Benutzer:Matouf/Blockade

Sind Blockaden ein legitimes Mittel zur Gegendemonstration

Was hier steht stellt lediglich meine eigene Meinung dar!

Blockaden verhindern eine Demonstration oder sorgen dafür, dass die Demonstration nicht wie geplant stattfindet. Demonstrationen sind wichtig für die Demokratie, um Meinungen zu vertreten und anderen Menschen kund zu tun. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird hoch geschätzt. Nicht umsonst ist das Voltaire-Zitat "Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, dass Sie Ihre Meinung frei äußern können." in der Signatur vieler Piraten zu finden.

• Das Verdrehen von Tatsachen ist aber keine Meinung. "Hitler hat den Krieg nicht gewollt" genießt also nicht den Schutz der freien Meinung
• Jedes Recht kann immer nur soweit gehen, dass es nicht die Rechte und die Würde anderer Menschen verletzt. "Das Recht meinen Arm zu schwingen endet an der Nasenspitze meines Gegenüber." Hetze gegen andere ist demnach auch nicht von der freien Meinungsäußerung geschützt.

Ein großer Nachteil der Demokratie ist es, dass sie durch Mehrheitsbeschluss abgeschafft werden kann. Antidemokratische Kräfte versuchen das auch -- und bedienen sich dabei demokratischer Methoden. Die Demokratie soll ja wehrhaft sein, dies bedeutet, dass demokratische Kräfte (dazu zählen auch die Piraten) das Recht haben, sich gegen antidemokratische Bestrebungen zu wehren. Wenn die Antidemokraten also unter dem Deckmantel der Demokratie versuchen, zu hetzen oder historische Fakten zu relativieren, dann ist die Blockade einer solchen "Demonstration" gerechtfertigt. Formal-juristisch mag die Blockade nicht legal sein, legitim ist sie durchaus.