Benutzer:Trias/Partei der Allmende

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Dieser Artikel soll versuchen eine neue Defintion der Piratenpartei zu erreichen, um die Piratenpartei thematisch erweitern zu können. Der Denkantsoß kam von diesem Zeitartikel, der die Piratenpartei auch erwähnt. Das Buch habe ich leider (noch) nicht gelesen.

12px Allmende sind die Gemeingüter einer Gesellschaft, die von jedem henutzt werden können. Die Allmende ist unter Ökonomen in verruf geraten, nachdem das Allgemeineigentum dazu führt, dass die Allmende übernutzt wird (12px Tragik_der_Allmende). Das klassische Beispiel hierfür ist die Dorfwiese, die überweidet wird, weil jeder sein Vieh darauf weiden lassen darf.

Durch die Entwicklung des Internets, aber auch durch Maschinenarbeit ist es immer mehr so, dass eine "Übernutzung" nicht oder nur kaum auftritt.

Die bisherige Defintion

  • Partei der (digitalen) Bürgerrechte
  • Partei für Netzkultur und Informationsgesellschaft
  • Partei für eine neues Urheber- und Patentrecht
  • Partei gegen Zensur
  • Partei gegen einen Beschützerstaat (im Sinne von gegen Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung...)

Vorteile

  • Bündnis von Menschen aller politischen Coleur zu Erreichung klar umrissener Ziele

Nachteile

  • Erlaubt keine Themenerweiterung (Bildung etwa ist schon nicht mehr klar ableitbar)
  • Sammelbecken für alle Arten von politischen Gesinnungen, zB extremistische
  • hohe Gefahr von Zerstrittenheit und politische Lähmung der Partei
  • Gefahr der Nischenpartei auf ewig

Warum eine neue Definition?

  • Eine "Ideologie" bzw Idee entwerfen, von der Aussagen zu möglichst vielen politischen Themen möglich ist
  • Abgrenzung von anderen Parteien
  • Aussagen insbesondere zu den "wichtigen" Themen (Wirtschafts- und Sozialpolitik) ermöglichen
  • Konsensfähigkeit unter Piraten?

Warum Partei der Allmende?

Mein Vorschlag ist, die "12px Allmende" (Commons) in den Mittelpunkt zu stellen. Damit meine ich nicht die Vergesellschaftung von Gütern, sondern die Vergesellschaftung von Ideen, Idealen, Entwicklungen, Kultur, tbc.... Dabei dürfen wir natürlich die Motivation diesen Fortschritt zu leisten nicht außer Acht lassen. Projekte wie Wikipedia, Open Source, aber auch Offline-iges wie Guerilla-gardenig, Graffitti-Kunst, Kirchenarbeit, Vereinsarbeit, (nichtkommerzielle) Musikprojekte tbc zeigen aber, dass die Motivation nicht immer Geld sein muss.

Probleme/Einschränkungen der Allmende

  • Übernutzung
  • Mitnahmeeffekte (zB im Gesundheitssystem)
  • Kein (?) Anreiz zu Einbringen in die Allmende
  • Bürokratisierung

Die Piratenpartei als Partei der Allmende müsste stets diese Punkte beachten, damit das Konzept nicht fehlschlägt.

Ausweitung des Begriffs der Allmende

Bei allen muss man natürlich darauf achten, dass keine "Übernutzung" (zum Beispiel eine zu hohe Besteuerung oder eine zu geringe Vergütung für die Schaffung von Kultur,...) sich negativ auf die Allmende auswirkt. Auch darf eine Allmende nicht überpriorisiert werden (Gefahr der Überbürokratisierung, Machtallokation).

Mit der Defintion über die Allmende schaffen wir die politischen Streitpunkte nicht ab, aber wir würde uns auf eine gemeinsame Basis stellen.

