Benutzer:Andizo/Viva LQFB

LQFB ist tot. Es lebe LQFB!

Enttäuschte Erwartungen

In der öffentlichen Darstellung der Piraten wird häufig das Bild vermittelt, das LQFB die zentrale Instanz bei den Piraten wäre, das hier tatsächlich Netzpolitik gelebt wird und relevante Entscheidungen getroffen werden.

Umso größer die Enttäuschung für Neumitglieder und Symphatisanten, sobald sie bemerken, das das nicht der Fall ist. Zumindest nicht bundesweit und landesweit auch nur eher so punktuell.

Das Bundes-LQFB befindet sich nach einer Phase des Wachkomas momentan in einer Phase der Wiederbelebung. Eine Wiederbelebung die erstaunlich (und erfreulich!) ist, denn sie drückt die Hoffnungen der Teilnehmer aus, dieser Instanz - trotz allem - zu neuer Größe verhelfen wollen.

Aber dennoch: Relevant ist LQFB auf Bundesebene bei den Piraten derzeit nicht.

Die zentrale Frage nach der Verantwortung

Wir haben jetzt 3 Jahre mit LQFB herumgespielt. Spielen heisst lernen. Und lernen heisst, die richtigen Fragen zu stellen. Das hat seine Zeit gebraucht.

Formal drehten sich die Fragen zunächst um Datenschutz, Anonymität, Usability etc...

Aber eigentlich hat LQFB uns nur zurückgespiegelt, das wir uns selbst darüber unklar sind, welche Rolle Parteimitglieder haben. Eher Bürger oder eher Politiker?

Jeder beantwortet diese Frage für sich selbst und agiert entsprechend. Auch in klassischen Parteistrukturen muss man sich dieser Frage stellen: Wer sich in Ämter wählen lässt oder kandidiert, tritt in die Öffentlichkeit und wird ein stückweit zum Politiker. Wer "nur" als Basismitglied agiert wird sich eher als "Bürger" fühlen.

Das Ziel von Liquid Democracy ist es aber, genau solche Trennlinien aufzuweichen. Es zeigt sich, das - übrigens aus ganz pragmatischen Gründen - gewisse Eigenschaften des Politikerseins in einer solchen Liquid Democracy eben auch von den Menschen an der Basis übernommen werden müssen. Sonst funktioniert es nicht.

Wenn man eine Meinungsführerschaft für eine Initiative übernimmt, wird das nur funktionieren, wenn man auch ansprechbar ist, wenn man auf Anregungen und Kritik adäquat reagiert, das man sich um das Thema kümmert. Das ist die Verantwortung, die man übernimmt. Dies wird in der Regel nicht anonym zu machen sein.

Das Delegationen anonym nicht sinnvoll möglich sind, versteht sich von selbst.

Die Frage nach der Verantwortung kann und muss jedes Mitglied für sich selbst entscheiden.

Die Partei kann hier nur Angebote machen. Das gilt für den Infostand genauso wie für LQFB. Courage erfordert Courage.

Verantwortung ist das Pfund welches ich einbringen muss, wenn ich politisch gestalten will, dies wird also LQFB nicht ändern.

Dieses Pfund wird aber nur dann eingebracht, wenn zu erwarten ist, das es sich auch lohnt. Konkret: Am Ende muss sich Engagement auch in politischen Ergebnissen wiederspiegeln.

Die Wahlcomputerfrage und ein falscher Umkehrschluss

Relativ ärgerlich fand ich die Versuche einiger, LQFB - und Liquid Democracy - umzudeuten und den "Datenschutz" vor die fehlende Courage zu stellen. Ein digitaler Radiergummi sollte her, der Zugang anonym sein. Schon früh wurde darauf hingewiesen, das man sich damit umgehend in ein "Wahlcomputerdilemma" begeben würde.

Das ist auch völlig richtig. LQFB geht nicht "anonym". Es entspricht eher so einer namentlichen Abstimmung.

Aber die Debatte hat sich radikalisiert und es wurde ein - meines Erachtens fehlerhafter - Umkehrschluss getroffen, den ich - mittlerweile - nicht mehr unterstütze: Das Klarnamens-LQFB.

Wieso sollen wir Mitglieder davon mit Zwang davon abhalten, sich selbst einen Nachteil zu verschaffen? Indem sie sich dort Nutzernamen geben, die keiner kennt? Deren Inis nicht übers Quorum kommen und die auch kaum Delegationen auf sich vereinigen werden?

Die Antwort ist; Nein müssen wird nicht! Es tut uns nicht weh. Es werden so wenige sein, das es dem Vertrauen LQFB gegenüber nicht wesentlich Schaden wird.

