Benutzer:LucaL/Fragen zur Listenkandidatur

Fragebogen Listenkandidatur LTW 2010 der Crew:Grey_Pearl|Crew Grey Pear

Warum möchtest du in den Landtag?

Ich glaube, ich werde von einer Vision angetrieben Politik anders und besser zu machen. Ich würde gerne dazu beitragen, die Ideen und Ideale der PIRATEN in den Landtag zu tragen und damit einen grundsätzlichen Wandel der Politik antreiben. Eine offene, ehrliche und menschliche Politik sind mein Ziel.

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Es ist schwierig sich konkret auf ein Thema zu beschränken. In meinen Augen ist die Wahrung und der Schutz unseres Grundgesetzes auf allen Ebenen oberstes Ziel. Dieses Gesetz ermöglicht es uns in Freiheit zu leben und sich frei entwickeln zu können. Ein Landtagsabgeordneter sollte sich, meines Erachtens nach, nicht auf ein oder mehrere Themen festlegen und diese repräsentieren. Vielmehr sollte es seine Aufgabe sein, die Ziele der Partei, welche durch die Basis erstellt worden sind, in den Landtag und die dortigen Ausschüsse zu bringen.

In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

Ich möchte mich auch bei dieser Frage nicht festlegen müssen. Denn es sollten nicht die persönlichen Vorlieben und Interessen eines Abgeordneten im Vordergrund stehen sondern die Ziele seiner Partei. Meinen Interessensschwerpunkt würde ich jedoch im Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales, Energie und Umweltpolitik, Bildung und Sport sehen.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Ganz klar: Transparenz - Insbesondere im Bereich der Lobbyarbeit.

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

All meine Arbeit muss immer frei zugänglich sein und bleiben. Entscheidungen müssen nachvollziebar sein und kritische Fragen und Stimmen zu diesen Entscheidungen, müssen öffentlich gemacht werden. Natürlich ist ein reger Dialog zwischen Mandatsträger und Bürger ein wichtiger Bestandteil der transparenten Politik. Die Parteimitglieder und Wähler sollen als eine Art Kontrollinstanz eines Abgeordneten fungieren können. Denn nur so ist es möglich das Vertrauen der Wähler zu gewinnen.

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Nein, zum jetzigen Zeitpunkt habe ich keine konkreten Pläne. Die politische Lage in NRW und Deutschland ist für das Jahr 2010 auch nicht vorhersehbar. Die PIRATEN werden reagieren wenn es eine Möglichkeit geben sollte etwas zu ändern.

Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Ich persönlich halte Fraktionszwang für schädlich und sogar undemokratisch. Ein Abgeordneter muss unbedingt frei nach seinem Willen und Gewissen entscheiden sollen.

Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Sollte mal 'keine Meinung' vorliegen, so ist es Pflicht, sich eine Meinung zu bilden. Meinungsverschiedenheiten hierbei sind normal und sogar erwünscht.

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Da Bildung Ländersache ist, sollten die Piraten sich auch in diesem Bereich stark engagieren und ihre Forderung nach freier Bildung und freiem Wissen voran treiben.
Wie auch schon oben Beschrieben können wir auf Landesebene viel zum Thema Transparenz beitragen und als gutes Vorbild in Erscheinung treten.

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Bei Ideen und Vorschläge von bekannten Nazis ist immer besonders Vorsicht geboten. Ich würde mich mit diesem Vorschlag genauenstens Befassen und diesen intensiv Prüfen. Selbstverständlich würde ich diesen Gesetzesentwurf der Piratenbasis zur Diskussion stellen und dazu beitragen, gemeinsam einen Weg zu finden.

Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Ein Mandatsträger hat all seine finanziellen Abhängigkeiten kompromisslos offen zu legen.

Fallst du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

Puuh, ich bin froh diese Fragen beantwortet zu haben. Meine Engagement in 3 Crews, viele organisatorische Aufgaben und nicht zuletzt die heiße Wahlkampfphase beanspruchen aktuell meine komplette Freizeit. Ein 10h Piratentag war in letzter Zeit keine Seltenheit. Gerne beantworte ich euch natürlich alle weiteren Fragen!