Benutzer:Herb Foxley/Mein Mandat/Testbericht
Tagesordnung
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Verabschiedung der Tagesordnung II
3.Genehmigung der letzten Niederschrift
4.Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)
Da die TOP 10 bis 13 zurückgestellt wurden konnten die Bürger zwar zu den TOPs sprechen aber es fand keine Aussprache statt. Die Bürger möchten die Freiflächen erhalten.
Antwort von StR. Josef: Der Bundesverkehrswegeplan ist noch in Abstimmung. Es gibt Gespräche aber es ist nichts beschlossen.
Ernst-May-Siedlung: Der Aufstellungsbeschluss ist ein Sachstandsbericht. Es ist auch nicht in Stein gemeißelt. Es ist nichts was so umgesetzt werden muss. Das städtebaulich Interessante ist hier der Grünzug auf der Einhausung. Die Länge der Einhausung von 400m ist auch noch nicht der endgültige Stand. Beim Abenteuerspielplatz könnte geschont werden, wenn z.B. bei der Gärtnerei dichter baut. Wir müssen bei eingen Grünflächen in Zukunft darauf achten dichter zu bauen um diese zu schützen.
CDU und GRÜNE erklären das die Ergebnisse der Bürgergespräche bei den Vorstellungen des Projekts mit bedacht werden.
Dr. Köstler CDU: Wir müssen noch überlegen wie wir damit umgehen wenn der Bund seine Pläne immer weiter nach hinten verschiebt, und sich dadurch die städt. Bebauung verzögert.
Bürgerin: Wie groß darf eine Stadt werden? Bornheim ist schon jetzt einer der am dichtesten bebauten Stadtteile.
StR. Josef: Auch wenn ich manche Dinge anders machen würde, werde ich den Aufstellungsbeschluss nicht zurückziehen. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses werden sehr viele Dinge überprüft und auch die Einwendungen berücksichtigt. Ich muss die Entwicklung gesamtheitlich sehen, und kann nicht auf Einzelinteressen eingehen. Wenn wir dichter Bauen können wir Flächen schützen. Urbanität entstehen durch Dichte.
Herr Gatov (Stadtelternbeirat): Es muss auch auf Schule geachtet werden. Das wurde bisher nicht berücksichtigt werden.
Bürger: "Sie reden von Verdichtung in einem Gebiet in dem laut Gutachten nicht verdichtet werden darf."
StR. Josef: "Alle Fragen welche sie jetzt gestellt haben, werden im Rahmen eines solchen Verfahren beantwortet.Wir werden in Zukunft sehr peniebel darauf achten das die Beschlüsse der Stadt eingehalten werden."
Eyup Yilmaz (LINKE): Die 30% geförderter Wohnraum werden nicht ausreichen. Nach den Wahlen findet nie echte Bürgerbeteiligung statt.
5. Bericht der Dezernenten
StR. Schneider
Rennbahn-Areal
Zwei Anmerkungen. Die Entscheidung des OLG ist kein Indiz für die Entscheidung in der Hauptsache. Bis zur Entscheidung über die Hauptsache darf die Tribüne nicht abgerissen werden. Solange der Besitz vom Rennclub ausgeübt wird dürfen keine Fakten geschaffen werden. Ob der Besitz rechtmäßig ist, klärt das Hauptverfahren. Vor dem Vrkündungstermin wurde vom Rennclub eine Befangenheit der Richterin erklärt. Dadurch wird der Termin neu festgelegt. Ein unabhängiges Gutachten bestätigt die Richtigkeit des Wertes aus dem Pachtvertrag. Dieses Gutachten ist über Landes- und Bundesebene weitergeleitet worden.
Fr. Tafel-Stein (FDP): Die Stadt hat sich hier von Anfang an stümperhaft verhalten. Sie hätten das absehen können das es Widerstand gibt. Das Grundstück wurde viel zu günstig verramscht.
Hr. zu Löwenstein (CDU): Der Magistrat tut was er tun muss. Es existieren Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung die der Magistrat ausführen muss.
StR. Schneider: Ich gehe davon aus dass dieser Ausschuss ein Interesse daran hat den Sachstand zu erfahren. Jeder kann die Interpredation daraus ziehen die er möchte. Wenn die gerichtlichen Verfahren abgeschlossen sind, werden wir wissen wo Fehler gemacht wurden. Was das Gutachten über die Höhe der Erbpacht betrifft: Für Gutachten gibt es klare gesetzliche Richtlinien wie der Gutachterausschuss gebildet wird.
