserer Direktkandidaten einzuladen. Die Mitgliederverwaltung war einer der Gründe, warum wir einen KV wollten.
2. KVs sind etablierte Strukturen und werden auch von der Presse als solche wahrgenommen. Wir hatten eine sehr gute Presse hier im Kreis und der KV ist für mich zur Umsetzung eines kommunalpolitischen Programmes alternativlos.

05. Wann ist die Idee aufgekommen einen KV zu gründen?

August 2009

06. In welcher Form habt Ihr Euch eine Meinung zu KVs gebildet?

Auf den Stammtischen im Kreis, per Mailingliste Soest.

07. In welcher Form wurde die Gründung des KVs beschlossen?

Gespräche auf den Stammtischen, Mailingliste und letztendlich der Mitgliederversammlung

08. Welche ursprünglichen Ziele/Probleme (siehe Frage 4) konntet Ihr mit dem KV erreichen/lösen?

Mitgliederverwaltung funktioniert halbwegs (LV gibt Daten sporadisch raus), eigenes Postfach sowie Konto, die Außenwirkung und konkrete Ansprechpartner

09. Mußtet Ihr seit der KV-Gründung den Kurs korrigieren (Satzung anpassen o. Ä.)?

Nein.

Persönliche Meinung:
10. Könnt Ihr jetzt besser oder schlechter arbeiten?

Besser. Beispiele habe ich ja schon genannt.

11. Werden Entscheidungen jetzt mehr oder weniger demokratisch getroffen?

Ganz klar mehr. Wir hatten auch schon einen ersten KPT, um den Vorstand neu zu wählen und Teile der Satzung anzupassen.

12. Sind Eure Strukturen transparent und für Außenstehende nachvollziehbar?

Sitzungen werden in Mumble abgehalten, es gibt keine Vorstandsmailingliste, sondern wir benutzen die Hauptmailingliste, wir sind auf fast allen Stammtischen im Kreis und in der Crew aktiv, wir arbeiten transparent und wir werden Wege finden, noch transparenter zu arbeiten.

Satzung vs. Parteiengesetz und Wahlkostenrückerstattung

Hier sollen alle Konflikte zwischen unserer Satzung und geltendem Recht gesammelt werden.

Ein paar Zitate unseres Landesschatzmeisters von der NRW-Liste (Dennis):
Geprüft vom Wirtschaftsprüfer werden:
Der Bundesverband
Alle Landesverbände
Insgesamt 10 Untergliederungen. Zufällig ausgesucht.

Eine KV alleine kann die Parteienfinanzierung nicht kippen. Es werden alle Probleme bundesweit summiert und wenn dabei ein "Wert" überschritten wird, ist Schicht im Schacht.

Da es bundesweit aber Einiges an Problemen gibt, sollte man die größten zuerst anpacken. Daher ja auch die FO von NRW, da diese ein größerer Punkt ist.



Parteienfinanzierung
Wir müssen aber vor dem Wirtschaftsprüfer das Testat bestehen, sonst bekommt nicht nur NRW kein Geld, sondern auch kein anderer LV etc. Daran möchte ich nicht Schuld sein.

Der Wirtschaftsprüfer lehnt das Testat nicht mal eben so ab, sondern es muss viel passieren, damit dies passiert. Wenn NUR unsere FO dort Schrott wäre, dann wäre das noch duldbar. Allerdings sind uns einige Dinge bekannt, die im Großkonzept eng werden. Jeder Punkt der rausfällt ist dort bare Münze für uns.

u. a. die Mitgliederverwaltung vom Bund ist bescheiden und wird nicht testiert. Genauso ist es negativ seitens des Wirtschaftsprüfers, das Kassenbuch auf Excel zu führen etc. Da kommt noch eine Menge Anderes, aber wir können nicht alles gleichzeitig machen. Die Satzung/FO sehe ich derzeit als größtes Manko, was in unserem Einflussbereich liegt, da die Mitgliederdatenbank ja Bundesthema ist und wir darauf keinen Einfluss haben.



