Benutzer:Sven77/Workspace

Protokoll der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 am 16./17.03.2013

Ort

Wissenschaftszentrum Kiel
Fraunhoferstraße 13
24118 Kiel

Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

Der Vorsitzende Sven Stückelschweiger eröffnet gegen 10:45 die Versammlung.

Feststellung der fristgerechten Einladung.

Feststellung der mit 66 akkreditierten Piraten gegebenen Beschlussfähigkeit.

Joachim Bokor wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen.

Joachim Bokor wird in offener Abstimmung gewählt und übernimmt die Versammlungsleitung.

Der Versammlungsleiter ernennt sich Ole Schwettmann zum Helfer.

Maik Saunus wird als Wahlleiter vorgeschlagen.

Maik Saunus wird in offener Abstimmung gewählt.

Beschluss zur Tagesordnung

Der Versammlungsleiter weist auf die Notwendigkeit hin, dass Zeugen laut Bundeswahlgesetz erforderlich sind und schlägt vor die vorläufige Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern.

Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen:

• Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter (bereits erledigt)
• Beschluss zur Tagesordnung (bereits erledigt)
• Beschluss einer Geschäftsordnung / Wahlordnung
• Wahl der Zeugen für die Versammlung
• Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
• Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
• Wahl der Landesliste
• Wahl der Vertrauenspersonen für die Landesliste
• Sonstiges
• Schluss der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste (ca. 19.30 Uhr) bzw. Vertagung und Fortsetzung am Sonntag, dem 17.03.2013.

Beschluss einer Geschäftsordnung / Wahlordnung

Der Versammlungsleiter schlägt eine Geschäftsordnung vor.

Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird von der Versammlung in offener Abstimmung angenommen.

Wahl der Zeugen für die Versammlung

Franc Meyn und Arne Wulf stellen bieten sich als Zeugen an.

Die Versammlung wählt die beiden Zeugen in offener Abstimmung.

Franc Meyn nimmt die Wahl an.

Arne Wulf nimmt die Wahl an.

Wahl der Landesliste

Der Versammlungsleiter ruft zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf.

Eröffnung der Kandidatenliste

Die Kandidatenliste wird um 11:06 eröffnet.

Geschäftsordnungsantrag GO-001 angenommen

GO-001 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Malte Sommerfeld Antragstext Ich beantrage, in der Geschäftsordnung wird der Punkt Wahlmodus wie folgt geändert: Nr.3 zweiter Punkt wird wie folgt gefasst: "Dann erfolgt ggf. eine Unterteilung der Listenplätze in "Blöcke" (z.B. Block 1 = Platz 1; Block 2 = Platz 2-5; Block 3 = Platz 5-10; ...). Die Listenplätze eins und zwei sind in jeweils eigenen Wahlgängen zu besetzen."

Geschäftsordnungsantrag GO-003 abgelehnt

GO-003 Geschäftsordnungsantrag Begrenzung der Redezeit Antragsteller Heiko K.L. Schulze (Ursprünglicher Antrag Sven Stückelschweiger) Antragstext Die Versammlung möge beschließen, dass die Redezeit zur Vorstellung der Kandidaten auf 15 Minuten begrenzt wird. Begründung Wir sollten hier ein ordentliches Maß festlegen, welches für alle Kandidaten gleichermaßen gilt.

Wahl eines Protokollanten

Sven Stückelschweiger wird als Protokollant vorgeschlagen.

Sven Stückelschweiger wird von der Versammlung in offener Abstimmung als Protokollant gewählt und nimmt die Wahl an.

Schließung der Kandidatenliste

Die Kandidatenliste wird nach vorherigem Aufruf geschlossen (11:48).

Bennung und Bestätigung von Wahlhelfern

Der Wahlleiter benennt folgende Wahlhelfer:

• Björn Griebenow
• Tanja Burkhard
• Stefan Bartels
• Wolfgang Duda
• Christin Höhnemann
• Jörn Goesmann
• Yavuz Berak
• Torsten Fuhlendorf
• Gabriele Kögler
• Arne Wulf
• Patrick Ratzmann

Die Wahlhelfer werden der Versammlung vorgestellt und von dieser bestätigt.

Geschäftsordnungsantrag GO-004 angenommen

GO-004 Geschäftsordnungsantrag Änderung (Ergänzung) der Geschäftsordnung Antragsteller Sven Stückelschweiger Antragstext Die Geschäftsordnung des LPT SH wird um folgenden Abschnitt ergänzt: Verfahren zur Vorstellung von Kandidaten für Wahlvorschläge: 1. Die Kandidaten erhalten eine eindeutige Nummer für die Vorstellung und Wahl. 2. Die Kandidaten erhalten mindestens 10 Minuten Redezeit, sich und ihr Programm der Versammlung vorzustellen. Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost. 3. Die Befragung der Kandidaten erfolgt auf Wunsch der Versammlung unmittelbar im Anschluss an deren Vorstellung.

