Benutzer:Maukolb

(Eric Manneschmidt)

aktueller Antrag zum Bundesparteitag 2016.2:

Sondierungsgespräche mit der Ökologisch-Demokratischen Partei aufnehmen

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.2/Antragsportal/SO002

(Gemeinsamer Fokus: Demokratie und Grundeinkommen)

Piratinnen-Partei Deutschland

Die Piratinnen-Partei ist eine Intervention bei der Piratenpartei Deutschland und, sollte sie als solche ausreichend wirkungslos sein, der Versuch einer Abspaltung und Neugründung. Der Hintergrund ist, dass die Piratenpartei an vielen Stellen aufgrund von Machtdenken, Unterwanderung und kollektivem Selbstbetrug zumindest meinen/unseren Ansprüchen nicht (mehr) genügt.

Die Piratinnenpartei verfolgt als Hauptziel die Beteiligung aller Menschen an politischen Prozessen, versucht diese vorzuleben und die notwendigen politischen Voraussetzungen durchzusetzen. Sie fühlt sich dabei den Zielen der Aufklärung verbunden, Menschen sollen also ermächtigt werden, sich eigenständig ihres Verstandes zu bedienen, ihre Wahrnehmungsfähigkeit zu schulen und dieser zu vertrauen sowie ihre Handlungen im sozialen und politischen Kontext selbst zu verantworten. Reine Handlungsfreiheit, sei sie wirtschaftlicher oder anderer Art, ist demgegenüber ein nachrangiges Ziel.

Mitglieder der Piratinnenpartei müssen nicht zwangsläufig auch Mitglieder der PIRATEN sein.

Konzepten, die stark auf Gruppen und Gruppeninteressen statt auf Individuen abstellen – wie z.B. Quotenregelungen, Nationalstaaten, Verbändedemokratie, stehen die PIRATINNEN sehr kritisch gegenüber.

Die Piratinnenpartei ist insbesondere der politischen Bildung und der Willensbildung verpflichtet und gebraucht dabei vor allem (auch) Sprache als Mittel gegen Verkrustung, manipulierte Meinung und Desinformation.

Konkrete Punkte:

– Mitgliederentscheid, also Urwahlen und Urabstimmungen, in allen entscheidenden Fragen (Programmentwicklung, Kandidatenaufstellung, Vorständewahl). (Nachtrag: ...soweit es das Parteiengesetz zulässt...--EM (Diskussion) 12:24, 28. Apr. 2014 (CEST))

– Delegation nur wo es nötig ist: Wo Entscheidungen zu komplex oder zu eilig sind für eine breite Abstimmung.

– Freies Mandat und „ein Mensch eine Stimme“. Unvermeidbare Delegationen dürfen nicht zu neuerlichen Asymmetrien oder/und Verantwortungsdiffusion führen.

– Hohe Anforderungen an (qualifizierte) Mehrheiten, insbesondere bei Entscheidungen von Delegierten-Gremien.

– Vermeidung von schwammigen, pseudokonkreten, leichtfalschverständlichen Programmaussagen.

– Flache Hierarchien und klare Kompetenzverteilung. Maximale Nachvollziehbarkeit und Kooperation zwischen Untergliederungen.

– Keine Abhängigkeit von einzelnen Geldgebern (Deckelung der Spendenannahme), kein Sponsoring, keine Spendenannahme von Organisationen/Unternehmen.

– Reflektierter Umgang mit Kommunikationskanälen, „Moderation von unten“ = (temporäre) Einschränkung von Schreib- und Rederechten von sog. „Trollen“ durch Votum der Gesamtheit der Teilnehmenden.

– Kontrolliertes Wachstum mit der Chance der gegenseitigen Integration und Vertrauensbildung durch Beschränkung der Aufnahme von Neumitgliedern pro Zeiteinheit.

– Verifikation aller Mitglieder und Abstimmenden, wo nötig Klarnamenpflicht als Schutz gegen Manipulation. Keine (Pseudo-) Umfragen-Demokratie.

10.04.13 EM

ein Vorschlag für, ähm, Basisdemokratie. Also mit der ganzen Basis: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3/Dringlichkeitsantr%C3%A4ge#DA-01 Das war nur der erste Entwurf. Ich würde mittlerweile in allen Gliederungen ab ca. 1000 Mitgliedern den Parteitag durch eine Delegiertenversammlung ersetzen, zu wählen jeweils im ganzen Gebiet per Zustimmungswahl mit Gewichtung oder Präferenzwahl (als Urwahl ggf. auf Papier dezentral oder als Briefwahl). Diese Delegiertenversammlung hat die gleichen Kompetenzen wie die Mitgliederurabstimmung, braucht aber 90%- bzw. Zweidrittel-Mehrheit wo die Mitglieder mit Zweidrittel resp. einfacher Mehrheit entscheiden.

Meines Erachtens bilden sich zunehmend Kader aus, die sich zwar selbst als "die Basis" ansehen, aber doch nur einen Teil der Mitglieder ausmachen. Nämlich die Leute, die Zeit investieren können und wollen, um zu allen möglichen Versammlungen zu fahren. "Zeiteliten" trifft es nicht unbedingt, weil es auch um persönliche Prioritätensetzung geht. Insbesondere ist es hoch problematisch, uns weiterhin als "basisdemokratische" Partei zu verkaufen, während der größte Teil der Mitglieder faktisch nichts zu entscheiden hat und nur gelegentlich in unverbindlichen und noch dazu oft schlecht formulierten Meinungsumfragen mal zu Wort kommt.

Unverbindliche Meinungsumfragen haben nämlich nichts mit Mitbestimmung oder Demokratie zu tun.

Ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Hessen 2015.2

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.2/S%C3%84A#S.C3.84A-04:_Begrenzung_der_Spendenannahme

2015 die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main mitgegründet: http://bgerheinmain.blogsport.de/

Zwei Anträge zum BPT 2013.1

Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/GP024

Position zum Weltnichtrauchertag 2013

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X022

Anträge zum BPT 2013.2

Exportverbot für Tabakprodukte und Zigarettenmaschinen

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP021