Bundesparteitag 2014.2/TO/Vorschlag-1

Außerordentlichen Bundesparteitag am 28.und 29. Juni 2014 in Halle (Saale).

Beginn: Samstag, 28. Juni 2014, 10.00 Uhr
Ende: Sonntag, 29. Juni 2014, voraussichtlich um 18.00 Uhr.
Ort: Messe Halle, Messestraße 10, 06116 Halle (Saale)

Unterstützer

Laut aktuellem Entwurf der GO bedarf es 20 Piraten die eine Änderung der TO unterstützen.

• --xwolf 10:54, 11. Jun. 2014 (CEST) - Nehme diesen Vorschlag zurück zugunsten des Bundesparteitag_2014.2/TO-Basis, lasse ihn aber als Vorlage für Dritte stehen, die ihn trotzdem einbringen wollen. --xwolf 22:57, 19. Jun. 2014 (CEST)
• --Weltraumvogel 11:18, 11. Jun. 2014 (CEST)
• --Murgpirat 17:27, 11. Jun. 2014 (CEST)
• Du?

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Gastreden
2. Wahl der Versammlungsämter und Formalia
3. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
4. Tätigkeitsberichte und Entlastung des Bundesvorstandes
5. Wahl des Bundesvorstandes
6. Rede von Julia Reda als MdEP
7. Rede der Vertreter der Fraktionen der Landtage (abh. von der zur Verfügung stehenden Zeit).
8. Schließen des Parteitages

Tagesordnung im Detail:

Samstag 
09:00

     Akkreditierung 

10:00

     Eröffnung durch den kommissarischen Vertreter des Bundesvorstandes Thorsten WIrth

     Formalia 

     Bestimmung der Versammlungsämter 

     Geschäfts-/Wahlordnung 

     Zulassen von Gästen, Streaming, Presse etc. 

     Wahl der Rechnungsprüfer 

10:15

     Geschäftsordnungsdebatte 

     Änderungsanträge zur Tages- und Geschäfts-/Wahlordnung 

10:45

     Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands 

     Tätigkeitsberichte der kommisarischen Vertretung des Bundesvorstands 

     Bericht der Rechnungsprüfer 

     Aussprache und Entlastung des Bundesvorstands 

12:30

     Formalia 

     Erklärung Wahlsystem / Ablauf der Wahlen 

     Fragen und Antworten 

13:00

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zum Bundesvorsitz 

        (3 Minuten je Kandidat (aktuell 9 Kandidaten) plus je 2 Minuten Rauf- und Runtergehen/Orga etc. plus jeweils durchschnittl. 5 Minuten Befragung = 10*9 = 90 Minuten)
        
14:30

     Wahlgang zum Bundesvorsitz 

15:00

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zum stellvertretenden Vorsitz 

        (derzeit 11 Kandidaten)  plus je 2 Minuten Rauf- und Runtergehen/Orga etc. plus jeweils durchschnittl. 5 Minuten Befragung = 10*11 = 110 Minuten)
        
17:00

     Präsentierung des Ergebnisses der Wahl zum Bundesvorstand

     erst danach:

     Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitz

17:15

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur politischen Geschäftsführung 

    (derzeit 7 Kandidaten) => 10*7 = 70 Minuten
18:30

     Wahlgang zur politischen Geschäftsführung 

18:45 

    Abfrage der Versammlung gemäß Satzung ob die Besetzung eines stellv. politischen Geschäftsführers gewollt ist. Pro und Contra-Beiträge.

19:00 

    Wahlgang zur Option der Besetzung des stv. politischen Geschäftsführers.

[
19:15

    Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur stellv. politischen Geschäftsführung 

    (derzeit 6 Kandidaten) => 10*6 = 60 Minuten
20:15 

    Wahlgang zur stellv. politischen Geschäftsführung

20:30

     Organisatorisches, Vertagung 

Der Bundesparteitag wird um 21:00 auf Sonntag vertagt. 
]
SOLLTE kein stv. politischer Geschäftsführer gewünscht sein:
19:15 

    Organisatorisches, Vertagung 

 
 
Der Bundesparteitag wird um 21:00 auf Sonntag vertagt. //spätestens?? 
Sonntag ab 09:00 (fraglich ^^)

     Wiedereröffnung 

    Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur stellv. politischen Geschäftsführung 

    (derzeit 2 Kandidaten) => 10*2 = 20 Minuten
10:00 

    Wahlgang zum Schatzmeister 

10:15

    Abfrage der Versammlung gemäß Satzung ob  die Besetzung eines stellv. Schatzmeisters gewollt ist.  Pro und Contra-Beiträge.