StR. Josef:
Nutzerauswahlverfahren Paradieshof
Powerpoint-Präsentation: Der Paradieshof ist eine Schlüsselliegenschaft und Gegengewicht zur dominanten Kneipennutzung, das vor allem in den Tagesstunden zu einer Belebung des Stadtteils führen soll.
Zweistufuges Verfahren
- 11 Interessenten
- 8 Bewerber
- elfköpfige Jury aus Vertretern der Verwaltung, freien Architekten und Fraktionsmitgliedern der Stadtverordnetenversammlung.
- Sitzung 30.06.2016
Die Bewerber erhielten die Mitteilung das für den Betrieb keine städtischen Zuschüsse zur Verfügung stehen.
Jury-Empfehlung: European School of Design Kreative Lehre - Kreatives Wohnen - Kreatives Arbeiten - Kreative Kultur.
Studentisches Wohnen, Schule, Cafe und Veranstaltungsort sollen zu einer Belebung des Paradieshof und des Stadtteils führen.
Nachrücker 1: Wohnrauminitiative Frankfurt e.V. Wohnen und Gemeinschaftsräume für 11 Studenten, sowie Kulturräume für Veranstaltungen sollen entstehen.
Nachrücker 2: basis e.V. 10 Künstlern sollten Wohnateliers zu Verfügung gestellt werden. Ausstellungsplattform und Werkstattbereiche für Öffentlichkeit und Künstler aus dem Haus wurden angedacht.
Weiteres Vorgehen
- Vertragsverhandlungen zwischen ESoD und dem Liegenschaftsamt
- ...
Fr. Tafel-Stein (FDP): Das Haus ist jetzt in einem ruinösen Zustand. Es müsse viel gemacht werden. Wer finanziert das? Antwort des Stadtplanungsamt: Der Aufwand zur Sanierung und die Finanzierung wurde im Auswahlverfahren bewusst offen gelassen. Damit sollten die besten Bewerber und nicht die finanzkräftigsten Bewerber aushgewählt werden.
Dr. Römer (Frankfurter): Es wurden wieder Mal nicht alle Fraktionen in die Jury berufen. Mit dieser Nutzung geht viel von der bisherigen Nutzung des Paradiesplatzes verloren. Kommt bei den Vertragsverhandlungen auch das Recht auf Nutzung zum Brunnen- und Kerbegesellschaftsfest zur Sprache? Antwort: Die neue Nutzung des Paradieshofes wird nichts daran ändern das der Paradiesplatz ein öffentlicher Platz ist. Es kann also jederzeit eine Sondernutzung für Feste und Veranstaltungen beantragt werden.
Ideenwettbewerb Hilgers...
Erweiterung des Hessencenter
39.000 qm jetzt, 52.000 qm später Im Herbst wird ein Einzelhandelsverträglichkeitsgutachten fertig sein.
6. Unerledigte Drucksachen
6.1 Rennbahnareal - erneute Niederlage für den Magistrat
Anfrage der AfD vom 27.04.2016, A 17
(StR Jan Schneider)
7. Gemeinschaftliche Wohnprojekte im Mainfeld realisieren
Antrag der FDP vom 10.06.2016, NR 53
(StR Mike Josef)
Tafel-Stein: Sie war gegen die Sanierung der Hochhäuser. Dennoch wird es heute gemacht. Herbert Förster: Ich bin für alternative Wohnformen, und bin der Meinung das dies auch zum jetzigen Zeitpunkt noch etwas zu ändern.
