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Protokoll der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 am 16./17.03.2013
Ort
Wissenschaftszentrum Kiel
Fraunhoferstraße 13
24118 Kiel
Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter
Der Vorsitzende Sven Stückelschweiger eröffnet gegen 10:45 die Versammlung.
Feststellung der fristgerechten Einladung.
Feststellung der mit 66 akkreditierten Piraten gegebenen Beschlussfähigkeit.
Joachim Bokor wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen.
- Joachim Bokor wird in offener Abstimmung gewählt und übernimmt die Versammlungsleitung.
Der Versammlungsleiter ernennt sich Ole Schwettmann zum Helfer.
Maik Saunus wird als Wahlleiter vorgeschlagen.
- Maik Saunus wird in offener Abstimmung gewählt.
Beschluss zur Tagesordnung
Der Versammlungsleiter weist auf die Notwendigkeit hin, dass Zeugen laut Bundeswahlgesetz erforderlich sind und schlägt vor die vorläufige Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern.
- Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen:
- Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter (bereits erledigt)
- Beschluss zur Tagesordnung (bereits erledigt)
- Beschluss einer Geschäftsordnung / Wahlordnung
- Wahl der Zeugen für die Versammlung
- Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
- Wahl der Landesliste
- Wahl der Vertrauenspersonen für die Landesliste
- Sonstiges
- Schluss der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste (ca. 19.30 Uhr) bzw. Vertagung und Fortsetzung am Sonntag, dem 17.03.2013.
Beschluss einer Geschäftsordnung / Wahlordnung
Der Versammlungsleiter schlägt eine Geschäftsordnung vor.
- Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird von der Versammlung in offener Abstimmung angenommen.
Wahl der Zeugen für die Versammlung
Franc Meyn und Arne Wulf stellen bieten sich als Zeugen an.
- Die Versammlung wählt die beiden Zeugen in offener Abstimmung.
- Franc Meyn nimmt die Wahl an.
- Arne Wulf nimmt die Wahl an.
Wahl der Landesliste
Der Versammlungsleiter ruft zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf.
Eröffnung der Kandidatenliste
Die Kandidatenliste wird um 11:06 eröffnet.
Geschäftsordnungsantrag GO-001 angenommen
Geschäftsordnungsantrag GO-002 zurückgezogen
Geschäftsordnungsantrag GO-003 abgelehnt
Wahl eines Protokollanten
Sven Stückelschweiger wird als Protokollant vorgeschlagen.
- Sven Stückelschweiger wird von der Versammlung in offener Abstimmung als Protokollant gewählt und nimmt die Wahl an.
Schließung der Kandidatenliste
Die Kandidatenliste wird nach vorherigem Aufruf geschlossen (11:48).
Bennung und Bestätigung von Wahlhelfern
Der Wahlleiter benennt folgende Wahlhelfer:
- Björn Griebenow
- Tanja Burkhard
- Stefan Bartels
- Wolfgang Duda
- Christin Höhnemann
- Jörn Goesmann
- Yavuz Berak
- Torsten Fuhlendorf
- Gabriele Kögler
- Arne Wulf
- Patrick Ratzmann
- Die Wahlhelfer werden der Versammlung vorgestellt und von dieser bestätigt.
Geschäftsordnungsantrag GO-004 angenommen
Auslosung der Vorstellungsreihenfolge
Es wurde folgende Reihenfolge ausgelost:
| Kandidatennummer | Reihenfolge | Name |
|---|---|---|
| 10 | 1 | Stefan Hansen |
| 14 | 2 | Anne Burmeister |
| 8 | 3 | Christel Falk |
| 1 | 4 | Malte Carsten Seidler |
| 6 | 5 | Christian Helmis |
| 12 | 6 | Nils von Eeckhoutte |
| 4 | 7 | Cord Böge |
| 3 | 8 | Oliver Grube |
| 15 | 9 | Karsten Kiehn |
| 11 | 10 | Heiko K.L. Schulze |
| 2 | 11 | Patrick Breyer |
| 7 | 12 | Birgitt Piepgras |
| 16 | 13 | Marcel Louwers |
| 13 | 14 | Moritz von Allwörden |
| 5 | 15 | Ute Behrens |
| 9 | 16 | Oliver Sippel |
Geschäftsordnungsantrag GO-005 angenommen
Stefan Hansen stellt sich vor
Stefan Hansen stellt sich von 11:54 bis 12:03 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 12:36 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Geschäftsordnungsantrag
Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste wurde abgelehnt.
