Benutzer:Renephoenix/Antragsfoo

Gebietsversammlung Treptow/Köpenick 2012.1

Alternativantrag "Busverkehr als Brückentechnogie auf der TVO"

 

Busverkehr als Brückentechnogie auf der TVO

2012-07-13

NR: T/K006b

Text

Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick unterstützen Pläne mit der Errichtung einer durchgängigen ÖPNV-Strecke zwischen Schönefeld und Springpfuhl mindestens als S-Bahn. Bis zu deren Realisierung sprechen sie sich für die Einrichtung einer Buslinie auf der Spindlersfelder Str. sowie der geplanten Verlängerung mit Anbindung an die Märkische Allee aus.

Ergebnis

-

Begründung

Das Ziel ist die bessere Anbindung unseres Bezirks mit dem Norden, sowie dem Flughafen Schönefeld. Die TVO wird derzeit ohne Busverbindung geplant. Eine mögliche S-Bahnstrecke ist zwar in den Planungen vorgesehen, wird aber vorerst nicht realisiert. Folglich wäre eine schnelle Lösung, die Realisierung einer oder mehrerer Buslinien, die unseren Bezirk mit den nördlichen Bezirken (MaHe und Lichtenberg) über die TVO verbindet. Eine Anbindung an das Terminal BER sollte dabei angestrebt werden.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (500)"

 

Reduzierung der Wahlplakate (500)

2012-08-02

NR: T/K008

Text

Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 500 Stück von Plakaten und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.

Ergebnis

-

Begründung

Im Rahmen von Wahlkämpfen finden in der Regel an den Straßenrändern Wettkämpfe statt, mit dem Ziel mit möglichst vielen eigenen Wahlplakaten wenig Platz für politische Mitbewerber zu lassen. So sind an Hauptstraßen binnen weniger Tage alle möglichen Positionen zum Anbringen von Plakaten von wenigen Parteien belegt. Der Sinn der Straßenwerbung wird hierbei nicht in Frage gestellt, gerade für kleinere, nicht in Parlamenten sitzende Parteien ist die Straßenwerbung sehr wichtig. Allerdings ergibt sich für die Präsentation kein sichtbarer Mehrwert für die Öffentlichkeit, wenn eine Partei entlang vieler Straßen sämtliche Laternen dekoriert. Auch aus Umweltschutzaspekten werden unnötig viele Plakate gedruckt. Mit einer Reduzierung der Wahlplakate obliegt es nun jeder Partei, nicht nur unter finanziellen Aspekten (Wahlplakate kosten Geld) zu wirtschaften, sondern vielmehr innerhalb eines Kontingentes die potentiellen Wähler zu erreichen.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

- Fraktion

Umgesetzt

-

Alternativantrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (1000)"

 

Alternativantrag Reduzierung der Wahlplakate (1000)

2012-08-02

NR: T/K008a

Text

Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 1000 Stück von Plakaten und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.

Ergebnis

-

Begründung

Im Rahmen von Wahlkämpfen finden in der Regel an den Straßenrändern Wettkämpfe statt, mit dem Ziel mit möglichst vielen eigenen Wahlplakaten wenig Platz für politische Mitbewerber zu lassen. So sind an Hauptstraßen binnen weniger Tage alle möglichen Positionen zum Anbringen von Plakaten von wenigen Parteien belegt. Der Sinn der Straßenwerbung wird hierbei nicht in Frage gestellt, gerade für kleinere, nicht in Parlamenten sitzende Parteien ist die Straßenwerbung sehr wichtig. Allerdings ergibt sich für die Präsentation kein sichtbarer Mehrwert für die Öffentlichkeit, wenn eine Partei entlang vieler Straßen sämtliche Laternen dekoriert. Auch aus Umweltschutzaspekten werden unnötig viele Plakate gedruckt. Mit einer Reduzierung der Wahlplakate obliegt es nun jeder Partei, nicht nur unter finanziellen Aspekten (Wahlplakate kosten Geld) zu wirtschaften, sondern vielmehr innerhalb eines Kontingentes die potentiellen Wähler zu erreichen.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

- Fraktion

Umgesetzt

-

Alternativantrag für TOP 8 "Reduzierung der Wahlplakate (2000)"

 

Reduzierung der Wahlplakate (2000)

2012-08-02

NR: T/K008b

Text

Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich dafür aus, dass bei künftigen Wahlen jeder Partei bzw. jeder Wählervereinigung lediglich ein Kontingent von 2000 Stück von Plakaten und Aufstellern zu genehmigen ist. Bei Bürgerentscheiden soll synchron verfahren werden.

