Benutzer:ValiDOM/BGE

GE-Definition

Ein Grundeinkommen wird derzeit als als Finanztransfermodell diskutiert, welches unterschiedliche Sozialleistungen des Staates zusammenfassen soll. Dabei gibt es zwei wesentliche Unterscheidungen:

Zum einem das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen.

Jeder Bürger würde bei diesen Modellen vom vom Staat völlig unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage eine gesetzlich festgelegte _ und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhalten. Dabei muss keine Gegenleistung erbracht werden, die Zahlung soll allein Existenz-sichernd sein.

Zum anderen gibt es Modellvorschläge, die ein solches Grundeinkommen nicht bedingungslos an jeden Auszahlen wollen. Am bekanntesten ist hier das liberale Bürgergeld, welches an bedürftige Ausgezahlt werden würde. Auch hier ist eines der primärziele bestehende Sozialtransfers zusammenzufassen und so einen Bürokratie-abbau zu ermöglichen.

Wir wollen uns heute in einer allgemeinen Betrachtung dem Bedingungslosen Grundeinkommen zuwenden.

1:00h

Eingangs-Statement

Beim BGE soll jeder so viel Geld bekommen, dass seine Existenz und gesellschaftliche Teilhabe gesichert ist. Egal ob man arbeiten kann, will oder eben nicht. Sind wir nicht als Gesellschaft so weit, dass wir uns das leisten können?

Der Gedanke reizt mich doch sehr, habe ich doch fast alle Folgen von Star Trek Enterprise gesehen. Da fliegt Captain Pickard mit einer Riesen Mannschaft durch die Galaxie - während er dafür kein Geld bekommt. Sie haben alles, was sie brauchen: Nahrung, Kleidung, Abenteuer, Gemeinschaft, Unterhaltung. Niemand muss die Nahrung herstellen: dazu gibt es den Replikator.

Die Geschichte spielt sich im 24. Jahrhundert ab. Heute haben wir noch keinen Replikator, haben keine unerschöpflichen Energiequellen und uns steht nur die Erde als Lebensgrundlage zur Verfügung. Wir müssen unsere Nahrung und Kleidung selbst herstellen - oder bezahlen. Damit wir Geld zum bezahlen haben, müssen wir Leistung erbringen - die irgendwie entlohnt wird.

Natürlich bringt das Zwänge mit, denen wir uns unterwerfen. BGE-Befürworter wollen diese Zwänge beseitigen, Arbeit nicht mehr zum zwingenden Element unserer Lebensgestaltung machen.

Doch sind wir schon so weit? Nein, wir sind mindestens technologisch noch nicht soweit. Doch ist es gut, dass wir darüber Diskutieren, wie wir das mal schaffen können.

2:30h

Zwänge

Ein Hauptanliegen verschiedener BGE-Modelle ist es, den Zwang einer bezahlten Arbeit nachzugehen abzuschaffen oder abzufedern. Arbeit wird von den Befürwortern dieser Modelle wohl eher als schwere Bürde statt als Chance auf persönliche Entfaltung wahrgenommen. Unabhängig davon sollte man sich aber auch davon frei machen, dass eine zwanglose Gesellschaft überhaupt möglich ist. Ich habe mich entschieden meinen Beruf anzunehmen, der hat meinen Lebensstandard erhöht - um diesen nun zu halten muss ich dieser Arbeit nachgehen. Ich habe mich entschieden, Kinder zu haben, also kann ich mich jetzt nicht mehr dagegen entscheiden, früh morgens aufzustehen. Wir alle wollen friedlich zusammenleben, also setzt der Staat mich unter Zwang keinen allzu-großen Blödsinn zu machen.

Würden wir uns aber wirklich völlig frei machen vom Arbeitszwang, nehmen wir das doch mal an, was würde mit unserer Gesellschaft passieren, mit jedem einzelnen von uns?

