Benutzer:Michael73/BPT/BPT171

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Vorlage:Tab


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2017.1

TOP 4 Beschluss der Tagesordnung

   TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
     Pakki und Kristos
   TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
   TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
   TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
     Tagesordnung 1 mit Modifikation Antragsreihenfolge: Nicht Alphabetsiche Kapitel, sondern routirent
 
   TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
   TOP 6 Programmanträge
       TOP 6.1 Wahlprogrammanträge
           WP095 - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Isländisches Programm)
           Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen
               Arbeit und Soziales
               Außenpolitik
               Bildung und Forschung
               Demokratie
               Europa
               Familie und Gesellschaft
               Freiheit und Grundrechte
               Gesundheit
               Innen und Rechtspolitik
               Internet und Netzpolitik
               Kunst und Kultur
               Umwelt und Verbraucherschutz
               Wirtschaft und Finanzen
               Keine der Gruppen
       TOP 6.2 Grundsatzprogrammanträge
           GP001
           GP002
           GP003
           GP004
   TOP 7 Satzungsänderungsanträge
       SÄA 001
       SÄA 002
       SÄA 003
       SÄA 004
       SÄA 005
       SÄA 006
   TOP 8 Aussprache zu aktuellen Ereignissen
 
(Begrenzt auf eine Stunde)
 
   TOP 9 Sonstige Anträge
       SO 001
       SO 002
       SO 003
   TOP 10 Positionspapiere
       PP001
       PP002
       PP003
   TOP 11 Schließung der Versammlung und Abbau


TOP 5: Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten

Verfahren: $10a Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl

Kandidierende:

Abstimmung: Diese Liste wird mit einer Gegenstimme mehrheitlich gewählt Vorlage:Ok

Anträge zum BPT171

TOP 6.1: Wahlprogrammanträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt

Rootanträge (0 / 0 / 0)

  • Keine vorhanden


Arbeit und Soziales (6 / 3 / 0)

  • WP085 mit Modul 7.1.2.1 durch Modul 2, WP086 (mit Modul 7.1.4.1 durch Modul 2 konkurrierend
  • WP006 Vorlage:Ok - Enthaltung - Überarbeitung Wahlprogramm zu "Arbeit und Soziales"
  • WP085 {{ }} - {{ }} - Ausbildung für alle Menschen ermöglichen
  • WP086 {{ }} - {{ }} - Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
Abstimmung: Alle 47 Module vom WP006 wurden mehrheitlich angenommen Vorlage:Ok

Außenpolitik (4 / 2 / 2)

  • WP018 Vorlage:Ok - nicht da - Programmantrag Europa
  • WP019 "keine Behandlung" - Vorlage:Dagegen - Einrichtung und Betrieb von Flüchtlingslagern unter deutscher Schirmherrschaft
  • Deutschland hat ja Erfahrung mit Lager... m(
  • GO Atrang: Keine Behandlung: angenommen Vorlage:Ok
  • WP021 {{ }} - {{ }} - Einrichtung eines Strategischen Analyse Zentrums
Wurde zurückgezogen

Bildung und Forschung (4 / 4 / 0)

Es gibt wohl schon so etwas? Überarbeitung folgt...
Der geänderte Antrag wurde angenommen.

Demokratie (3 / 3 / 0)

Nette Idee aber Toolneutral wie WP036 in Anbetracht des aktuellen Supports deutlichst sinnvoller.
Korrektur des Textes ... von "unsere" in "alle Abgeordnete"
Änderung wurde angenommen

Europa (1 / 1 / 0)


Familie und Gesellschaft

  • WP033 Vorlage:Dagegen - Vorlage:Dagegen - Name des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von Diskriminierung befreien
  • WP034 {{ }} - {{ }} - Geschlechtsabhängige Ungleichbehandlung bei Hilfsangeboten für Gewaltopfer entgegenwirken. Artikel 3 Grundgesetz würdigen und die gesamte Gesellschaft abbilden.
Vorlage:Ok ?

Konkurrierend WP042, WP043, WP044

  • WP042 - nicht da - Absenkung des Wahlalters
  • WP043 - nicht da - Absenkung des Wahlalters
  • WP044 Vorlage:Ok - nicht da - Absenkung des Wahlalters
kein Wahlreigster und wählen ab 14 wurde angenommen Vorlage:Ok
  • WP045 Vorlage:Ok - nicht da - Klagerecht von Kindern und Jugendlichen und rechtliche Beratung von jungen Erwachsenen
  • WP046 {{ }} - {{ }} - Mehr Freiheit für unsere Jugend
  • WP047 {{ }} - {{ }} - Jugendsozialarbeit an Schulen (Schulsozialarbeit)
  • WP049 {{ }} - {{ }} - Regelmäßige Kinder und Jugendkonverenz bei der Bundesregierung:
  • WP051 {{ }} - {{ }} - WP-Antrag QUEER-Politik
  • WP055 {{ }} - {{ }} - Familienförderung dort, wo Kinder sind

Freiheit und Grundrechte

  • Wurde auf der Versammlung eingeschränkt

Gesundheit (3 / 1 / 1)

Formal von der Antragskommission abgelehnt worden
  • WP007 "nicht behandelt" - Vorlage:Dagegen - Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade
Frist und Fraktion NRW?!
Abstimmung: nicht behandelt Vorlage:Ok

Innen- und Rechtspolitik (5 / 0 / 1)

Überarbeitung erfolgte ...
Trennung von Staat und Kirche - nicht Religion!!! Modul 1: Vorlage:Dagegen
Modul 3: Die Lehre ist die Aufgabe des Staates! {{dagegen}
Modul 4: Es ist ein Thema der Körperschaftssteuer - das Problem kann man angehen Vorlage:Dagegen
Abstimmung: Alle Module wurden angenommen
  • WP039 - nicht da - Verbot der direkten ausländischen Finanzierung von Religionsgemeinschaften oberhalb eines bestimmten Bemessungsbetrages
Abstimmung: Auf GO Antrag nicht Behandlung beschlossen
  • WP063 Vorlage:Ok - nicht da - Innere Sicherheit
  • WP081 {{ }} - {{ }} - Bundesnachrichtendienst ​grundreformieren
  • WP088 {{ }} - {{ }} - Der ​Polizeibeauftragte ​des ​Bundestages
  • WP090 {{ }} - {{ }} - Asyl, Migration, Integration
  • WP091 {{ }} - {{ }} - Datensicherheit ​in ​den ​Sicherheitsbehörden ​stärken

Internet- und Netzpolitik

  • Ja: 109 - 68,6 %
  • Nein: 50
  • Konkurrierend WP011 und WP062:
Im Approval hat WP011 gewonnen
Abstimmung: WP011 hat gegen WP062 gewonnen Vorlage:Ok
Konkurrierend WP032 und WP057 wurde aufgehoben
Und? Was folgt als Forderung hieraus (mit 72:38 keine 2/3 Mehrheit erreicht)
Konkurrierend WP054 und WP078
Im Approval WP054 gegen WP078 gewonnen, und anschließend WP054 einstimmig beschlossen

Kunst und Kultur

  • Beide Konkurrierend:
Im Aproval 94 gegen 69 gewonnen und in abschließender Abstimmung 94 ebenfalls gewonnen!

Umwelt und Verbraucherschutz

Konkurrend WP016 und WP028 wurde aufgehoben...
Überarbeitung: NRW Passus wird entfernt...
  • WP075 {{ }} - {{ }} - Recht auf Reparatur
  • WP084 {{ }} - {{ }} - Privatheitsschutz ​für ​smarte ​Geräte

Wirtschaft und Finanzen

  • Überarbeitung folgt: Vermögenssteuer udn Managergehälter raus

Ohne Gruppe

  • Nach GO Antrag Auszählung, dieser abgelehnt und Antragssteller zog Antrag zurück
WP029 ist besser
Antrag wurde modifiziert... Regel von OpenData...
  • WP027 Vorlage:Ok (Modul 1) - Enthaltung - Elbvertiefung und Fehmarnbelt-Querung
Modul 1: Vorlage:Ok
Modul 2: Vorlage:Dagegen
Alle Module angenommen, das ist gut so.
  • WP030 {{ }} - {{ }} - Einführung einer Präambel zum Wahlprogramm
  • WP064 {{ }} - {{ }} - Autobahnen raus aus den Innenstädten
  • WP068 {{ }} - {{ }} - Drohnen werden zum Transportmittel
  • WP073 {{ }} - {{ }} - Die Piratenpartei als Partei des digitalen Wandels
  • WP082 {{ }} - {{ }} - Präambel für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017
  • WP095 Vorlage:Dagegen - nicht da Vorlage:Dagegen - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar

TOP 7: Satzungsänderungsanträge

  • SÄA001 Vorlage:Ok - Vorlage:Ok - Erhöhung des Mitgliedsbeitrags und Festlegung Minderung auf 12€
  • SÄA002 nicht rangekommen - {{ }} - Aufhebung der Doppelmitgliedschaft
  • SÄA003 nicht rangekommen - {{ }} - Absenkung des Mindestalters für die Mitgliedschaft auf 12 Jahre
  • SÄA004 nicht rangekommen - {{ }} - Frist für Änderungsanträge 2 oder 3 Wochen
  • SÄA005 nicht rangekommen - {{ }} - Schaffung einer Redaktionskommission
  • SÄA006 nicht rangekommen - {{ }} - Verbesserung der Antragsqualität

TOP 9: sonstige Anträge

  • SO001 nicht rangekommen - {{ }} - Unvereinbarkeitserklärung CDU
  • SO002 nicht rangekommen - {{ }} - Meinungsbildungs-und Beschlussprozesstool für die Piratenpartei Deutschland
  • SO003 nicht rangekommen - {{ }} - Konsolidierung der progressiven Parteien
  • SO004 nicht rangekommen - {{ }} - Arbeitsgruppe "Sozialliberale Zusammenarbeit"
  • SO005 nicht rangekommen - {{ }} - Bündelung der sozialliberalen Kräfte in Deutschland
  • SO006 nicht rangekommen - {{ }} - Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT
  • SO007 nicht rangekommen - {{ }} - Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen
  • SO008 nicht rangekommen - {{ }} - Kampagnen zu Wahlkampfthemenstories erstellen



Legende

 Vorlage:Ok      dafür
 Vorlage:Dagegen      dagegen
 Vorlage:Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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