Auslosung der Vorstellungsreihenfolge

Es wurde folgende Reihenfolge ausgelost:

Kandidatennummer	Reihenfolge	Name
10	1	Stefan Hansen
14	2	Anne Burmeister
8	3	Christel Falk
1	4	Malte Carsten Seidler
6	5	Christian Helmis
12	6	Nils von Eeckhoutte
4	7	Cord Böge
3	8	Oliver Grube
15	9	Karsten Kiehn
11	10	Heiko K.L. Schulze
2	11	Patrick Breyer
7	12	Birgitt Piepgras
16	13	Marcel Louwers
13	14	Moritz von Allwörden
5	15	Ute Behrens
9	16	Oliver Sippel

Geschäftsordnungsantrag GO-005 angenommen

GO-005 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Malte Sommerfeld Antragstext Ich beantrage, in der Geschäftsordnung wird der Punkt Versammlungsleiter wie folgt geändert: Bei Nr 2 wird folgende Sätze angefügt: "Die Piraten können auch Fragen an die Antragsteller oder Kandidaten richten. Sie haben nach der Antwort Gelegenheit zu erklären, ob sie die Frage für beantwortet erachten."

Stefan Hansen stellt sich vor

Stefan Hansen stellt sich von 11:54 bis 12:03 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 12:36 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Geschäftsordnungsantrag

Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste wurde abgelehnt.

Geschäftsordnungsantrag GO-006 angenommen

GO-006 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Dr. Sigfried Hansen Antragstext Die Versammlung möge beschliessen, dass es am Ende der Vorstellung der Kandidaten eine gemeinsame Fragerunde gibt.

Anne Burmeister stellt sich vor

Anne Burmeister stellt sich von 12:37 bis 12:43 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 12:53 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Christel Falk stellt sich vor

Christel Falk stellt sich von 12:54 bis 13:09 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 13:14 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Malte Carsten Seidler stellt sich vor

Malte Carsten Seidler stellt sich von 13:15 bis 13:24 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 13:57 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Christian Helmis stellt sich vor

Christian Helmis stellt sich von 14:15 bis 14:27 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 14:42 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Cord Böge stellt sich vor

Cord Böge stellt sich von 14:42 bis 14:49 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 15:14 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Oliver Grube stellt sich vor

Oliver Grube stellt sich von 15:14 bis 15:25 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 15:33 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Heiko Schulze stellt sich vor

Heiko Schulze stellt sich von 15:37 bis 15:53 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 16:04 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Patrick Breyer stellt sich vor

Patrick Breyer stellt sich von 16:05 bis 16:12 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 17:07 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Birgitt Piepgras stellt sich vor

Birgitt Piepgras stellt sich von 17:09 bis 17:15 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 17:33 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Marcel Louwers stellt sich vor

Marcel Louwers stellt sich von 17:34 bis 17:46 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 18:32 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Ute Behrens stellt sich vor

Ute Behrens stellt sich von 18:33 bis 18:42 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 18:55 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Oliver Sippel stellt sich vor

Oliver Sippel stellt sich von 18:56 bis 19:03 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 19:18 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Geschäftsordnungsantrag GO-007 angenommen

GO-007 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Malte Sommerfeld Antragstext Ich beantrage, in der Geschäftsordnung wird der Punkt Wahlmodus wie folgt geändert: Nr. 3 S. 1 wird wie folgt gefasst: "Die Berwerber bei Bewerberaufstellungen für Wahlen zu Volksvertretungen und öffentlichen Ämtern werden, falls eine sortierte Bewerberliste zu erstellen ist, nach dem Aktzeptanzwahlverfahren gewählt."

Geschäftsordnungsantrag GO-008 angenommen

GO-008 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Angelika Beer Antragstext Verzicht auf die nochmalige Befragung aller Kandidaten zusammen. Begründung Alle sind ausführlich befragt worden.

Geschäftsordnungsantrag GO-009 angenommen

GO-009 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Sven Stückelschweiger Antragstext Die Versammlung möge beschließen, die Plätze 3-x en bloc zu wählen. nach jedem Wahlgang entscheidet die Versammlung, ob ein weiterer Wahlgang durchgeführt wird. Auf die Liste kommt jeder, der das Quorum erreicht hat. Begründung Nach dem Wahlgang können wir entscheiden, ob wir einen weiteren möchten, bei dem evtl. noch weitere Kandidaten das Quorum schaffen.