Wann bekommen KVs Ihr Geld?
Das ist recht einfach zu beschreiben.

Zu wann kriegen KVs Geld? ab 01.08? ab Gründung? Was passiert mit Mitgliedsbeiträgen VOR der Gründung etc.

Es gibt keine Fakten in der Satzung.



Warum Crews problematisch bei den Finanzen sind
KV Schatzmeister haften selbst. Das ist ja der Grund, wieso KVs für den LV Schatzmeister positiv sind. Nur unsere derzeitige Finanzordnung macht es nicht gerade einfach, mit KV-Geldern umzugehen. Das ist nen Bug, aber der ist nicht so dramtisch, wie das mit den Crews.

Eigentlich kann das Crewsystem so bleiben. Lediglich der Finanzteil muss raus. Das ist das Einzige, was dort stört.

Viele Crews schieben ihr Geld sowieso an irgendwelche AGs, PGs oder dergleichen, um Überrregional- oder Großbestellungen zu machen. Wieso dann nicht sofort dort hin?

Die rechtssichere Basis wäre im Endeffekt, der Vorstand stellt auf der LMV 2 Anträge:

1. 1000 € Vorstandsbudget
2. Alle freien Finanzmittel.

Aus 2. kann JEDE Crew, JEDE AG, JEDE PG etc. einen Antrag stellen. Wenn dieser parteiwirksam ist. Schon sind Rechtsgeschäfte einwandfrei, alle haben ihr Geld etc.

Problem dabei ist nur, da fühlen sich viele auf den Schlips getreten, der Vorstand mag meinen Kugelschreiber etc. nicht usw. Allerdings ist es dem Vorstand ja nicht daran gelegen, entsprechend Geld zu bunkern. Geld muss "Raus" unter die Leute. Es muss halt nur passend eingesetzt werden.

Als positives Beispiel: Crew A möchte Kugelschreiber drucken lassen, stellt in der LVor Sitzung einen Antrag, der Vorstand sagt, ja super, kommt Crew B in der selben Sitzung, hey hatten wir für nächte Woche auch vor.OK Sammelbestellung, günstigerer Preis etc.

Das Ganze hätte auch den Vorteil, das niemand mehr auf irgendwelche Budgets warten muss, die sich ziehen. So könnte Geld direkt ausgegeben werden, wo es gebraucht wird.

So machen das sehr viele LVs und es hat sich bewährt. Soll sich aber jeder sein eigenes Bild darüber machen.



der Hauptgrund war, das Crews Rechtsgeschäfte abschließen, was sie nicht dürfen, da Crews per Gesetz keine Organe mit Vorstand etc. sind. Sie können nicht haftbar gemacht werden, dementsprechend auch nix ausgeben. Jedes Rechtsgeschäft muss vom Vorstand gegengezeichnet werden.

Würde im Umkehrschluss heißen, das ALLE Ausgaben die Crews, AGs und PGs gemacht haben, unwirksam sind, solange nicht der Vorstand diese "bestätigt". Einen Rundumschlag wird es aber mit mir nicht geben. Ich bin da gerne bereit, Sachen zu bestätigen, aber eine Aussage, ALLE Finanzen sind vom Vorstand genehmigt, das wird es nicht geben. Das wäre Selbstmord.

Geschäftsfähig sind nur LVor, KVor, BZvor, OVor etc. Also nur Vorstände können haftbar gemacht werden, somit Rechtsgeschäfte genehmigen. Und genau das wurde uns vom Wirtschaftsprüfer vorgeworfen und auch von unserer Steuerberaterin. Das Crewkonzept etc. gibt es seit Jan. 2009, dementsprechend ist das für die Finanzierung 2008 egal und erst jetzt aufgefallen, wo die Steuerberaterin etc. erste Unterlagen erhalten hat.

Das mit den KVs ist dort das kleinste Problem. Das ist nur unsauber gemacht.