Als Allmende (Allgemeingut) kann man definieren:

Allmenden mit möglichst freien Zugang

  • Kultur
  • Wissen
  • Bildungssystem
  • Gesundheitsversorgung
  • Kommunikationsnetze (Internet, Telefon, Post)
  • Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalten (ARD, ZDF, Dritte, Radiosender)
  • öffentliche Verwaltung
  • Verkehrsinfrastruktur

Allmenden mit beschränkten, aber möglichst gesellschaftlich (demokratisch) geregeltem Zugriff

  • intakte Umwelt ("Verschmutzungsrechte")
  • Ressourcen
  • Klima (weltweite "Allmende") ("Verschmutzungsrechte")
  • Netze aller Art: Schienennetz, Telefonnetz, Glasfasernetz

Keine Privatisierung/private Übernutzung dieser Allmenden

Sonstige Allgemeingüter

  • funktionierendes Wirtschaftsystem (geht es der Wirtschaft schlecht, geht es uns schlecht...Dilemma: Stein der Weisen noch nicht gefunden)
  • Steuergelder (Dilemma: möglichst geringe Besteuerung, möglichst zufriedenstellende Aufgabenerledigung)
  • gemeinnützige Vereine (-> Kommune)
  • Hilfsdienste wie Feuerwehr, Ambulanz, Polizei (->Kommune oder Länder)
  • Sozialsystem (Dilemma: möglichst geringe Kosten, aber angemessener Lebensstandard)
  • öffentliche Verkehrsmittel (->Kommune)

Ableitungen

Aus der Allmende-Idee lassen sich folgende Punkte ableiten:

bisheriges Parteiprogramm

  • kostenloser Zugang zu Bildung (der Wissensschatz der Gesellschaft sollte frei sein)
  • Entkriminalisierung der Privatkopie (Der Zugang zu Kultur sollte frei sein)
  • Direkte Demokratie (der Zugang zum politischen Gemeinwesen sollte frei sein)
  • neues Urheberrecht (Urheberrecht widerspricht dem freien Zugang zu Kultur für Künstler und Nutzer)
  • neues Patentrecht (Patentrecht soll die Entwicklung von Ideen nicht behindern sondern fördern)
  • Open Access (freier Zugriff auf die wissenschftichen Ressourcen)
  • Transparenz (gesellschaftliche Kontrolle der Einhaltung des verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern und andere)
  • gegen Monopolbildung (behindert das Funktionieren des Wirtschaftssystems)
  • Dezentralisierung (Verringert die Abhängigkeit der Geselllschaft von wenigen Erzeugern)

(nicht ableitbar?)

  • Datenschutz (Verhinderung von Informationsmonopolen?)
  • Bürger- und Grundrechte (Verhinderung des Handlungsmonopol vom Staat)

neue Ideen

Umwelt
  • Umwelt (einzelne Firmen sollen keinen Schaden für die Allgemeinheit erzeugen dürfen, gesellschaftlicher Konsens)
  • aber kein Ökofanatismus
Wirtschaft
  • kein Public-Private-Partnership
  • keine Beteiligung/Garantien des Staates an Unternehmen die keinen systemrelevanten Effekt haben. (Negativbeispiele: IKB, VW, Holzmann, Opel)
  • Behindern von Monopolen und "Systemrelevanz"
  • keine Spekulation des Staates mit Steuergeldern (Negativbeispiel: Landesbanken, KfW, Cross-border-Leasing)
  • keine Privatisierung von Infrastruktur (zb Wassernetz, Stromnetz)
  • Regulierung des Bankensektors (Banken dürfen nicht too big to fail werden und somit eine Gefahr für unser Wirtschaftssystem werden, abgeleitet aus Dezentralisierung)
  • Nachhaltigkeit (abgeleitet aus Umwelt) (wie die grünen, aber weniger starke Priorisierung)
  • Neben Effizienzverbesserung soll Robustheit in einem Wirtschaftssystem ein Ziel sein (sowohl für die Firmen selbst, wie auch deren Produkte)
  • Verbraucherschutz (Transparenz)
  • Förderung von lokalen und kleinen Banken (Sparkasse, Raiffeisenbank)
  • Ausgeglichenes Auslandhandelsergebnis (unsere Wirtschaft soll möglichst robust zu weltwirtschaftichen Schwankungen sein)
  • Managergehälter regulieren (kurzfristiges Erfolgsdenken gefährdet die gesamtwirtschaftliche Stabilität)
Gesundheit
  • Das Basis-Gesundheitsystem sollte kostenlos zugänglich sein und gesamtgesellschaftlich getragen werden (keine Praxisgebühr, Finanzierung nicht nur aus Lohnsteuer)
sonstiges
  • Subsidiarität
  • Dezentralisierung

TODO

  • kostenloses ÖPNV?
  • Auszahlung der Mehrwertsteuer an die Allgemeinheit?
  • Die Allgemeinheit sollte von dem allgemeinen Fortschritt profitieren (BGE?)
  • Flowchart oÄ erstellen

Ideengeber/Quellen

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