Ergebnis

-

Begründung

Im Rahmen von Wahlkämpfen finden in der Regel an den Straßenrändern Wettkämpfe statt, mit dem Ziel mit möglichst vielen eigenen Wahlplakaten wenig Platz für politische Mitbewerber zu lassen. So sind an Hauptstraßen binnen weniger Tage alle möglichen Positionen zum Anbringen von Plakaten von wenigen Parteien belegt. Der Sinn der Straßenwerbung wird hierbei nicht in Frage gestellt, gerade für kleinere, nicht in Parlamenten sitzende Parteien ist die Straßenwerbung sehr wichtig. Allerdings ergibt sich für die Präsentation kein sichtbarer Mehrwert für die Öffentlichkeit, wenn eine Partei entlang vieler Straßen sämtliche Laternen dekoriert. Auch aus Umweltschutzaspekten werden unnötig viele Plakate gedruckt. Mit einer Reduzierung der Wahlplakate obliegt es nun jeder Partei, nicht nur unter finanziellen Aspekten (Wahlplakate kosten Geld) zu wirtschaften, sondern vielmehr innerhalb eines Kontingentes die potentiellen Wähler zu erreichen.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

- Fraktion

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Alternativen zur A100 schaffen"

 

Alternativen zur A100 schaffen

2012-08-10

NR: T/K012

Text

Anstelle des geplanten Weiterbaus der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) setzen sich die Piraten in Treptow-Köpenick für die Ausbesserung durch alternative Maßnahmen ein, bspw.

• Schaffung einer Linksabbiegespur im Dammweg aus Richtung Neukölln
• Optimierung der Ampelphasen der Kreuzung Elsenstraße/Kiefholzstraße

Ergebnis

-

Begründung

Der Weiterbau nach Treptow schlägt mit derzeit anvisierten 475 Mio Euro zu Buche. Dabei würden die teuersten Autobahnkilometer Deutschlands entstehen. Der Weiterbau wird oft als 'alternativlos' bezeichnet und soll insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen Treptow und Neukölln verbessern. Dabei sind die derzeitigen Wege keineswegs ausgelastet. So staut sich der Verkehr am Dammweg bspw. nicht nur im Berufsverkehr, doch bei genauer Betrachtung der Ampel fällt auf, dass dieser Stau in erster Linie durch sehr viele Linksabbieger verursacht wird. Ein Umbau dieser und anderer Kreuzungen würde nur einen Bruchteil der Kosten veranschlagen und den Verkehr flüssiger werden lassen.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100"

 

Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100

2012-08-10

NR: T/K013

Text

In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die Piraten als Alternative die verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor.

Ergebnis

-

Begründung

Der Weiterbau nach Treptow schlägt mit derzeit anvisierten 475 Mio Euro zu Buche. Dabei würden die teuersten Autobahnkilometer entstehen. Der Weiterbau wird oft als 'alternativlos' bezeichnet und soll insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen Treptow und Neukölln verbessern. Die Piraten wollen deutlich machen, dass es Alternativen gibt. Der Dammweg ist derzeit der wichtigste Verbindungsweg zwischen dem Dreieck Neukölln und der "Magistrale Adlergestell". Um das Wohngebiet zwischen Kiefholzstraße und der Köpenicker Landstraße zu entlasten, könnte der Verkehr umgeleitet werden. Mit dieser Streckenführung müssten einige Kleingärten aufgegeben werden sowie eine Bahnunterquerung geschaffen werden. In der Abwägung der Folgen und Kosten ist diese Variante gegenüber dem Weiterbau der A100 stets zu bevorzugen.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Alternativantragantrag für TOP 8 "Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100"

 

Verlängerung der Bulgarischen Straße bis zur Kiefholzstraße als Alternative zur A100

2012-08-10

NR: T/K013a

Text

In der Debatte um die Verlängerung der A100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (16. Bauabschnitt) bzw. darüber hinaus nach Friedrichshain / Lichtenberg (17. Bauabschnitt) schlagen die Piraten als Alternative die verlängerte Bulgarische Straße bis zur Kiefholzstraße vor, wenngleich dieser Vorschlag nicht initiativ angeregt werden soll.

