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Anbei meine Mitschrift vom Kreispartag der CDU in Essen vom 09.07.2010.

Die Tagungsunterlagen liegen hier: Tagungsunterlagen

Während des KPT bin ich auf 2 interassante Termine gestoßen:

• öffentliche Besprechung zu den Essener Finanzen:
  • Termin:Mittwoch, 01. September 2010 Um 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus, Raum 2.12
• Fachtagung zur Finanztransaktionssteuer und zu europäischen Ratingagenturen
  • Siehe dazu Tagungsunterlagen Anträge A4 und A5
  • Termin noch nicht bekannt.

Mitschrift

• Organisatorisches
  • Arbeitsgruppen sind Antragsberechtigt
  • Das Versammlungspräsidium wird in Summe gewählt.
  • 3 lange Reden ...
  • Abstimmungen über die Anträge ohne Diskussion
• Der CDU KV Essen
  • Mitglieder: 3.000
  • Delegierte anwesend: 156 von 200
  • 2 öffentliche Arbeitskreise
    • Integration
    • Kultur
• Anträge
  • Zettel
  • vorher nicht digital erhältlich
  • Stil komisch
    • "Die Bundesregierung wird aufgefordert ..."
    • klingt alles sehr bla bla
• Gesichter
  • soweit keine Überraschungen
  • wenig Junge Leute
• Tagesordnung
  • beginnt mit bla bla, schön dass Ihr da seid ...
  • bin ich in der Kirche
    • Nennung Verstorbene
    • und Gebet
  • Bundespolitischer Rechenschaftsbericht
    • Staatssekretär übernimmt Patenschaft für den KV Essen
    • Ralf Braucksiepe
    • versucht Erklärungen für den Missstand der Bundesregierung Stellung zu nehmen
    • schiebt die Missstände der Bundesregierung auf den "Koalitionspartner" FDP
    • lobt Merkel für ihre Bemühungen an einer stabilen Währung
    • straft Köhler für seinen Rücktritt
    • blabla über Rot Grün im Land
    • Kommunistengelaber
    • CDU macht ernsthafte Alternativen, ... ist richtige Opposition in Essen
    • Selbstbeweihräucherung ...
  • politischer Rechenschaftsbericht Vorstand
    • enttäuschende Wahlergebnisse, Seele streicheln
    • gemein, dass sie kommunal abgewählt wurden ...
    • Schuld ist auch Berlin
    • nicht nur
      • fehlende Selbstreflexion
      • unklare falsche Positionierung zu RWE (den Fußballverein)
      • zu ehrlich? wtf
    • Selbstherrliche Abwehr der großen Koalition
      • Schuld ist klar SPD
      • Polemischer Mist
    • Der große Verdienst von Rüttgers
      • Grabenkämpfe innerhalb der CDU beendet
    • Zukünftige Aufgaben in der Union
      • sichtbar und Kampagnenfähig
      • Größe der Ortsverbände
        • Zusammenschlüsse
        • zu wenig Mitglieder
      • Die CDU muss sich öffnen
        • nicht immer geschlossene Tür
        • dahin gehen wo die Menschen sind
      • Inhaltliche Fragen
        • christlich
        • liberal
        • konservativ
        • CDU = Volkspartei, weil die Kirchen ja auch fürs Volk stehen
        • zukünftige Kernthemen der CDU in Essen:
        • Unbenannt
  • Kommunalpolitischer Rechenschaftsbericht
    • unklare Mehrheiten im Rat
      • Als Opposition Verantwortung tragen
      • CDU gestaltet mit
    • Thomas Kufen
      • Darsteller und Polemiker
      • spricht von besserer Politik
      • und labert um zu spalten
      • Wortverdreher
    • Der Haushalt wurde bestimmt von
      • CDU
      • FDP
      • EBB
      • Grüne
    • Die Überschuldung 2013 wurde abgewendet durch CDU
      • Komischer Zirkelbezug von der vergangenen (CDU Regentschaft) Finanzsituation
      • zur heutigen (SPD)
      • Der Spacko redet davon, dass man den KMU die Gewerbesteuer nicht erlassen kann
        • jaja, aber den globalen AG, Dummbatzen
      • Standardfloskel: "liebe Freundinnen und Freunde ..." was ein Penner
    • Thema: Energie
      • Umweltbelastung
      • Innovation City?
      • CO2 Ausstoß reduzieren
    • Gesellschaftlicher Zusammenhalt
      • Identität?
      • Sportbereich? meint der etwa RWE?
      • Theater / Kulturpartei
      • die CDU bekennt sich zum Neubau Georg Melches Stadions?
      • Integrationskraft Fußball
      • Integration von Ausländern
        • dummer Populismus
    • Essen = Metropole Ruhr?
      • Allmachtsfantasien Essen for NY
      • Essen muss Nr 1 im Ruhrgebiet sein
      • Wer nicht weis was Kirchturmpolitik ist, der sollte hier zuhören
  • Aussprache
    • hier muss man sich wohl vorher eintragen lassen, um an der Aussprache teilzunehmen
    • Aussprache zwischen den Delegierten und dem Vorstand war ein Jahr nicht möglich, weil immer die Wahlen vorgezogen worden sind
    • Delegierte sind verärgert, dass sie nicht vorher informiert wurden, dass Rüttgers zurücktritt.
      • alles haben sie auch nur aus der Presse gehört
    • ein junger Delegierte fordert Mitgliederversammlungen im Kreis, damit jeder am politischen Willensbildungsprozess teilzunehmen
      • in der Hoffnung, dass noch mehr junge Bürger der CDU beitreten
      • Antwort: keine
  • zu A2 gibt die Antragskommission keine Votum ab
    • dreht sich um die Einführung der Gesundheitsprämie
    • jetzt gibt es mal Wortmeldungen: Wow
    • Na supi, das Mikro geht nicht, deswegen muss der Redner auf die Bühne
    • Vorsitz der Antragskommission ist Mitglied des CDA, der findet das toll
    • wie geil: ca 20 Nein Stimmen, etwa die Mehrheit ist dafür
  • A3 Selbstanzeige bei Steuersündern
    • das sind die Jungs echt zerstritten
    • ernsthafte Argumente sind nat. nicht zu hören
    • Aber man streitet hier höflich
  • A4 und A5 Mitgliederoffen auf einer Fachtagung
  • A8 "Bevor wir darüber abstimmen, sollten wir erstmal diskutieren"
    • Ich bin verwirrt, sowas bei der CDU zu hören.
    • "Wenn die Diskussion mir Recht gibt ja, sonst nicht!" wtf?
    • nachdem ich zuerst überrascht war, sowas bei der CDU zu hören, bin ich nun wieder beruhigt ;)
  • Abschlusswort
    • Neue Struktur in Essen
  • Nationalhymmne ich fass es nicht
    • Die Singen ja echt
    • aber die Aufzeichnung ist defekt, fail