10:35

    Wahlgang zur Option der Besetzung des stv. Schatzmeisters

FALLS ein stv. Schatzmeister von der Versammlung gewünscht wurde:
10:45

    Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur stellv. Schatzmeister 

    (derzeit 1 Kandidat) => 10*1 = 10 Minuten
11:00 

    Wahlgang zum stv. Schatzmeister 

11: 15 

    Redebeitrag Julia Reda

FALLS KEIN stv. Schatzmeister von der Versammlung gewünscht wurde:
10:45 

    Redebeitrag Julia Reda

11:30 

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zum Generalsekretär 

     (derzeit 3 Kandidaten) => 10*3 = 30 Minuten
12:00

     Wahlgang zum Generalsekretär 

12:15

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zum Generalsekretär 

     (derzeit 4 Kandidaten) => 10*4 = 40 Minuten
13:00

    Wahlgang zum 1. stv. Generalsekretär     

13:15

    Abfrage der Versammlung gemäß Satzung ob  die Besetzung eines 2. stellv. Generalsekretärs gewollt ist. Pro und Contra-Beiträge

FALLS GEWOLLT:
13:30

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zum Generalsekretär 

     (derzeit 2 Kandidaten) => 10*2 = 20 Minuten
13:50

    Wahlgang zum 2. stv. Generalsekretär     

14:15

     Vorstellung und Befragung der Kandidaten zum Ersatzrichter am Bundesschiedsgericht 

14:30

     Wahlgang der Ersatzrichter zum Bundesschiedsgericht 

14:45:

    Möglicherweise notwendig (Unter Umständen werden (je nach Auslegung von §9 Abs 8 der Satzung) auch Kassenprüfer neu gewählt.)

    Vorstellung der Kandidaten zu Kassenprüfern

15:00

    Wahl der Kassenprüfer

15:30

     Lächeln und Winken 

     Schluß des Parteitages 

Der Bundesparteitag wird spätestens 18:00 geschlossen. 

Begründung:

1. Die Abfrage nach der Option des stv. politischen Geschäftsführers erfolgt erst nach der Wahl des pol. Geschäftsführers, da die vorherigen Wahlgänge die Bewerberlage beeinflussen können. Ähnlich bei allen anderen optionalen Posten.
2. Es ist zu erwarten, dass gerade am ersten Tag bei den Tätigkeitsberichten sehr viel Aussprachebedarf da ist, welche ebenso viel zeit in Anspruch nehmen wird. Daher muss das Programm viel Luft lassen. Dies hat auch EInfluß auf den Folgetag.
3. Es ist bislang neben den Tätigkeitsberichten nur ein Redebeitrag von Julia Reda enthalten. Es wäre jedoch wünschenswert, wenn alle Fraktionen der Landtage ebenfalls Redebeiträge liefern könnten.
4. Die Erfahrung aus anderen BPTs zeigt, dass die ersten Leute am Sonntag ab 14 Uhr abreisen müssen.
5. Die Einladung zu einem BPT muss durch einen aktiven Bundesvorstand kommen. Eine solche Einladung fand nicht statt. Ob der kBuVo die EInladung aussprechen durfte und sie legetim ist, ist umstritten.
6. Unabhängig von der Legetimation zu Einladung zu einem BPT ist festzustellen, dass aufgrund der hohen Zahl an Kandidaten sowie dem vorauszusehenden Redebedarf von Kandidaten wie von Mitgliedern keine Zeit verbleibt um einen BPT angemessen und sachgerecht durchführen zu lassen.
7. Es gibt ohne Zweifel einen hohen Gesprächsbedarf vieler Landesvorstände, Beauftragte etc. parallel zum #aBPT. Diesem sollte ebenfalls zeitlich Raum gegeben werden. Dies mag wie verschwendete Zeit ausschauen, ist aber für die Kommunikation und die Erlangung des Verständnisses untereinander wertvoll und wichtig. Von vielen Piraten wird von diesem aBPT ein klares SIgnal gefordert. Die Wahlen allein können dies aber nicht leisten.
8. Es ist damit zu rechnen, dass bis zum aBPT weitere Kandidaten hinzukommen. In dem Fall verschärft sich die zeitliche Situation weiter. Zudem muss mit "GO-Schlachten" oder anderen Provolationen gerechnet werden, die ebenfalls Zeit kosten werden.

Hinweis zu der Wahl aus der Satzung: "(1) Der Bundesvorstand besteht aus dem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter, dem politischen Geschäftsführer und optional dessen Stellvertreter, dem Schatzmeister und optional dessen Stellvertreter, und dem Generalsekretär und dessen erstem, und optional zweitem Stellvertreter. Die Vorsitzenden und politischen Geschäftsführer sind für die politische Leitung und politische Außenvertretung, die Schatzmeister für die Finanzangelegenheiten, und die Generalsekretäre für die innerparteiliche Organisation und Verwaltung zuständig. Scheidet ein Amtsträger aus dem Vorstand aus, übernimmt dessen Stellvertreter sein Amt. "