Ergebnis

-

Begründung

Der Weiterbau nach Treptow schlägt mit derzeit anvisierten 475 Mio Euro zu Buche. Dabei würden die teuersten Autobahnkilometer entstehen. Der Weiterbau wird oft als 'alternativlos' bezeichnet und soll insbesondere die Verkehrsbeziehungen zwischen Treptow und Neukölln verbessern. Die Piraten wollen deutlich machen, dass es Alternativen gibt. Der Dammweg ist derzeit der wichtigste Verbindungsweg zwischen dem Dreieck Neukölln und der "Magistrale Adlergestell". Um das Wohngebiet zwischen Kiefholzstraße und der Köpenicker Landstraße zu entlasten, könnte der Verkehr umgeleitet werden. Mit dieser Streckenführung müssten einige Kleingärten aufgegeben werden sowie eine Bahnunterquerung geschaffen werden. In der Abwägung der Folgen und Kosten ist diese Variante gegenüber dem Weiterbau der A100 stets zu bevorzugen.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Digitalisierung des Heimatarchives"

 

Digitalisierung des Heimatarchives

2012-08-10

NR: T/K014

Text

Die Piratenpartei Treptow-Köpenick setzt sich für Digitalisierung des Archives der beiden Heimatmuseen (ausgenommen Artefakte). Das Archiv soll der Bevölkerung zugängig gemacht werden, bevorzugt unter freien Lizenzen.

Ergebnis

-

Begründung

Die Heimatmuseen verwalten derzeit ca. 3.000 Dokumente, 20.000 Fotografien, 100.000 Zeitungsartikel, 8.000 Ansichtskarten, 4.000 Karten und ca. 10.000 Bücher. Diese Dokumente sind noch nicht digitalisiert. Im Falle eines Brandes oder einer Zerstörung könnte nachweisbares Wissen über die Geschichte des Bezirkes verloren gehen. Siehe: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2341

Antragsteller

René Pönitz, Daniel Senff

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Liebesschlösser nicht verbieten"

 

Liebesschlösser nicht verbieten

2012-08-10

NR: T/K015

Text

Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich dafür ein, dass der Brauch von Liebesschlössern an ausgewählten, repräsentativen Brücken im Bezirk legalisiert wird. Ggf. sind diese Brücken mit einer robusteren Beschichtung zu versehen.

Ergebnis

-

Begründung

Liebesschlösser sind ein Brauch aus Frankreich, bei der Verliebte ein graviertes Schloss anschließen und den Schlüssel anschließend in das Gewässer werfen. Dieser Brauch wird derzeit in Treptow-Köpenick an der Abteiinsel praktiziert. Derzeit wird ein Auftrag zum Entfernen der Schlösser gegeben, wenn ca. 30 Schlösser an einem Geländer befestigt wurden. Als Grund wird insbesondere die Beschädigung der Deckbescichtung der Brückengeländer genannt. http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2342

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Freifunk in öffentlichen Gebäuden"

 

Freifunk in öffentlichen Gebäuden

2012-08-10

NR: T/K017

Text

Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau des Freifunknetzes vorallen in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.

Ergebnis

-

Begründung

Da es derzeit nicht absehbar ist, wann Wowereit sein in der Regierungserklärung angekündetes Berlinweites WLAN realisieren wird, können wir mit Freifunk wesentlich schneller Ergebnisse zum Ausbau eines Flächendeckenden offenen WLANs realisieren.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 6 "Broschüre mit GV-Beschlüssen"

 

Broschüre mit GV-Beschlüssen

2012-08-10

NR: T/K018

Text

Im Rahmen der Bezirksbudgets fertigen die Piraten in Treptow-Köpenick eine kleine Broschüre mit den beschlossenen Anträgen (sowie eventueller redaktioneller Ergänzungen) is spätestens Frühjahr 2013 an, die bei Infoständen verteilt werden können.

Ergebnis

-

Begründung

-

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Gebietsbeauftragter

Umgesetzt

-

Antrag für TOP 8 "Planfeststellungsbeschluss BER erfüllen"

 

Planfeststellungsbeschluss BER erfüllen

2012-08-16

NR: T/K019

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für die Umsetzung in genau der Form ein, wie sie im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens aufgestellt worden sind. Wenn Abweichungen gewünscht sind, so ist dieses Verfahren in den sich ändernden Punkten zu wiederholen. Dies betrifft insbesondere auch die Aspekte der Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen.

Ergebnis

-

Begründung

Die Piraten in Treptow-Köpenick wollen nicht den Flughafen als ganzes in Frage stellen, sondern die nachträglichen Abweichungen, die zu Ungunsten der Bevölkerung im Bezirk getan wurden. Das betrifft insbesondere Nachtflüge und Lärmschutzziele.

Antragsteller

René Pönitz

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-