Benutzer:Andreas M
| Kurzprofil | |
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| Persönlich | |
| Name: | Andreas Mehrtens |
| Nick: | Andreas M |
| Wohnort: | Düsseldorf |
| Geburtstag: | 24.11.1977 |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 30.9.2011 |
| Mitgliedsnummer: | 17814 |
| Landesverband: | Nordrhein-Westfalen |
| Kreisverband: | Düsseldorf |
| Crew: | noch keine |
| Funktion: | Sprecher AK Innenpolitik NRW, Beisitzer KV Düsseldorf |
| Stammtisch: | Düsseldorf |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | andreas.mehrtens piratenpartei-nrw.de |
| Mobil: | O172 198O33O |
| Skype: | andreas.mehrtens |
| Twitter: | andreasmehrtens |
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
Warum ich Pirat bin
Wie man an meinem Eintrittsdatum und meiner Mitgliedsnummer leicht erkennen kann bin ich einer der vielen Neupiraten die nach der Berlin-Wahl hinzukamen. Dabei spielte bei mir nicht der "Bandwaggon-Effekt" eine rolle sondern eine Erkenntnis am Ende eines schleichenden Prozesses:
Ich bin politisch libertär und hielt in naivem Unwissen die FDP lange für die Bürgerrechtspartei Deutschlands. Seit geraumer Zeit aber divergieren die vorgegebenen politischen Ideale dieser Partei von deren Handeln. Von Thema zu Thema wurden medienwirksam Freiheit und Bürgerrechte gefordert und danach aufgrund 'Vorgaben', 'Terror' oder der beliebten 'Alternativlosigkeit' genau dem Gegenteil zugestimmt.
Die Reaktionen der der FDP auf den Erfolg der Piraten machten mir diese Maskerade deutlich. Anstatt eines Eingeständnisses über das vernachlässigte Kernthema kam und kommt ein Schwall der Entrüstung über die scheinbar gestohlenen Wählerstimmen. Die FDP hatte die Stimmen der Wähler nicht als geliehen betrachtet sondern einen Anspruch auf bestimmte Wählergruppen und auf mich erhoben.
Diese Erkenntnis hat die gleiche Wirkung wie ein Eimer kaltes Wasser: in der ersten Sekunde ein unangenehmer Schock, danach aber eine belebende Erfrischung!
Was ich in der Politik gerne ändern würde
Ich betrachte den Schutz der Bürger vor einem allzu neugierigen und kontrollsüchtigem Staat als vordringlichstes Ziel. Daraus abgeleitet sehe ich die Kontrolle des Staates durch die Bürger als wichtigstes Instrument zur Sicherung der Demokratie. Die Geschichte hat gezeigt, dass woimmer sich ein Staat Geheimnissrechte einräumt der Missbrauch dieser nicht weit her ist. Daher unterstütze ich die Forderung nach einer Erweiterung der Auskunftspflichten der Behörden gegenüber den Bürgern, die grundsätzliche Offenlegung sämtlicher Verträge die durch und mit der öffentlichen Hand geschlossen werden und gleichzeitig das Recht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung.
Weiterhin betrachte ich die Notwendigkeit eines effektiven Vetorechtes und einer Gestaltungsmöglichkeit des Souverän, der Bürger an sich, gegen die Parlamente und Behörden: eine Verbesserung der Möglichkeiten der sogenannten Bürgerbeteiligungsverfahren in der Politik auf allen Ebenen. Die an sich begrüßenswerten Ansätze der Politik hierzu (z.B. EU-Bürgerinitiative) werden durch die gängelnden Bestimmungen zur Umsetzung unterlaufen. Ich trete ein für eine Umsetzung und Verbesserung der Ideen zur EU-Bürgerinitiative, einer Möglichkeit für realsierbare Volksabstimmungen auf Bundesebene und eine Entbürokratisierung dieser auf Länder- und Kommunalebene sowie eine drastische Verbesserung von Auslegungspflichten und Mitwirkungsrechten gegenüber Behörden allgemein.
Ansonsten betrachte ich auch die Sicherstellung der Mobilität durch öffentliche Verkehrsmittel als Bestandteil der Daseinsvorsorge welche dementsprechend frei verfügbar seien sollte. Ich lehne es ab, dass die ohnehin stark subventionierten Bereiche des öffentliche Personennahverkehr und der Bildungsangebote trotz Steuerteilfinanzierung zusätzliche Nutzungsgebühren erheben. Diese Aufgaben müssen in ihrer Bedeutung für die gesellschaftliche Kohäsion anerkannt, angemessen durch Steuermittel finanziert und frei zugänglich gemacht und gehalten werden.