Benutzer:JAN/Frage09

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Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Fraktionszwang ist für Menschen gut, die sich die Mühe sparen möchten, sich selbst mit den zu entscheidenden Themen auseinander zu setzen.

Allerdings bin ich der Meinung, dass Themen, die das konkrete Parteiprogramm betreffen, im Vorfeld ausdiskutiert sein sollten. Daher sollte es einem Parlamentarier nicht schwer fallen, so zu stimmen, wie seine Fraktionskollegen. Im Falle eines Gewissenskonfliktes sollte m.E. Der Konflikt erst Parteiintern besprochen werden. Bei begründeten Zweifeln an der Rechtstaatlichkeit von Beschlüssen sollte sich der Parlamentarier ausschließlich seinem Gewissen verpflichtet fühlen.