Verschiedene Studien, auch die von einem der prominentesten BGE-Prediger, Götz Werner, haben gezeigt, dass Menschen, die Bedingungsloses Grundeinkommen erhielten weniger Arbeiten wollen. Die Zahlen bewegen sich zwischen 5 und 30% weniger Arbeit. Warum ist das so? Was motiviert Euch wenn ihr morgens aufsteht und in die Arbeit geht?

Die Verhaltenspsychologie geht von zwei wesentlichen Motivationsarten aus. Am intensivsten ist die intrisnisische Motivation, also der eigene innere Antrieb. Dazu kommt die extrinisische Motivation, sie wird von äußeren Einflüssen hervorgerufen. Dazu zählt schlussendlich auch Zwang. Würdet ihr von dem Geld leben können, was das BGE Euch einbringt - was wäre an Motivation noch übrig, in die Arbeit zu gehen? Im Grunde nur die intrinsische Motivation, also Euer eigener Antrieb zum Beispiel etwas zu schaffen. Alles was wir tun wird regelmäßig durch einen Mix aus eigenem Antrieb und äußeren Einflüssen motiviert. Fällt ein wesentlicher Anteil an äußeren Einflüssen weg ist es nur logisch, dass man beispielsweise weniger Arbeiten wollen wird. Die Studien zeigen also nur unser aller erwartbares Verhaltensmuster.

Was das für alle BGE-Modelle bedeutet ist ein Finanzierungsdilemma. Um Geld überhaupt verteilen zu können, muss es jemand erwirtschaften. Ein durch BGE sinkende Arbeitsleistung führt aber zu unausweichlich geringeren Einnahmen. Allein dadurch wird jedes BGE unfinanzierbar. Geld, was nicht da ist, kann man nicht verteilen.

Finanzierbarkeit

Natürlich behaupten trotzdem alle BGE-Befürworter, dass ihre Modelle schon irgendwie finanzierbar wären.

Zwei einfache Vergleiche machen jedoch jedes Grundeinkommen illusorisch.

2010 sind in Deutschland insgesamt 1,25 Billionen Euro an Bruttolöhnen und Gehältern inkl. Sozialabgaben der Arbeitgeber gezahlt worden. Ein BGE in Höhe von 1500 EUR monatlich, wie es von einigen BGE-Modellen gefordert wird, verschlingt 1,5 Billionen Euro. Da fehlen mal eben 250 Milliarden, selbst wenn man allen ihre Gehälter komplett wegnehmen würde.

Selbst ein BGE in Höhe von 400eur pro Monat würde 400 Milliarden Euro verschlingen. Zum Vergleich: Sämtliche getätigten Sozialhilfeausgaben in Deutschland in 2009 lagen bei rund 24 Milliarden. Das sind also nur 6% dessen, was das geringst-mögliche diskutierte BGE an Umverteilung bedeuten würde.

Es wird auch bei Finanzierungsangaben verschwiegen, dass man oftmals zur Finanzierung des BGEs von Besserverdienern dafür die Rentenansprüche bzw. grundsätzlich die umlagefinanzierten Renten auf das BGE-Niveau kürzt. Was da als bezahlbare BGE-Höhen angegeben wird kommt in nicht die Größenordnung der heutigen Renten. Das bedeutet Altersarmut und ein Umschwenken auf Kapitaldeckung. Das ist in etwa so als ob man als Voraussetzung heutigen HartzIV-Beziehern auferlegen würde kapitalgedeckte Renten anzusparen.

Arbeit wird immer weniger

Eine weitere wesentliche Argumentation für das BGE ist die Behauptung, dass die anfallende Arbeit in einer immer mehr automatisierten Welt doch immer weniger würde. Tatsächlich nimmt die Arbeit jedoch global zu und selbst in Deutschland wird sie nicht weniger. Heute gibt es so viele Beschäftigte wie niemals zuvor in Deutschland.

