Benutzer:Etz/Mitgliedschaft

Die Tücken mit der Mitgliedschaft

Dieses ist ein zusammenhängendes Statement von Eberhard Zastrau.
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Zu Unklarheiten über meine Mitgliedschaft in der Piratenpartei

In den vergangenen Wochen hat es einige Unklarheiten und Aufgeregtheiten zu meiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei gegeben. Ich bin gebeten worden, dazu Stellung zu nehmen, was ich hiermit tue.

Ergebnis vorweg: Ich bin Mitglied der Piratenpartei

Auch wenn ich zeitweilig die Rechte aus der Mitgliedschaft (wie die Teilnahme an Parteitagen und im Liquid-Feedback-Sytem) nicht wahrgenommen habe, bin ich unverändert Mitglied der Piratenpartei. Dazu gibt es im folgenden noch einige Ausführungen.

Mein Austrittsschreiben ging an die falsche Adresse

Bedauerlicherweise habe ich im Juni 2011 den damals von mir gewünschten Austritt aus der Piratenpartei an eine falsche e-Mail-Adresse mitgeteilt. Dadurch wurde der Austritt nicht wirksam. Die Folgenlosigkeit meines damals gewünschten Austritts wunderte mich sehr. Denn im Gegensatz zu anderen nahezu zeitgleich ausgetretenen Piraten wurde mein Zugang zu LqFb nicht gesperrt und auch die Mitgliederverwaltung schrieb mich weiterhin im Rahmen der Mitglieder-Mails an. Wegen dieses weiterhin nutzbaren LqFb-Zugangs und der Berücksichtigung bei den Mails an die Mitglieder sprach ich bei der Aufnahme des Klabautercasts Nr. 74 Ende Oktober mit Martin Haase über die eingetretene Situation. Wir kamen überein, meinen zeitweilig gewünschten Austritt aus der Piratenpartei im Rahmen des Podcasts nicht zum Thema zu machen. Das umso mehr, als ich zu dem Zeitpunkt dieses Podcasts durchaus daran interessiert war, meine Mitgliedschaft weiterhin auszuüben. Seit diesem Zeitpunkt habe ich mich darum bemüht, die Situation zu klären, was inzwischen auch geschehen ist.

Ich rief über Twitter dazu auf, LqFb-Delegationen auf mich zu stornieren

In der Zeit nach meiner missglückten Austrittsmail habe ich über Twitter dazu aufgerufen, LqFb-Delegationen auf meinen Account zu korrigieren. Auf Nachfrage teilte ich damals (nur subjektiv zutreffend) mit, dass ich nicht mehr Mitglied der Piratenpartei sei. Ich habe in dieser Zeit keine eigenen Aktivitäten in LqFb unternommen und habe auch andere Mitglieder des Landesverbandes (und auch anderer Landesverbände) darum gebeten, meine Anträge zur Parteiprogrammatik möglichst erneut in die Parteitagsvorbereitung für den Programmparteitag in Offenbach einzubringen.

Initiativen zu meinen BPT-Anträgen

Ab Ende August engagierte ich mich dafür, meine Programm-Anträge mit einer neuerlichen Diskussion in LqFb für den Programm-Parteitag in Offenbach zu aktualisieren. Ich danke Monika Belz und maha sehr dafür, dass sie trotz der heißen Wahlkampfphase für Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen die entsprechenden LqFb-Initiativen einstellten und nach Maßgabe der Anregungen und Stellungnahmen aktualisierten.

Nach der Lime-Survey-Umfrage des Bundesvorstands vom 20./23. September 2011, die per Mitglieder-Mail eben auch mich erreichte, habe ich dann nach und nach meine Aktivitäten in LqFb wieder selbst aufgenommen, auch um die Vorbereitungen für die Fraktionsarbeit in Abgeordnetenhaus und BVVen nicht durch meine BPT-bezogene Ungeduld zu behindern.

Ich bat daher darum, mich als Initiator der Anträge einzuladen und übernahm dann auch wieder die Aktualisierung dieser Anträge. Gleichzeitig trat ich auch bei anderen Anträgen als Mitinitiator auf, z.B. bei Ergänzung des Mitgliedsantrags.

Den Versuch, die von mir beförderten Anträge durch andere ins LqFb einzustellen, bewerte ich heute sehr kritisch. Das ist vor allem meiner Ungeduld geschuldet, wenn es notwendige Anpassungen im Initiativentext gab oder die Bearbeitung der Anregungen anstand. So sind mir auch bei der Einreichung der Anträge im Antragsportal für den BPT Fehler unterlaufen, die ich vermutlich in einer anderen Konstellation hätte vermeiden können.

Zurückhaltung beim eigenen Votieren in LqFb

Da mein LqFb-Account die ganze Zeit über aktiv blieb, waren auch auf mich gerichtete Delegationen und von mir ausgesprochene Delegationen weiterhin wirksam. Ich selbst habe mich mit eigenem Votieren auch seit Oktober sehr zurückgehalten, wohl aber kommentierende Anmerkungen in den Wiki-Seiten zu den Initiativen eingetragen. Ich lege aber Wert darauf, dass ich mich bei eigenem aktiven Votieren jeweils mit dem gleichen Ergebnis beteiligt hätte.

Es gibt allein ein mit reichlichem Delegations-Stimmgewicht verstärktes Votum in den zurückliegenden Monaten: Umwandlung des Positionspapiers zu § 173. Das ist nicht zu letzt meiner fundamentalen Kritik an dieser Initiative geschuldet. Die stimmgewaltige Delegation auf mich ist speziell zu diesem Thema ausgesprochen worden.

Wiederholung des Fazits

Die fehlerhafte Adressierung meines Austrittsschreibens hat den von mir im Juni gewünschten Austritt bislang nicht wirksam werden lassen. Diese Konstellation ist mir zur Zeit im unmittelbaren Vorfeld des Bundesparteitags durchaus genehm, da ich so an den Antragsvorbereitungen habe teilnehmen können und auch in Offenbach meine Anträge vertreten kann.

etz 16:23, 1. Dez. 2011 (CET)