Benutzer:Little Joe

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Kurzprofil
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Persönlich
Nick: Little Joe
Wohnort: Ulm
Tätigkeit: Software-Entwickler
Politisch
Partei: Parteilos
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Webmail: Form-Mailer
Anschrift: Ich trage
Fon: meine Daten
Fax: nicht
Mobil: in jedem
Website: Formular ein.


Warum ich Piraten wähle

Wenn ich an die politische Diskussion der letzten Monate/Jahre zurückdenke, fallen mir sofort eine Menge Themen ein, die die Piratenpartei nicht oder kaum aufgreift. Das sind vor allem wirtschaftliche Themen wie z.B. die aktuelle Wirtschaftskrise oder die Staatsverschuldung, aber auch Arbeitslosigkeit und Hartz IV oder umweltpolitiche Themen wie CO2-Emmissionen.

Die Forderungen der Politiker zu diesem Thema sind durch alle Parteien hindurch gleich: Wirtschaft ankurbeln, Staatsverschuldung (langfristig) abbauen, neue Jobs schaffen, CO2-Emmissionen senken. Aber wie wollen die Parteien diese Ziele erreichen? Konkrete Pläne findet man in der Presse kaum, und wenn doch mal was durchsickert, tauchen sofort mehrere "Experten" auf, die diese Pläne als unrealistisch, unfinanzierbar oder ineffektiv bezeichnen.

Da ich selbst kein Experte auf diesen Gebieten bin, dachte ich früher: "Wenn sich genug Leute, die sich mit der Materie auskennen, an einen Tisch setzen und eine Lösung suchen, wird schon etwas Sinnvolles dabei herauskommen." Ob das tatsächlich so ist, konnte ich aber nicht beurteilen - und kann es heute immer noch nicht.

Schließlich rückten Themen in den Vordergrund, bei denen ich mich doch etwas auskannte: technische Themen wie Computerspiele, Vorratsdatenspeicherung oder Internetzensur. Und jedes Mal, wenn ein Politiker sich zu einem dieser Themen äußerte, erkannte ich sofort, dass der Mann (oder die Frau) keine Ahnung hatte, wovon er (oder sie) redete.

Auch hier meldeten sich Experten, die Kritikpunkte anbrachten, Verbesserungsvorschläge unterbreiteten und Alternativen aufzeigten. Diese Experten wurden jedoch nicht beachten und Gesetze trotz Protesten aus der Bevölkerung durchgedrückt.

Durch die Beobachtung dieses Vorgehens verlor ich sämtliches Vertrauen, welches ich zur Politik hatte. Und ich sah genauer hin, insbesondere bei Themen, die nicht nur mich persönlich, sondern jeden Einzelnen direkt betreffen. Themen, die die Grundlage einer Gesellschaft bilden. Themen wie Sicherheit und Freiheit.

Und ich muss mitansehen, dass auch hier - trotz enormen Widerstandes der Bevölkerung - die Freiheit eines jeden Bürgers immmer mehr zu Gunsten von angeblicher Sicherheit beschnitten wurde. Angeblich, sage ich, weil ich die Forderung nach Sicherheit vor terroristischen Anschlägen, insbesondere Selbsmordanschlägen, für absolut illusorisch und nicht realisierbar halte.

Freiheit ist ein unschätzbar wertvolles Gut - und ich bin nicht bereit, es gegen fadenscheinige Versprechungen einzutauschen. Und Freiheit ist das, wofür die Piratenpartei steht.


Freiheiten

Ich rede von Freiheit, aber welche Freiheit ist damit gemeint? Nun, zunächst einmal die Freiheiten, die durch die Menschenrechte jedem Menschen zustehen sollten, wie Informationsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Freiheit von willkürlichen Eingriffen in die Privatsphäre (Wohnung, Briefgeheimnis etc.). Diese Freiheiten wurden, obwohl sie im Grundgesetz festgeschrieben sind, in den vergangenen Jahren systematisch eingeschränkt.

Datei:1984 demokratie.jpg

Eine Liste, in wiefern diese Freiheiten im Einzelnen eingeschränkt wurden, findet sich z.B. hier:

Eine anderes, besonders wertvolles Menschenrecht ist die Unschuldsvermutung. Sie ist eine Grundsäule der Demokratie - ja ich würde sogar soweit gehen, zu behaupten, dass eine Demokratie ohne Unschuldsvermutung nicht existieren kann.

Trotzdem wurde sie in den vergangenen Jahren teilweise ausgeschaltet. Die Regierung nennt das beschönigend "verdachtsunabhängig" oder "präventiv". Ich sage: Plötzlich ist jeder Bürger schuldig, bis das Gegenteil bewiesen ist.

So kann und darf es nicht weitergehen - darum: Piraten wählen!


Terrorabwehr in den USA

In letzter Zeit gab es immer wieder Berichte über angebliche Terroristen, die zu blöd waren, selbst Sprengstoff zu besorgen und daher falschen Sprengstoff von staatlichen Behörden bekamen. Ebenso gibt es Gerüchte, dass diese staatlichen Behörden die "Terroristen" zu diesen Anschlägen angestiftet hatten. Ich möchte hier ein paar Links sammeln:


Links

Überwachung & Datenschutz

Recht

Wirtschaft

Medizin

Bildung


Organisationen, die ich nicht unterstütze

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