Frage nach Zweifeln der Wählbarkeit eines Kandidaten

Es wird gefragt, ob ein Anwesender Zweifel an der Wählbarkeit eines Kandidaten hat.

Es folgt keine Meldung.

Geschäftsordnungsantrag GO-010 angenommen

GO-010 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Sven Stückelschweiger Antragstext Der Parteitag möge beschließen, die Wahl- und Geschäftsordnung wird wie folgt geändert: Im Abschnitt "Wahl durch Zustimmung (Aktzeptanzwahl)" werden die Nrn. 1 und 2. wie folgt neu gefasst: 1. Bei Wahl durch Zustimmung hat jeder Stimmberechtigte eine ja/nein-Stimme pro Kandidat. Gewählt ist, wer mer ja- als nein-Stimmen auf sich vereint und die meisten ja-Stimmen auf sich vereint. Wenn in einem Wahlgang mehrere Kandidaten gewählt werden, entscheidet das Verhältnis der ja- zu nein.Stimmen über deren Rangfolge. 2. Haben zwei oder mehrere Kandidaten für ein zu besetzendes Amt exakt das gleiche Ergebnis erzielt, wird unter diesen ein weiterer Wahlgang durchgeführt. Steht auch danach kein Sieger fest, wird per Los entschieden.

1. Wahlgang - Wahl des Listenplatzes 1

Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.

Der 1. Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes 1 wird um 20:16 eröffnet.

Der 1. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 20:40 geschlossen.

Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 1. Wahlgang

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Quorum	Name
12	63	16	Stefan Hansen
25	51	32,8947	Anne Burmeister
4	76	5	Christel Falk
20	49	28,9855	Malte Carsten Seidler
27	44	38,0282	Oliver Grube
54	20	72,973	Heiko K.L. Schulze
31	43	41,8919	Patrick Breyer
21	49	30	Birgitt Piepgras
25	45	35,7143	Marcel Louwers
5	75	6,25	Ute Behrens
16	45	26,2295	Oliver Sippel

Heiko Schulze ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Geschäftsordnungsantrag GO-011 abgelehnt

GO-011 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Tagesordnung Antragsteller Teilnehmer Antragstext Unterbrechung bis morgen früh.

Geschäftsordnungsantrag GO-012 abgelehnt

GO-012 Geschäftsordnungsantrag Änderung der Geschäftsordnung Antragsteller Teilnehmer Antragstext Die zusätzlich für den 2. Wahlgang vorstellenden Kandidaten werden gemeinsam befragt.

Rückzug der Kandidatur

Ute Behrens zieht die Kandidatur zurück.

Nils van Eeckhoutte stellt sich vor

Nils van Eeckhoutte stellt sich von 22:28 bis 22:31 Uhr für eine Kandidatur ab Listenplatz 2 vor.

Die Fragerunde endet um 22:36 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Erneute Vorstellung bereits vorgestellter Kandidaten

Stefan Hansen

Stefan Hansen ist nicht mehr anwesend.

Anne Burmeister

Anne Burmeister verzichtet auf erneute Vorstellung.

Christel Falk

Christel Falk ist nicht mehr anwesend.

Malte Carsten Seidler

Malte Carsten Seidler verzichtet auf erneute Vorstellung.

Christian Helmis

Christian Helmis verzichtet auf erneute Vorstellung.

Oliver Grube

Oliver Grube verzichtet auf erneute Vorstellung.

Patrick Breyer

Patrick Breyer verzichtet auf erneute Vorstellung.

Birgitt Piepgras

Birgitt Piepgras verzichtet auf erneute Vorstellung.

Marcel Louwers

Marcel Louwers verzichtet auf erneute Vorstellung.

Oliver Sippel

Oliver Sippel verzichtet auf erneute Vorstellung.

2. Wahlgang - Wahl des Listenplatzes 2

Nils van Eeckhoutte zieht die Kandidatur zurück und wird erst ab Listenplatz 3 antreten. Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.

Der 2. Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes 2 wird um 22:45 eröffnet.

Der 2. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 23:04 geschlossen.

Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 2. Wahlgang

Kein Kandidat erreicht das Quorum, der Wahlgang muss wiederholt werden.

Geschäftsordnungsantrag GO-013 angenommen

GO-013 Geschäftsordnungsantrag Unterbrechung der Versammlung Antragsteller Sven Stückelschweiger Antragstext Es wird beantragt die Sitzung nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses des zweiten Wahlgangs bis morgen (17.03.2013) 10:00 Uhr zu unterbrechen. Eine Nachakkreditierung kann ab 09:30 vorgenommen werden.

Unterbrechung der Versammlung

Unterbrechung der Versammlung bis zum 17.03.2013 10:00 Uhr.

