Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmänderung 094
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Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.1.
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Antragstitel
Kernwaffenabrüstung -(tres) Beginn der Verhandlungen über Kernwaffenkonvention Antragsteller
bridgR i.A. AG Friedenspolitik Antragstyp
Programmänderung Antragstext
Die Piratenpartei fordert die Bundesregierung auf, aktiv darauf hinzuwirken, dass die in Artikel VI NichtVerbreitungsVertrag (NVV) geforderten Verhandlungen über nukleare Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle spätestens bis Ende 2014 aufgenommen wird.
Antragsbegründung
Nachdem B- und C-Waffen bereits durch eine Konvention abgedeckt wurde wird es nach vielen Jahrzehnten der Stagnation endlich Zeit, neue Impulse zur Erfüllung der Forderungen des Vertrages zu geben. Immer nur von Nicht-Nuklear-Staaten zu fordern den Vertrag einzuhalten, aber selbst keine ernsthaften Anstrengungen zu unternehmen, eine Nuklearwaffenkonvention zu diskutieren, verursacht eine Erosion der Glaubwürdigkeit. Als neue Kraft der Politik kann es nicht unsere Aufgabe sein, ausschließlich "realistische" und "erreichbare" Ziele im Sinne der Realpolitiker dieses Landes zu definieren. Wir tun gut daran, darüber hinaus zu gehen. Weiter führende Informationen: http://ialana.de/files/pdf/pressemitteilungen/10-04-23/Ahrweiler_Erklaerung_IALANA.pdf Piratenpad
Datum der letzten Änderung
17.10.2012 |
Anregungen
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Unterstützung / Ablehnung
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