Geschäftsordnungsantrag GO-006 angenommen
Anne Burmeister stellt sich vor
Anne Burmeister stellt sich von 12:37 bis 12:43 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 12:53 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Christel Falk stellt sich vor
Christel Falk stellt sich von 12:54 bis 13:09 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 13:14 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Malte Carsten Seidler stellt sich vor
Malte Carsten Seidler stellt sich von 13:15 bis 13:24 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 13:57 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Christian Helmis stellt sich vor
Christian Helmis stellt sich von 14:15 bis 14:27 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 14:42 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Cord Böge stellt sich vor
Cord Böge stellt sich von 14:42 bis 14:49 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 15:14 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Oliver Grube stellt sich vor
Oliver Grube stellt sich von 15:14 bis 15:25 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 15:33 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Heiko Schulze stellt sich vor
Heiko Schulze stellt sich von 15:37 bis 15:53 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 16:04 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Patrick Breyer stellt sich vor
Patrick Breyer stellt sich von 16:05 bis 16:12 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 17:07 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Birgitt Piepgras stellt sich vor
Birgitt Piepgras stellt sich von 17:09 bis 17:15 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 17:33 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Marcel Louwers stellt sich vor
Marcel Louwers stellt sich von 17:34 bis 17:46 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 18:32 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Ute Behrens stellt sich vor
Ute Behrens stellt sich von 18:33 bis 18:42 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 18:55 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Oliver Sippel stellt sich vor
Oliver Sippel stellt sich von 18:56 bis 19:03 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 19:18 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Geschäftsordnungsantrag GO-007 angenommen
Geschäftsordnungsantrag GO-008 angenommen
Geschäftsordnungsantrag GO-009 angenommen
Frage nach Zweifeln der Wählbarkeit eines Kandidaten
Es wird gefragt, ob ein Anwesender Zweifel an der Wählbarkeit eines Kandidaten hat.
- Es folgt keine Meldung.
Geschäftsordnungsantrag GO-010 angenommen
1. Wahlgang - Wahl des Listenplatzes 1
Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.
- Der 1. Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes 1 wird um 20:16 eröffnet.
- Der 1. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 20:40 geschlossen.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 1. Wahlgang
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Quorum | Name |
|---|---|---|---|
| 12 | 63 | 16 | Stefan Hansen |
| 25 | 51 | 32,8947 | Anne Burmeister |
| 4 | 76 | 5 | Christel Falk |
| 20 | 49 | 28,9855 | Malte Carsten Seidler |
| 27 | 44 | 38,0282 | Oliver Grube |
| 54 | 20 | 72,973 | Heiko K.L. Schulze |
| 31 | 43 | 41,8919 | Patrick Breyer |
| 21 | 49 | 30 | Birgitt Piepgras |
| 25 | 45 | 35,7143 | Marcel Louwers |
| 5 | 75 | 6,25 | Ute Behrens |
| 16 | 45 | 26,2295 | Oliver Sippel |
Heiko Schulze ist gewählt und nimmt die Wahl an.
Geschäftsordnungsantrag GO-011 abgelehnt
Geschäftsordnungsantrag GO-012 abgelehnt
Rückzug der Kandidatur
Ute Behrens zieht die Kandidatur zurück.
Nils van Eeckhoutte stellt sich vor
Nils van Eeckhoutte stellt sich von 22:28 bis 22:31 Uhr für eine Kandidatur ab Listenplatz 2 vor.
- Die Fragerunde endet um 22:36 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Erneute Vorstellung bereits vorgestellter Kandidaten
Stefan Hansen
Stefan Hansen ist nicht mehr anwesend.
Anne Burmeister
Anne Burmeister verzichtet auf erneute Vorstellung.
Christel Falk
Christel Falk ist nicht mehr anwesend.
Malte Carsten Seidler
Malte Carsten Seidler verzichtet auf erneute Vorstellung.
Christian Helmis
Christian Helmis verzichtet auf erneute Vorstellung.
Oliver Grube
Oliver Grube verzichtet auf erneute Vorstellung.
Patrick Breyer
Patrick Breyer verzichtet auf erneute Vorstellung.
Birgitt Piepgras
Birgitt Piepgras verzichtet auf erneute Vorstellung.
Marcel Louwers
Marcel Louwers verzichtet auf erneute Vorstellung.
Oliver Sippel
Oliver Sippel verzichtet auf erneute Vorstellung.
2. Wahlgang - Wahl des Listenplatzes 2
Nils van Eeckhoutte zieht die Kandidatur zurück und wird erst ab Listenplatz 3 antreten. Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.
- Der 2. Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes 2 wird um 22:45 eröffnet.
- Der 2. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 23:04 geschlossen.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 2. Wahlgang
- Kein Kandidat erreicht das Quorum, der Wahlgang muss wiederholt werden.
Geschäftsordnungsantrag GO-013 angenommen
Unterbrechung der Versammlung
Unterbrechung der Versammlung bis zum 17.03.2013 10:00 Uhr.
Fortsetzung der Versammlung
Die Versammlung wird am 17.03.2013 um 10:30 fortgesetzt.