Fortsetzung der Versammlung

Die Versammlung wird am 17.03.2013 um 10:30 fortgesetzt.

Kandidatenvorstellung

Stefan Hansen

Stefan Hansen ist nicht mehr anwesend.

Anne Burmeister

Anne Burmeister stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Christel Falk

Christel Falk ist nicht mehr anwesend.

Malte Carsten Seidler

Malte Carsten Seidler stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Oliver Grube

Oliver Grube stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Patrick Breyer

Patrick Breyer stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Birgitt Piepgras

Birgitt Piepgras stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Marcel Louwers

Marcel Louwers stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Oliver Sippel

Oliver Sippel stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

3. Wahlgang - Wahl des Listenplatzes 2

Nils van Eeckhoutte zieht die Kandidatur zurück und wird erst ab Listenplatz 3 antreten. Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.

Der 3. Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes 2 wird um 10:42 eröffnet.

Der 3. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 10:58 geschlossen.

Karsten Kiehn stellt sich vor

Karsten Kiehn stellt sich von 11:06 bis 11:16 Uhr vor.

Die Fragerunde endet um 11:27 Uhr.

Der Kandidat beantwortet die Frage, ob er genügend Zeit hatte, positiv.

Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 3. Wahlgang

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Quorum	Name
7	43	14	Stefan Hansen
17	27	38,6364	Anne Burmeister
5	43	10,4167	Christel Falk
18	28	39,1304	Malte Carsten Seidler
36	11	76,5957	Oliver Grube
25	28	47,1698	Patrick Breyer
24	23	51,0638	Birgitt Piepgras
29	22	56,8627	Marcel Louwers
27	19	58,6957	Oliver Sippel

Oliver Grube ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Eröffnung der Kandidatenliste

Die Kandidatenliste wird um 12:06 Uhr eröffnet.

Vorstellung der Kandidaten

Stefan Hansen

Stefan Hansen ist nicht mehr anwesend.

Anne Burmeister

Anne Burmeister stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Christel Falk

Christel Falk stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Malte Carsten Seidler

Malte Carsten Seidler stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Patrick Breyer

Patrick Breyer zieht die Kandidatur zurück.

Birgitt Piepgras

Birgitt Piepgras stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Marcel Louwers

Marcel Louwers stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Oliver Sippel

Oliver Sippel stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Nils van Eeckhoutte

Nils van Eeckhoutte stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Christian Helmis

Christian Helmis ist nicht anwesend.

Cord Böge

Cord Böge stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Karsten Kiehn

Karsten Kiehn stellt sich kurz vor und verzichtet auf erneute Vorstellung.

Schließung der Kandidatenliste

Die Kandidatenliste wird nach vorherigem Aufruf geschlossen (12:17).

4. Wahlgang - Wahl der Listenplätze 3-x

Der Wahlzettel wird gezeigt und die Einwände werden abgefragt und behoben. Es wird geheim gewählt.

Der 4. Wahlgang für die Wahl der Listenplätze 3-x wird um 12:22 eröffnet.

Der 4. Wahlgang wird nach vorheriger Ankündigung um 12:36 geschlossen.

Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den 4. Wahlgang

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Quorum	Name
6	41	12,766	Stefan Hansen
28	21	57,1429	Anne Burmeister
3	48	5,88235	Christel Falk
25	22	53,1915	Malte Carsten Seidler
8	38	17,3913	Christian Helmis
11	34	24,4444	Nils van Eckhouette
11	35	23,913	Cord Böge
20	23	46,5116	Karsten Kiehn
36	16	69,2308	Birgitt Piepgras
35	20	63,6364	Marcel Louwers
39	15	72,2222	Oliver Sippel

Oliver Sippel wird auf Listenplatz 3 gewählt und nimmt die Wahl an.
Birgitt Piepgras wird auf Listenplatz 4 gewählt und nimmt die Wahl an.
Marcel Louwers wird auf Listenplatz 5 gewählt und nimmt die Wahl an.
Anne Burmeister wird auf Listenplatz 6 gewählt und nimmt die Wahl an.
Malte Carsten Seidler wird auf Listenplatz 7 gewählt und nimmt die Wahl an.

Sontiges

Wahl der Vertrauenspersonen

Der Versammlungsleiter erklärt die Funktion der Vertrauenspersonen.

Sven Stückelschweiger und Arne Wulf (stellv.) stellen sich als Vertrauensperson zur Verfügung.

Die Versammlung wählt die Vertrauenspersonen in offener Abstimmung. Beide sind somit von der Versammlung bestätigt und nehmen an.

Ende der Versammlung

Die Versammlung wird um 13:38 Uhr geschlossen.