Datenschutzbeauftragter/Treffen/2015-05-20
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Vorläufige Tagesordnung DSB-Treffen 20.05.2015 20.00 Uhr
- Ort: Mumble der AG Technik Brandenburg
Bekannte DSBs (Bitte Daten selbstständig ergänzen/berichtigen)
- Bundespartei
- Stellvertreter:
- Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:Datenschutzbeauftragter
- Baden Württemberg
- Bayern
- Berlin
- Brandenburg
- Bremen
- vakant
- Keine Wiki-Seite gefunden
- Hamburg
- Peter Dreischmeier, Wiki??? / @Pdr2002
- Peter Dreischmeier
- Keine Wiki-Seite gefunden
- Hessen
- Sven Steinecke, Wiki??? / @???
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutzbeauftragter
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Jürgen Zimmer, Wiki??? / @???
- http://wiki.piratenpartei.de/SL:Datenschutzbeauftragter
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Bastian @bastianBB
- http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Datenschutzbeauftragter
- Schleswig-Holstein
- Georg Rasch @KrachbummNT (unklar)
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Datenschutzbeauftragter
- Thüringen
- Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
- http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand
Protokoll
Teilnehmer
- Bastian BDSB @bastianBB
- Heiko LV BB
- Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
- Andreas Stürzl @Homer
Gäste
TOP 1. Formalia
- Begrüßung, Eröffnung der Sitzung um 20.15 Uhr durch Bastian.
- Leitung der Sitzung: Bastian
- Protokollführer: gemeinsam
- Aufnahme: Nein
- Teilnehmerdatenvervollständigung
- Bitte selbst tätig werden. :)
TOP 2. Vorstellungsrunde
- Allgemeine Vorstellungsrunde (kurz, sofern bekannt)
- Alle bekannt, bis auf Heiko. Heiko stellt sich vor. :)
TOP 3. Zustand der Datenschutzorganisation (Piratenpartei)
- Wie ist der Stand in der jeweiligen Gliederung?
- Bund: Es konsolidiert sich langsam.
- Die Zusammenarbeit mit der Bundes-IT ist fast "göttlich" zu nennen!
- (Zitat Sir Thomas Marc)
- Baden-Württemberg:
- keiner da
- Bayern
- überarbeitet die DSV-Vorlage
- Berlin:
- keiner da
- Brandenburg:
- 2 Vorgänge
- einer davon liegt bei der Aufsichtsbehörde
- Bremen:
- keiner da, TMG angefragt für kommissarischer DSB.
- Hamburg:
- keiner da
- Hessen:
- keiner da
- Mecklenburg-Vorpommern
- keiner da
- Niedersachsen
- keiner da
- NRW:
- keiner da
- Rheinland-Pfalz
- 2 kleiner Vorgänge - beide direkt behebbar und behoben.
- Schulungen werden regelmäßig von den KVs angefordert
- Saarland
- keiner da
- Sachsen:
- Grosse Arbeitsaktion wegen SMV.
- Sachsenwoche geplant - Arbeitstreffen und Schulungen geplant.
- Sachsen-Anhalt:
- Wechsel beim DSB.
- Schleswig Holstein:
- keiner da
- Thüringen:
- Belehrungen werden dort vom GenSek durchgeführt
- Sehr viele "Datenschutzkundige" - müssen noch das Zuständigkeitsding managen
- Nubs für Technik sind Kommunikationsbrennpunkt.
TOP 4. Organisation der Zusammenarbeit der DSBs
- Datenschutzverpflichtungen / Datenschutzschulungen
- Vertrautmachung der Belehrungen und Schulungen liegen im Ermessen des DSB. Wir erkennen gemeinsam die Schulungen unserer Kollegen an, unbeschadet der Inhaltswerte und Qualitäten.
- Homer macht einen Entwurf, um die Daten auf eine Seite zu schreiben sind. Die letzte Seite ist die der Belehrung zur Entlastung der Vorstände.
- Bastian stellt die Unterlagen zur Bearbeitung Homer bereit.
- Hinweis Urteil OVG, Bußgeld wg. mangelnder Schulung (min. 1x pro Jahr)
- Informationsaustausch
- http://piraten-dsb.de
- Neue Mailingliste funktioniert
- Informationen zu den einzelnen DSB und Schulungen im Wiki
- Sonntag, 24.05.2015 in Biedershausen - LV RLP - STM
- Fortbildung, gemeinsam genutzte (einheitliche) Vorlagen
- Schulungsbudget
- Geld in den LVs Sammeln und eine gute gemeinsame Schulung zu organisieren.
- Gemeinsam genutzte Vorlagen
- Innerparteiliche Informationen
- Gemeinsame Dropbox bzw. Datenablage im Netz
- eventuell wird über die Bayern-IT eine Owncloud-Instanz bereitgestellt
- Newsletter
- Blog/Homepage - http://piraten-dsb.de
- Bildung von Teams
TOP 5. Zusammenarbeit mit den jeweiligen Vorständen
- Sachstand:
- Budgets der DSBs, Kostenerstattungen
- keine Probleme bekannt
TOP 6. Audits, TOMs, Datensicherheit
Sachstand Audits:
- Brandenburg:
- Audit in der LGS im vorherigen Jahr
- eigene Technik (aka Notebook für Schatzmeister etc) gibt es nicht
- Kleinigkeiten wurden schnell behoben
- Rheinland-Pfalz
- Audit beim GenSek durchgeführt. kleine Beanstandungen wurden vom GenSek abgemeldet
- Hardware des Schatzis - Parteieigentum
- Hardware des GenSeks - eigene - Zugriff per Vereinbarung steht dem LV RLP zu
- Audit der LGS: keine personenbezogenen Daten oder Unterlagen, keine LSG Unterlagen, keine Schatzmeisterunterlagen, keine personenbeziehbaren Daten - Post geht sofort aus Briefkasten weg.
- Audit LPT - keine Beanstandungen
- Sachsen:
- kein Audit bisher
- Thüringen:
- Audit LPT - eine kleine "Bitte" wurde sofort behoben. Sehr kooperative Handlungen.
Sachstand Daten-Sicherheitsbeauftragte:
- Solange kein Daten-Sicherheitsbeauftragter bestellt ist, ist der DSB dafür verantwortlich.
- Datensicherheitsbeauftragte, Umsetzung der TOMs nach § 9 BDSG, nebst Anlage
- Sachstand:
- Dienstlich genutzte Software und Hardware
- parteiinterne Notebooks
- Sicherheitsrichtlinien
- siehe TOMs sind notwendig und sollten in Angriff genommen werden
TOP 7. Basis Entscheid Online (BEO) aka Basisentscheid
- gibt noch kein Verifizierungsverfahren
- Minderheitenschutz gewährleisten, wer seinen Erstwohnsitz, sein Geschlecht, sein Geburtsdatum nicht mitteilen will, der hat das Recht das nicht bekannt gegeben. Berechtigtes Interesse fehlt.
- Beitragsansprüche verjähren nach 3 Jahren. Was vor 2012 fällig war, ist verfallen.
TOP 8. Verschiedenes
- keine Angaben
TOP 9. Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Vorschlag nächste Sitzung: Jour fixe am 3. Mittwoch (17. Juni 2015) im Monat 20.00 Uhr.
- STM - kann erst sicher ab 20:30 wegen neuem Job als betrieblicher DSB
- Die Sitzung wurde um 21.41 Uhr geschlossen.