Benutzer:Etz/Kandidaten-Bings

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Vor der Wahl eines neuen Bundesvorsitzenden

Neun Bewerber haben sich auf der Kandidatenseite eingetragen. Bei genauerer Betrachtung dieser Bewerbungen schrumpft die Auswahl jedoch schnell.

Über Twitter habe ich meine Kriterien für die Auswahl stichwortartig verbreitet:

Idealer Vorsitzender wäre konfliktfähig, intregrativ, zielbewusst, beharrlich und Teamplayer mit klarem Blick fürs originär Piratige.

• Konfliktfähigkeit setzt Kommunikationsfähigkeit voraus. Wer sich zusammenraufen will, muss sich eben zuerst einmal auseinandersetzen. Ich habe dieses Kriterium absichtsvoll an die erste Stelle gesetzt. Von den Vorsitzenden-Kandidaten habe ich nur einen als ansatzweise konfliktfähig kennen gelernt.

• Integrationsfähigkeit ist eine Eigenschaft, die vor allem fürs innerparteiliche Wirken nötig ist. Wie nötig die Integrationsfähigkeit ist, zeigt sich bei all den unbewältigten Sollbruchstellen in der Partei. Wer aber integrieren will, sollte Konflikte nicht zukleistern sondern ihnen auf den Grund gehen. Insofern gehören die ersten beiden Kriterien eng zusammen. Und leider ist der von mir als ansatzweise konfliktfähig bezeichnete Kandidat eben leider bislang nicht als besonders integrationsfähig aufgefallen. Ein anderer Kandidat präsentiert sich als integrationsfähig, aber leider fehlt ihm – meiner Meinung nach – der Wille, den aufgetretenen Konflikten im erforderlichen Maß »auf den Grund zu gehen«.

• Zielbewusstsein: Zwei Kandidaten sind sich der nötigen externen Ziele zweifellos bewusst. Ob das für die internen Ziele auch gilt, scheint mir leider zweifelhaft. Mehr Professionalität zu fordern, ist gut und schön; was man aber damit meint, bleibt leider sehr vage. Delegation von Aufgaben ist wichtig und notwendig, kann aber – wie beim abtretenden Bundesvorstand – auch Ausdruck sein, sich in notwendigen Grundsatzfragen eben nicht zu positionieren. In diesem Sinne ist die Frage, wie ein System fließender Demokratie in der Piratenpartei eingeführt und gelebt werden soll, eine dringende Grundsatzfrage, der sich der bisherige Bundesvorstand als kollektives Gremium nie verantwortlich gestellt hat.

• Beharrlichkeit will ich den beiden Kandidaten gern bescheinigen.

• Als Teamplayer kann man sich nur erweisen, wenn man über den engen Dunstkreis eines kleinen Küchenkabinetts hinaus zu kooperieren vermag. Hier habe ich leider erhebliche Kommunikationsfails (wenn nicht schlimmeres) beobachten müssen. Ich habe aber auch durchaus mitbekommen, dass Lernbereitschaft und Lernfähigkeit vorhanden sind. Es hilft uns aber nicht weiter, wenn ein Ausweis der Lernfähigkeit nicht belohnt wird.

• Der Blick fürs originär Piratige: Claudius Holler hat dafür den Begriff USP (in deutscher Übersetzung: Alleinstellungsmerkmal) benutzt. Mir scheinen hier vor allem zwei Themen von besonderer Wichtigkeit:

• Da ist zum einen das Experimentieren mit Formen innerparteilicher Demokratie, die eher einen »Bottom-Up-Ansatz« verfolgen und die zugleich jedem einzelnen Mitglied ein Höchstmaß an Einfluss einräumen, auch wenn er vielleicht nur ein begrenztes Zeitkontingent für das eigene Engagement aufbringen will. Mitglieder-Befragungs-Instrumente sind nicht »Bottom-Up« sondern »Top-Down«, denn Fragestellung und Zeitpunkt der Befragung werden vom Partei-Establishment festgelegt. Möglichkeiten gemeinschaftlichen Feinschliffs an Positionen sind nicht über punktuelle Befragungen, sondern nur über Formen fließender Demokratie möglich. Die Basis-Auszählung der Umfrage von Sebastian Jabbusch belegen das anhand einer Stichprobe von 1.600 Piraten nachdrücklich. Das Instrumentarium weiterzuentwickeln (und nicht etwa, es zu kastrieren!) ist die dringende Aufgabe. Doch müsste man dafür verstanden haben, was fließende Demokratie ist und wie das geht.

• Zum anderen ist der Konflikt zwischen »Aluhüten« und »Spackeria« eine weit in die Zukunft weisende Debatte, bei der schon heute offensichtlich ist, dass die Instrumentarien der 1980-er Jahre eben nicht mehr ausreichen. Gegenüber diesem Konflikt ist der herkömmliche Kampf gegen staatliche Überwachung, Unterjochung des Internets unter Kapitalverwertungsinteressen und auch der Kampf für Transparenz und Informationsfreiheitsregeln ein zermürbender, ewiger Kampf in längst betonierten Schützengräben. Um nicht missverstanden zu werden: Dieser Kampf ist notwendig, doch wenn wir für diesen Kampf neue Paradigmata, neue inhaltliche Zusammenhänge und Perspektiven entwickeln, dann können wir auch neue Kraft entwickeln und der Zermürbung entgehen.

Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen bleiben nur zwei Kandidaten für die Aufgabe des Bundesvorsitzenden übrig. Leider überzeugt mich keiner davon völlig. Es ist also – wie fast immer – eine Entscheidung fürs kleinere Übel.

Leider erweist sich Sebastian Nerz hier als der eher rückwärts gewandte, überkommenen Themen verhaftete und nicht in die Zukunft blickende Kandidat.

An Christopher Lauer kritisiere ich seine Methoden und mancherlei Verhaltensweisen, aber ein fehlendes Gespür für die piratigen Themen kann man ihm nicht vorwerfen. Insofern hätte ich Christopher gern als stellvertretenden Vorsitzenden, als Trüffelschwein und Minenhund. Aber da wir dann leider keinen Vorsitzenden bekämen, scheint er mir für die Wahl in Heidenheim alternativlos.