Bereinigt man die Anzahl der statistisch erfassten Arbeitsstunden um die Bevölkerungszahl hätte man sogar seit Ende der 70er eine ganz konstante Anzahl von Stunden pro Arbeitnehmer. Natürlich gibt es Umschichtungen in den Tätigkeiten: waren vor 200 Jahren die meisten noch in der Landwirtschaft beschäftigt, arbeiten die meisten heute im Dienstleistungssektor.

Dazu kommt, dass wir immer mehr Arbeit auslagern - z.B. unsere T-shirts in China fertigen lassen. Diese Arbeit ist ja nicht weg, sie will hier nur niemand mehr machen, aber deshalb ist sie ja nicht verschwunden. Müssten wir diese Arbeit noch in Deutschland erledigen dann hätten wir einen enormen Anstieg der Beschäftigung zu verzeichnen.

Zudem wird allerorten von einem enormen Investitionsstau geredet. Erst gestern war im Fernsehen, ich glaube es war im ARD Monitor, ein Bericht in dem von 30Mrd und mehr an Investitionsstau gesprochen wurde. Und das waren nur die Zahlen die alleine für die dringendsten Sanierungsarbeiten bestehender Brückenbauwerke aufgelaufen sind, darunter Brücken welche bereits vom Einsturz bedroht sind. Auch im Sozialbericht wird von Pflegenotständen gesprochen. Alles nicht erledigte Arbeiten derzeit - Arbeit welche es zu organisieren gilt. Dafür leistet ein BGE keinen Beitrag. Im Gegenteil ist die Frage wo die Arbeitskräfte für diese Arbeiten erst einmal aufgebracht werden können wenn ein BGE eingeführt wurde. Es wurde ja unter der Anahme eingeführt man bräuchte nicht mehr arbeiten und der Rückgang an Arbeitskraftangebot wäre kein Problem.

Steigende Preise

Gibt man in einem Geldsystem allen 1000eur auf die Hand, ohne dass diese etwas tun müssen, wie viel wird dieses Geld dann noch wert sein? Wenn ich dann einen Beutel Äpfel habe, der eigentlich nur einen Euro wert ist - aber weiss, dass alle 1000eur einfach so haben, wie viel werde ich dann für diese Äpfel verlangen können? Bestimmt nicht nur einen Euro, eher wesentlich mehr.

Weil in einem kapitalistischen System grundsätzlich alle gewinnorientiert denken, werden alle ihre Preise anziehen. Inflation ist die Folge, das Geld wird weniger wert. Das kann sehr schnell dazu führen, dass man dann für seine 1000eur BGE so viel bekommt wie heute für kein BGE: nichts.

Auch aus anderen Gründen kommt es bei einigen Finanzierungsvarianten zu starken Teuerungen.

Beim MwSt-System Götz Werners muss man eine Verteuerung dadurch annehmen, dass jeder der ein BGE erhält ja auch MwSt bezahlt und die Sparquote der Besserverdiener keiner Steuer unterliegt. Es existieren Hochrechnungen welche unter Beibehaltung heutiger Löhne davon ausgehen das es schon alleine dadurch zu einer Teuerung von 30% kommen würde. Bereits etwa 1.100 Euro BGE müsste man auszahlen um eine Kaufkraft von 800 Euro zu erreichen. Das ist eine gängige Zahl welche gerne bei Berechnungen verwendet wird. Bei angenommenen 200 Euro Krankenkassenbeiträgen verblieben 600 Euro Kaufkraft für eine Existenzsicherung von welchen man leben müsste. Das ist weniger als aktuell der durchschnittliche HartzIV-Bezieher erhält und kann damit nicht als tatsächlich für jeden existenzsichernd bezeichnet werden. Aber schon bei den genannten 800 Euro zu generierender Kaufkraft kommt jede bisher veröffentlichte Finanzierungsrechnung an ihre Grenzen.