Benutzer:R.Schaffert/FAQ/Hessen

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Fragen der hessichen Wikiseite an alle Kandidaten

(https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahl_2013/Fragen_an_die_Bewerber) Vorlage:TOCright

Warum möchtest du in den Bundestag ?

(Semon)

Diese Frage hat für mich zwei Aspeke:

Einmal: Warum ich mit der Piratenpartei in den Bundestag möchte. Es gibt einige Piraten die sagen, die Piratenpartei soll eine Bewegung bleiben und die politischen Themen außerhalb des Parlaments thematisieren. Die Arbeit im Parlament beschleunige unsere Anpassung an die etablierten Parteien, distanziere die Mandatsträger von der Basis und bringe unsere politischen Temen nicht wirklich voran.

Ich meine, beides ist möglich und auch nötig. Ja wir sollen und müssen auch eine Bewegung bleiben, die mit Aktionen auf der Straße zum Nachdenken anregt. Dies halte ich teilweise für wichtiger und effektiver, als die Mandatsarbeit. Widerstand gegen ACTA zum Beispiel hätte im Parlament bei den anderen Parteien nur ein müdes Lächeln verursacht. Erst die Arbeit auf der Straße und die Mobilisation von Menschen außerhalb des Parlamentes, auf die Mandatsträger der anderen Parteien einzuwirken, hat ACTA (zunächst) scheitern lassen.

Gleichzeitig gibt es bestimmte Informationen und Möglichkeiten nur im Parlament. Es gilt diese - als Opposition nehme ich an - einzusetzen und zu nutzen. Hier sind meines Erachtens Menschen wichtig, die mit den entsprechenden Regeln umgehen können, die Fachwissen in einigen wesentlichen Gebieten haben, die kommunizieren können und auch Menschen, die Phantasie haben und für die eine oder andere Überraschung sorgen können. Das ist sicherlich selten in einer Person zu finden, deshalb wünsche ich mir auch sehr verschiedene Menschen auf die Liste.

Funktionsträger werden in der Öffentlichkeit und Presse stärker wahrgenommen. Deshalb finde ich es wichtig, beides zu verbinden und die Wahrnehmung als Mandatsträger auch dazu zu nutzen, die Aktionen auf der Straße öffentlich zu machen.

Der zweite Aspekt ist: Warum halte ich mich für den richtigen dafür? Ich kann das! Ich habe Lebens- und Berufserfahrung und bin überzeugt, dass ich das kann. Ich habe mich bereits mit parlamentarischen Prozessen und der Gesetzgebung in bestimmten bereichen (insbesondere der Gesundheitspolitik) beschäftigt. Ich habe bereits jetzt einen Beruf, in dem ich überdurchschnittlich viel Zeit mit meinen beruflichen Aufgaben verbringe. Ich habe bereits verschiedene, üblicherweise sehr prägende Berufe gehabt und bin dabei dennoch der Mensch geblieben, der ich jetzt bin und habe mir meine Haltung und meine Werte erhalten.

Ich bin auch überzeugt davon, dass es mir Spaß macht! Ich bin mir sicher, dass ich in der Lage bin, diese Tätigkeit mit dem Spaß und der Motivation zu erledigen, die meines Erachtens nötig ist, um auch nicht daran kaputt zu gehen. Ich bin mir auch bewusst, auf was ich mich einlasse: Die Belastung für die Familie, die Aufgabe eines erfolgreichen und auch finanziell attraktiven Berufs und so weiter. Aber ich möchte in den Bundestag, weil ich darin die Chance sehe, die Politik der Piratenpartei parlamentarisch voranzubringen. Ich sehe in dieser Aufgabe eine Perspektive: für mich persönlich und für die Piratenpartei!

Abgeordnetenkodex

(Matthias Geining)

Wie stehst Du zum NICHT abgestimmten Piratenabgeordnetenkodex?

Ich finde den Kodex als Leitlinie für das eigene Handeln als Abgeordneter sinnvoll.