Zurückgestellt auf Antrag CDU, SPD, GRÜNE
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| Z | Z | Z | + | P+B | + | + | + |
8. Nachverdichtung Platensiedlung - Vorstellung Planungsstand der ABG-Holding
Antrag der BFF vom 16.06.2016, NR 60
(StR Mike Josef)
Zurückgezogen von Antragsteller
9. Rennbahn-Areal: Neuverhandlungen mit dem DFB
Antrag der AfD vom 13.07.2016, NR 70
(StR Jan Schneider)
(StR Mike Josef)
Zurückgestellt durch AfD
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| - | - | - | Z | - | 1.:+; 2.:- | + | - |
10. Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark (.Gärtnerei Friedrich.)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 80
(StR Mike Josef)
Zurückgestellt durch CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE und FDP
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | Z | Z | Z | - | + |
11. Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg (.Atterberry-Ost.)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | Z | Z | Z | - | + |
hierzu: Antrag der AfD vom 25.08.2016, NR 86 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | + | - | + | - |
12. Ernst-May-Viertel
Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82
Zurückgestellt durch CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE und FDP
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | Z | Z | Z | - | + |
hierzu: Antrag der AfD vom 25.08.2016, NR 87 Sportflächen erhalten (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
Zurückgestellt durch CDU, SPD, GRÜNE
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | + | - | + | - |
13. Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark (.Innovationsquartier.)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 83
Zurückgestellt durch CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE und FDP
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | Z | Z | Z | - | + |
hierzu: Antrag der AfD vom 25.08.2016, NR 88 Abenteuerspielplatz erhalten (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
Zurückgestellt durch CDU, SPD, GRÜNE
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Z | Z | Z | + | - | + | - |
14. Bebauungsplan Nr. 890 - Westlich Friedberger Warte
hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 116
(StR Mike Josef)
CDU: Es soll dort keine vorhandene Gewerbestruktur verdrängt werden
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
15. Bebauungsplan Nr. 873 - Ferdinand-Porsche-Straße
hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 20.06.2016, M 127
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
16. Sanierung und Erweiterung des Kinderzentrums Im Wörth (KIZ 140), 60433 Frankfurt am Main-Eschersheim, Im Wörth 15, um zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren
Vortrag des Magistrats vom 08.07.2016, M 136
(StR Sylvia Weber)
17. Offenbacher Landstraße West
(2. Bauabschnitt - barrierefreier Umbau der Haltestelle .Bleiweißstraße.)
Bau- und Finanzierungsvorlage
Vortrag des Magistrats vom 08.07.2016, M 138
(StR Klaus Oesterling)
18. Bebauungsplan Nr. 702 Ä2 - Bankenviertel - Zwischen Taunusanlage und Goethestraße - 2. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 139
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
19.Bebauungsplan Nr. 786 - Schwanheim, Südlich Höchster Weg (Freizeitgärten)
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung - § 4a (3) i. V. m. § 3 (2) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 140
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
20. Bebauungsplan Nr. 889 - An der Sandelmühle -
hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 141
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
21. Novellierte Stellplatzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main
hier: Satzungsbeschluss - §§ 44, 76 und 81 der Hessischen Bauordnung (HBO)
Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 143
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
22. Bebauungsplan Nr. 845Ä - Ehemalige Hauptpost/Zeil - 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 25.07.2016, M 147
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
23. Prüfung der von der Bürgerinitiative vorgeschlagenen Alternative zum Baugebiet Berkersheim-Ost
Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 451
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
24. "Berkersheim-Süd/Preungesheim" statt "Berkersheim-Ost"
Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452
hierzu: Anregung des OBR 10 vom 16.02.2016, OA 716
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
25. Mietspiegel Frankfurt am Main 2016
Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main
Stand: Juni 2016
Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 135
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
26. Zentralisierung der Gebäudeverwaltung und -bewirtschaftung
Bericht des Magistrats vom 03.06.2016, B 152
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
27. Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus
Bericht des Magistrats vom 03.06.2016, B 153
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
28. Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim-Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln
Bericht des Magistrats vom 10.06.2016, B 156
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
29. Illegale Waldrodung im Bereich Gateway Gardens
Bericht des Magistrats vom 24.06.2016, B 161
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
30. Rennbahnareal
Bericht des Magistrats vom 24.06.2016, B 162
(StR Jan Schneider)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
31. Rennbahnareal - neue (alte) Dokumente
Bericht des Magistrats vom 24.06.2016, B 163
(StR Jan Schneider)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
32. Ein Segregationsmonitoring für Frankfurt
Bericht des Magistrats vom 18.07.2016, B 180
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
33. Barrierefreien Zugang von der Atzelbergstraße, Höhe Bushaltestelle .Atzelberg Ost., zum Atzelbergplatz herstellen
Anregung des OBR 11 vom 04.07.2016, OA 37
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
34. Sanierung Wendehammer am Atzelbergplatz
Anregung des OBR 11 vom 04.07.2016, OA 38
(StR Mike Josef)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
35. Fahrradtrasse östlich der U-Bahn-Strecke von der Sandelmühle bis Marie-Curie-Straße
Anregung des OBR 8 vom 07.07.2016, OA 43
(StR Klaus Oesterling)
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| CDU | SPD | GRÜNE | AfD | LINKE. | FDP | BFF | FRAKTION | FRANKFURTER | ÖkoLinX-ARL |
Holger Tschierschke
Ausschussvorsitzender