Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 079
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
- Änderung auf der Antragskonferenz in Dortmund: Neu: Die Piratenpartei fordert, dass eine Kanaldichtigkeitsprüfung nur verdachtsabhängig durchgeführt wird. / Alt: Die Piratenpartei fordert, dass eine verdachtsabhängige Kanaldichtigkeitsprüfung durchgeführt wird.
Da die Piratenpartei die Prüfung nicht generell fordern will, sondern auf verdachtsabhängig reduziert wird.
- Für den Bürger sind die derzeitigen Pläne insbesondere der Landesregierung NRW nicht nachvollziehbar. - Satz gestrichen, da sich der Satz nur auf NRW bezieht, und es sich hier um Bundestagsthemen handelt.
- Es heißt Dichtheitsprüfung, nicht Dichtigkeitsprüfung. Die NRW-Regierung verwendet inzwischen den Begriff "Funktionsprüfung". -- Danebod 08:02, 21. Okt. 2012 (CEST)
Diskussion
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
Grundsätzlich ist die Abwasserplanung nur kommunal regelbar. Nicht jedes Bundesland hat zur Dichtheitsprüfung einGesetz erlassen. Daher könnte der Antrag auf dem BP abgeschmettert werden. Unter komnetgew.de/dichtheitspruefung findet man die Regelungen der einzelnen Bundesländer.
Da liest man z.B bei Bayern folgenden Wortlaut
Bis zum Erlass einer Selbstüberwachungsverordnung durch den Bund sind in Bayern keine landesrechtlichen Regelungen vorgesehen.
Daher kann dieses noch ein Bundesthema werden. -- Medicus 08:52, 21. Okt. 2012 (CEST)
Pro/Contra-Argument: ...
- dein Argument
- dein Gegenargument
Pro/Contra-Argument: ...
...
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- -- Danebod 08:09, 21. Okt. 2012 (CEST)
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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- ?
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
- --Spearmind 00:38, 3. Okt. 2012 (CEST) da steck ich nicht drin
- ?
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