Ein etwas pragmatischerer Umgang kann darüberhinaus helfen, Barrieren abzubauen und dem System - unterm Strich - zu maximaler Akzeptanz zu verhelfen.

Aufhören, Wachkoma-Instanzen zu analysieren

Wie oben schon angedeutet: Die aktuelle Bundesinstanz, aber auch so manche Landesinstanz funktionieren nicht. Die Symptome sind: Zu wenig aktive Teilnehmer, zu wenige Initativen, zu wenige Debatten etc... Die Folgen sind ein erratisches Verhalten von LQFB, z.B. scheint es mir schon so, das einige Superdelegierte tatsächlich überproportional viel Stimmkraft haben. Auch das Verhältnis von passiven zu aktiven Teilnehmern ist zu groß. Auch sinnvolle Inis haben es daher teilweise sehr schwer über ein Quorum zu kommen.

Kritiker nehmen dies zum Anlass, LQFB generell in Frage zu stellen. Dabei handelt es sich um kein technisches Problem, auch nicht um ein Problem des funktionierens von Liquid Democracy generell.

Die Instanz ist einfach mangels Relevanz schlafen gegangen.

Dem LQFB mehr Relevanz geben

Das Problem ist, das unklar ist, was mit den Ergebnissen aus LQFB passiert. Nach dem Auszählen landen sie auf einem Friedhof. Das demotiviert. Die Beteiligung sinkt. Je geringer aber die Beteiligung, desto weniger kann man den Ergebnissen aber Vertrauen. Und Ergebnissen, denen man nicht vertraut, kann man auch keine Relevanz geben.

Ein Teufelskreis. Den wir durchbrechen müssen.

Jetzt ist die Chance

Die Chancen, diesen Teufelskreis zu durchbrechen standen noch nie so gut wie jetzt! Aus mehreren Gründen:

• Die - durch Presse und Pressevertreter aufgebaute - Erwartungshaltung LQFB gegenüber, als zentrales Element piratiger Politik.
• Die vielen "Neumitglieder", die mit den Hufen scharren, sich in LQFB einbringen zu können.
• Die vielen "Altmitglieder", die - jetzt, in diesem Augenblick - die Bundesinstanz allein aus dem Prinzip Hoffnung heraus wiederbeleben.
• Die Vielfältigen sich um LQFB herum entwickelnden Tools und Dienste. (Wochenrückblick, Apps, Saftige Kumquat etc..).
• Eine neues LQFB Majorrelease mit vielen Verbesserungen (v.a. Gebietskennzeichnung und eine richtige API)
• Einen Bundesvorstand, der LQFB gegenüber "offener" ist.
• Ein Klaus Peukert im Bundesvorstand der, mit überwältigenden Zuspruch auf dem Parteitag, LQFB zur "Chefsache" macht.

Damit haben wir alles, was wir brauchen um die Ergebnisse aus LQFB wirken zu lassen. Im Vorstand, in den Parteitagen und in der Öffentlichkeit. Damit können wird das von den Teilnehmern eingebrachte Pfund der Verantwortung in reale Politik umzusetzen!

Wie sollten wir vorgehen?

• Nicht warten!

Wir haben eine technisch funktionierende Bundesinstanz. Schon seit einiger Zeit ist wieder mehr Aktivität zu verspüren. Die Renaissance hat schon begonnen. Wenn Ihr einen Account habt: Loggt euch ein, am besten täglich. Stimmt ab, schreibt Inis, ändert eure Delegationen. Helft mit der totgeglaubten Instanz Leben einzuhauchen. Das gilt selbstverständlich auch für die Länderinstanzen.

• Relevanz durch Tagesordnung in der Vorstandsarbeit

Ich hoffe darauf, der neue BuVo schafft es, die LQFB Ergebnisse in ritualisierter Form im Vorstand wirken zu lassen. Dazu gehört für mich, sowohl Vorstandsrelevante Ergebnisse aus dem LQFB im Vorstand öffentlich zu diskutieren, als auch Fragestellungen des Vorstands an die Basis in LQFB einzustellen.

• Relevanz durch das Einbringen der Initiativen in die Programmparteitage

Hier sind vor allem die einzelnen Mitglieder gefragt, die einzelnen Inis als Anträge einzubringen und vorzutragen. Aber selbstverständlich kann auch die Antragskommission hier deutlich unterstützen.

Was sollten wir nicht tun?

• Warten!

Es gibt keinen Grund, jetzt auf LQFB2 zu warten, bis der Akkreditierungsstau behoben ist oder der neue BuVo rund arbeitet. Wir müssen heute beginnen. