Benutzer:Matthias.garscha/Frageseite

Fragen zu meiner Kandidatur auf einen Listenplatz zur Bundestagswahl 2013

Hier könnt ihr mir Fragen zu meiner Kandidatur auf einen Listenplatz zur Bundestagswahl 2013 stellen.

Fragenkatalog HessenCampus

Die folgenden Fragen sind von der Seite HE:Bundestagswahl/2013/Fragen_an_die_Bewerber.

Persönlich

• Wie alt bist du?

49 jahre

• Wie ist dein Familienstand?

verheiratet (getrennt lebend), Mit meiner Freundin habe ich zusammen eine 18 monatige Tochter

• Welche Hobbys hast du?

Lesen und gute Gespräche, Tennis, Reisen und Raumfahrt

• Wo wohnst du?

Frankfurt/M und Offenbach (Freundin)

• Welche Ausbildung/Beruf

Betriebswirt (FH)

• Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?

Nach dem Aufbrauchen meiner ausbezahlten Firmenanteile (Ich war von 1998 -2008 Unternehmer)konnte ich 4,5 Jahre selbst bestimmen was ich mache. Seit Sommer 2012 beziehe ich jetzt ALG und arbeite ehrenamtlich für die Piratenpartei.

• Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische

KV FFM/Mitte

• Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Matthias.garscha

Partei

• Seit wann bist du Mitglied?

seit April 2012

• In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?

LV Hessen

• Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?

nein

• Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?

Koordinator AG Geldordnung und Finanzpolitik seit 12.06.2012

Mitinitiator Projektgruppe ESM / Finanzkrise 31.05.2012

AG Wirtschaft und AG Europa

ini GWP (Dez 2012, Neutrale Plattform für ein Wahlprogramm)

• Bist du bereits Mandatsträger?

nein

• Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?

Nein

• Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?

Ja , passives Mitglied in der SPD

• Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?

1982-1992 Eintritt wegen Lambsdorf Papier und Koalitionwechsel der FDP im Okt 1982. Austritt weil alle Parteien auch die SPD eine Parteienherrschaft an der Zivilgesellschaft vorbei etablert haben, Machtwechsel also nichts bewirken.

• Hast/Hattest du eine Funktion?

Nein

• Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?

Nein

• Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?

Nein

• Wie nahe stehst du Scientology

War immer ein Gegner dieser Ideologie

• Hast du eine Stasi-Vergangenheit?

Nein

Politisch

• Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?

Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie (mehr direktdemokratische Teilhabe) Weiterentwicklung unseres derzeitigen Wirtschafts und Finanzsystems (freiheitlich, nachhaltig und gerecht) Weiterentwicklung (Sicherung) unserer in der Vergangenheit erkämpten Rechte auf eine freie Selbsbestimmung in einer Zivilgesellschaft.

• Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?

Ich setze einen Schwerpunkt in der Vernetzung von den wirtschaftsnahen AG`s zu Bloggern, Journalisten und Ökonomen die sich kritisch mit dem bestehenden System auseinandersetzen. ZurZeit versuche ich Frank Schirmmacher für eine gemeinsame Veranstaltung mit den Piraten zu gewinnen. Sein neues Buch (Ego) könnte große Übereinstimmungen mit unserer Kritik aufweisen.

• Was tust Du jetzt schon dafür, diese Ziele zu erreichen?

Ich suche den Kontakt mit vielen gesellschaftlichen Gruppen (mehr Demokratie e. V, Monetative e. V, Realoeconomics (heterothoxe Ökonomen)und wirtschaftsbloggern etc. um mit uns in der Piratenpartei zu diskutieren und neue Vorschlöäge zu erarbeiten.

• Wie stehst Du zum BGE?

Ich bin wegen des Entscheides zum BGE beim BPT 2011.2 in Offenbach in die Partrei eingetreten. Ich bin überzeugter Anhänger des BGE

• Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?

Lehne ich ab. Sie führen nur zu einer versteckten Privatisierung von Allgemeingütern

• In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?

Gemeinwohlhand

• Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?

finde ich eine gute und Idee, die es Wert wäre umgesetzt zu werden.

• Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?

Da müsste man lange ausholen und viel schreiben. Nur soviel: Ich wünsche mir mehr Kooperation und weniger Wettbewerb in der Schule. Keine Fixierung auf Schulnoten und Rankings sondern auf freies Lernen und die Förderung sozialer Kompetenz.

• Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?

Die Ziele sind unterstützungswert. Eine Frage wird sein, wieviel internationalen Flugverkehr brauchen wir und können wir ihn dezentraler abwickeln.

• Wie ist deine Position in der Energiewende?

Die Energiepolitik lief in der Geschichte der gesellschaftlichen Entwicklung als Frühindikator immer voraus. Man kann heute sagen , die Energiegewinnung mit regenerativer Erzeugung von Strom(leider noch nicht des Transportsystems), ermöglicht einen dezentrale Aufbau unseres Wirtschaft und Gesellschaftsystem. Das ist eines unserer wichtigsten Ziele.

• Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?

Wir sehen in allen Bereichen (Gentechnisch veränderte Lebensmittel, Hormonbehandeltes Fleisch, Chemische und Phrmazeutische Rückstände im Wasser, Überdüngung, Überfischung etc wohin uns dieses System führt. Wir müssen dieses Wirtschaftssystem verändern. Und im Kleinen kann jeder an seiner Wahl als Konsument entscheiden.

• Für oder gegen Atomkraft? Warum?

Dagegen, Risiken sind nicht beherrschbar und damit für eine Gesellschaft unzumutbar.

• Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?

befürworte ich uneingeschränkt.

• Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?

Wir haben zur Zeit unterschiedliche Formen der Demokratie weltweit ausgebildet. Sie gehen auf die beiden atlantischen Revolutionen von 1772 und 1789 zurück. Danach haben sie sich historisch (allgemeines Wahlrecht) weiterentwickelt. Es ist bisher noch nicht gelungen eine wahre demokratische Ordnung zu etablieren. In der Gewaltenteilung fehlt die Geldordnung (partikularinteressen kontrollieren diese).Dadurch kommt es systemisch immer wieder zu Krisen im System (wie zur Zeit). Die Lösungsansätze sind limitiert und die Politik schwankt zwischen Austerität und Konjunkturstimmulierung hin und her und findet trotzdem nicht aus der Krise. Wir brauchen eine Weiterentwicklung der Gewaltenteilung (Check und Balances)hinsichtlich direktdemokratischer Verfahren und Institutionen (auch durch neue Techniken) sowie die Einbeziehung des Geldsystems .

• Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?

Der Minderheitenschutz genießt in einer Demokratie einen sehr hohen Stellenwert. Bevor es zu einem Verbotsantrag kommen darf sind sehr hohe Hürden zu überwinden. Die letzte Entscheidung hier ist wohl eine Gewissensfrage, ab welchem Punkt man selbst für ein Verbot ist. "Als zukunftsfähige Demokratie müssen wir - als konstituierendes Element gesellschaftlicher Stabilität - konsequent und langfristig angelegt gesellschaftliche Angebote entwickeln, um radikalen Strömungen die Grundlage zu entziehen." Zitat: von Robert Stein-Holzheim)

• Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?
• Was hältst du von Europa?
• Was funktioniert und was muss verbessert werden?
• Ist die europäische Idee berechtigt?
• Deine Position zum Euro?
• Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?
• Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?
• Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?
• Könntest Du Dir eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen vorstellen? Wenn ja, mit welchen?
• Was denkst Du über Fraktionszwang?
• Wie stehst du zur Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern, die sich wie "Trolls" verhalten? - (Trolle - Siehe Definition Wikipedia)

Wahlen

• Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?
• Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP
• Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?
• Warum oder warum nicht?
• Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?
• Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?
• Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?
• Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?
• Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?

Nach der Wahl

• Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?
• Wie bindest Du die Basis ein?
• Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Landtags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?
• Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?
• Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?
• Wie willst Du Transparenz zeigen?
• Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?
• Was hältst du von Live-Streaming?
• Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?
• Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
• Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?
• Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
• Hast Du "Wunschkandidaten" unter den Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit?
• Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?
• Willst du in den Fraktionsvorstand?
• Welche Themengebiete (Ausschüße, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?
• Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?
• Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?
• Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?
• Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)
• Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?

Andere Fragen an alle Kandidaten

• Warum möchtest du in den Bundestag ? -- Semon
  • R.Schaffert 21:52, 6. Jan. 2013 (CET): Antwort
  • Stein-Holzheim 19:57, 7. Jan. 2013 (CET): Antwort
  • Heinz-Ulrich Eisner : Antwort
  • Christian Bethke : Antwort

Abgeordnetenkodex -- Matthias Geining 21:36, 7. Jan. 2013 (CET)

• Wie stehst Du zum NICHT abgestimmten Piratenabgeordnetenkodex?
• Gibt es Teile die Du nicht unterschreiben würdest?
• An welchen Stellen würdest Du ihn verändern?
• Verpflichtest Du Dich den Kodex einzuhalten? (Ja/Nein)
• Wie sähe Dein Entwurf Deines persönlichen Abgeordnetenkodex aus?

Was mich interessieren würde... Thumay 01:42, 8. Jan. 2013 (CET)

• Was hat Dich zu den Piraten geführt?
• Bei welchen für Dich persönlich wichtigsten Aktivitäten/Aktionen hast Du bisher bei Piraten mitgemacht (max. 3 Aufzählungen)?
• Nenne eine Person, mit der Du besonders häufig bei den Piraten zusammen arbeitest
• Wo hast Du bisher Verantwortung bei den Piraten übernommen (max. 3 Aufzählungen)?

Gender(politik)/Frauenpolitik (Fragen von @angelite01)

• Frage 1: wie stehst du zur Quote? (Frauenquote)
• Frage 2: sagen dir die Begriffe lookism, mysogynie, ableism, cisgender etwas oder müsstest du googeln?
• Frage 3: kannst du dir vorstellen, die Funktion einer frauenpolitischen Sprecherin innezuhaben? (analog zu @debaer in Berlin)
• Frage 4: dein Statement zu Kristina Schröders bisheriger Familienpolitik
• Frage 5: wie denkst du kann man gläserne Decken für Frauen beseitigen? Hast du schon mal über die Problematik nachgedacht?
• Frage 6: was denkst du zeichnet Frauen aus? was Männer?
• Frage 7: hast du schon mal eine Strafanzeige bezgl. sexueller Gewalt bekommen oder gibt es ein anhängiges Verfahren?

Fragen an Listenkandidaten

• Deine Frage

Wie stehst Du zu der Hypothese: "Feinde sind zwei, die noch nicht herausgefunden haben, wie sie kooperieren könnten." Gefragt von Robert Stein-Holzheim