Gibt es Teile die Du nicht unterschreiben würdest?

Nein, ich könnte alle Punkte des Kodex unterschreiben.

An welchen Stellen würdest Du ihn verändern?

Bei der Mandatsträgerabgabe stehen drei Alternativen. Ich würde der ersten ("Eine Mandatsträgerabgabe ist erwünscht.") zustimmen. Eine Festlegung auf eine feste Prozentangabe finde ich schwierig, weil der eigene Finanzbedarf individuell unterschiedlich ist. Jemand, der mit seinem Einkommen für eine Familie und Kinder zu Sorgen hat, benötigt mehr eigenes Geld, als ein alleinstehender.

Für mich persönlich könnte ich mir auch die zweite Alternative ("Es ist erwünscht, dass die Mandatsträger eine Mandatsträgerabgabe in Höhe von 10% bezogen auf das steuerpflichtige Einkommen aus Abgeordnetenbezügen, leisten.") vorstellen.

Verpflichtest Du Dich den Kodex einzuhalten? (Ja/Nein)

Ja

Wie sähe Dein Entwurf Deines persönlichen Abgeordnetenkodex aus?

Da ich dem oben verlinkten Entwurf zustimmen kann habe ich keinen eigenen Entwurf. Ich versuche die dort beschriebenen Verhaltensweisen bereits jetzt zu leben (siehe R.Schaffert)

Was mich interessieren würde...Fragen von Thumay

Was hat Dich zu den Piraten geführt?

Ich bin ein politischer Mensch und meine Haltung deckt sich mit den Werten und Zielen der Piraten. Dennoch habe ich mir den Beitritt zu einer Partei nicht leicht gemacht. Einerseits hatte ich mit Beruf und Familie andere wichtige Aufgaben. Durch das Älterwerden und die zunehmende Selbständigkeit der Kinder habe ich hier mehr Freiheit für das "Hobby" Politik bekommen.

Andererseits hatte ich bisher eine Distanz zu Parteien, weil ich in der bisherigen Politik der Parteien keine Möglichkeit gesehen habe, für mich wichtige politische Ziele und Veränderungen umzusetzen. Das ist bei den Piraten anders, auch weil ein Großteil ihrer Arbeit außerhalb von Parlamenten als Bewegung und in Aktionen stattfinden. Das finde ich wichtig und möchte ich aufrechterhalten - obwohl ich die Präsenz der Piraten auch in den Parlamenten möchte.

Bei welchen für Dich persönlich wichtigsten Aktivitäten/Aktionen hast Du bisher bei Piraten mitgemacht (max. 3 Aufzählungen)?

Mitarbeit am gesundheitspolitischen Grundsatzprogramm der Piratenpartei bei den[1]. Ich habe den Antrag auf dem Parteitag in Bochum mit vorgestellt, wo er mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Inhaltliche Beiträge (Konfliktbearbeitung, Werte) beim Hessen-Campus und der Nordhessenkonferenz

Infostände und Aktionen (Alsfeld, Friedberg, Bürgermeisterwahl Butzbach, Weihnacht statt Angst in Frankfurt)

Nenne eine Person, mit der Du besonders häufig bei den Piraten zusammen arbeitest

Eine Person finde ich schwierig, weil ich oft mit mehreren arbeite. Deshalb:

KV Wetterau:
- Viktoria Klaus, Marc Weitz, Nicolai Richter, Tanja Lengler,Thomas Lengler sowie dem Kreistagsabgeordneten Stefan Flint
LV Hessen:
- Hier würde ich dich nennen Thumay
Bundesebene:
- Die Gesundheitspiraten insbesondere Wolf-Dietrich Trenner, Julitschka,PirateJoker, Geisterfalle, TROPBERGER

Wo hast Du bisher Verantwortung bei den Piraten übernommen (max. 3 Aufzählungen)?

Ich bin als Vertrauenspirat im Landesverband Hessen beauftragt.

Ich habe mich beim Bundesvorstand für die Beauftragung für den Bereich "Gesundheitspolitik" beworben.

Sofern ich kein Mandat erlange, bin ich gerne bereit, mit weiteren Aufgaben für die Piraten Verantwortung zu übernehmen. Solange ich mich um ein Mandat bewerbe, möchte ich davon absehen, für Parteiämter zu kandidieren.

Gender(politik)/Frauenpolitik

(Fragen von @angelite01)

Wie stehst du zur Quote? (Frauenquote)

Es gibt eine Reihe von menschlichen Eigenschaften und Merkmalen, die oft zu einer strukturellen Benachteiligung führen. Neben dem Geschlecht sind das Beispielsweise die Hautfarbe, körperliche Einschränkungen (Behinderungen), die Herkunft, das Alter und vieles mehr.

Eine Quote für strukturell benachteiligte Menschen ist immer nur eine Symptombehandlung. Die Ursache wird dadurch keineswegs beseitigt, noch nicht einmal gebessert. Im Gegenteil fördert bzw. bevorzugt sie allein aufgrund einer einzigen Eigenschaft. Damit rücken die anderen Eigenschaften, die vielleicht für die quotierte Position erforderlich sind, in den Hintergrund. Diejenigen, die diese eine Eigenschaft nicht haben, sich aber als qualifiziert ansehen, fühlen sich benachteiligt, was den Konflikt eher verstärkt als löst.

Aus diesen Gründen bin ich gegen eine Quote.

Sagen dir die Begriffe lookism, mysogynie, ableism, cisgender etwas oder müsstest du googeln?

Die Begriffe sind mir bekannt, weil ich entweder bereits früher mit den dahinterstehenden Problematiken zu tun hatte oder sie in einem anderen Zusammenhang gegoogelt habe. Sie gehören jedoch nicht zu meinem Alltagswortschatz.

Ich möchte meine Politik an den Menschen ausrichten und an deren Bedürfnissen und Problemen - egal mit welchen Begriffen mir diese Bedürfnisse und Probleme benannt werden.

Kannst du dir vorstellen, die Funktion einer frauenpolitischen Sprecherin innezuhaben?

Nein, das sollte wohl besser eine Frau sein.

Dein Statement zu Kristina Schröders bisheriger Familienpolitik

Zu konservativ!

Wie denkst du kann man gläserne Decken für Frauen beseitigen? Hast du schon mal über die Problematik nachgedacht?

Ich kann mir zwei Möglichkeiten vorstellen: Entweder es werden Frauen wie Männer und dringen in diese "Männerwelt" ein oder die gesellschaftlichen Maßstäbe, bei denen die Karriere als Kriterium für Erfolg und Anerkennung gilt, ändern sich. Zumindest letzteres ist ein langwieriger, dafür aber nachhaltiger Prozess.

Was denkst du zeichnet Frauen aus? was Männer?

Beides sind Menschen

Hast du schon mal eine Strafanzeige bezgl. sexueller Gewalt bekommen oder gibt es ein anhängiges Verfahren?

Nein

Hast du dich - abgesehen von der Piratenpartei - schon mal irgendwo politisch/gesellschaftlich engagiert? Wenn ja, wo?

(Huei)

Einige Beispiele:

Als erste politische Aktion, an die ich mich erinnern kann, habe ich als Schüler einen Brief in Bezug zum Bau der Startbahn West an den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Holger Börner geschrieben.

Während der Gründungsphase habe ich mich ein paar Mal bei den Grünen umgesehen, fühlte mich jedoch noch zu Jung für Parteipolitk.

Während meines Mathematik- und des Medizinstudiums war ich studentischer Vertreter im Fachbereichsrat und anderen Gremien des Fachbereichs sowie gewähltes Mitglied der Fachschaft

Für meine Kinder habe ich gemeinsam mit anderen Familien als Elterninitiative einen Waldkindergarten gegründet und war dort mehrere Jahre zum Teil als Vorsitzender im Vorstand.