Kandidatenvorstellung
Stefan Hansen
Stefan Hansen ist nicht mehr anwesend.
Anne Burmeister
Anne Burmeister stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Christel Falk
Christel Falk ist nicht mehr anwesend.
Malte Carsten Seidler
Malte Carsten Seidler stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Oliver Grube
Oliver Grube stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Patrick Breyer
Patrick Breyer stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Birgitt Piepgras
Birgitt Piepgras stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Marcel Louwers
Marcel Louwers stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Oliver Sippel
Oliver Sippel stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
3. Wahlgang - Wahl des Listenplatzes 2
Nils van Eeckhoutte zieht die Kandidatur zurück und wird erst ab Listenplatz 3 antreten. Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.
- Der 3. Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes 2 wird um 10:42 eröffnet.
- Der 3. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 10:58 geschlossen.
Karsten Kiehn stellt sich vor
Karsten Kiehn stellt sich von 11:06 bis 11:16 Uhr vor.
- Die Fragerunde endet um 11:27 Uhr.
- Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 3. Wahlgang
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Quorum | Name |
|---|---|---|---|
| 7 | 43 | 14 | Stefan Hansen |
| 17 | 27 | 38,6364 | Anne Burmeister |
| 5 | 43 | 10,4167 | Christel Falk |
| 18 | 28 | 39,1304 | Malte Carsten Seidler |
| 36 | 11 | 76,5957 | Oliver Grube |
| 25 | 28 | 47,1698 | Patrick Breyer |
| 24 | 23 | 51,0638 | Birgitt Piepgras |
| 29 | 22 | 56,8627 | Marcel Louwers |
| 27 | 19 | 58,6957 | Oliver Sippel |
Oliver Grube ist gewählt und nimmt die Wahl an.
Eröffnung der Kandidatenliste
Die Kandidatenliste wird um 12:06 Uhr eröffnet.
Vorstellung der Kandidaten
Stefan Hansen
Stefan Hansen ist nicht mehr anwesend.
Anne Burmeister
Anne Burmeister stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Christel Falk
Christel Falk stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Malte Carsten Seidler
Malte Carsten Seidler stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Patrick Breyer
Patrick Breyer zieht die Kandidatur zurück.
Birgitt Piepgras
Birgitt Piepgras stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Marcel Louwers
Marcel Louwers stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Oliver Sippel
Oliver Sippel stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Nils van Eeckhoutte
Nils van Eeckhoutte stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Christian Helmis
Christian Helmis ist nicht anwesend.
Cord Böge
Cord Böge stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Karsten Kiehn
Karsten Kiehn stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.
Schließung der Kandidatenliste
Die Kandidatenliste wird nach vorherigem Aufruf geschlossen (12:17).
4. Wahlgang - Wahl der Listenplätze 3-x
Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.
- Der 4. Wahlgang für die Wahl der Listenplätze 3-x wird um 12:22 eröffnet.
- Der 4. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 12:36 geschlossen.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 4. Wahlgang
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Quorum | Name |
|---|---|---|---|
| 6 | 41 | 12,766 | Stefan Hansen |
| 28 | 21 | 57,1429 | Anne Burmeister |
| 3 | 48 | 5,88235 | Christel Falk |
| 25 | 22 | 53,1915 | Malte Carsten Seidler |
| 8 | 38 | 17,3913 | Christian Helmis |
| 11 | 34 | 24,4444 | Nils van Eckhouette |
| 11 | 35 | 23,913 | Cord Böge |
| 20 | 23 | 46,5116 | Karsten Kiehn |
| 36 | 16 | 69,2308 | Birgitt Piepgras |
| 35 | 20 | 63,6364 | Marcel Louwers |
| 39 | 15 | 72,2222 | Oliver Sippel |
Oliver Sippel wird auf Listenplatz 3 gewählt und nimmt die Wahl an.
Birgitt Piepgras wird auf Listenplatz 4 gewählt und nimmt die Wahl an.
Marcel Louwers wird auf Listenplatz 5 gewählt und nimmt die Wahl an.
Anne Burmeister wird auf Listenplatz 6 gewählt und nimmt die Wahl an.
Malte Carsten Seidler wird auf Listenplatz 7 gewählt und nimmt die Wahl an.
Sontiges
Wahl der Vertrauenspersonen
Der Versammlungsleiter erklärt die Funktion der Vertrauenspersonen.
- Sven Stückelschweiger und Arne Wulf (stellv.) stellen sich als Vertrauensperson zur Verfügung.
- Die Versammlung wählt die Vertrauenspersonen in offener Abstimmung. Beide sind somit von der Versammlung bestätigt und nehmen an.
Ende der Versammlung
Die Versammlung wird um 13:38 Uhr geschlossen.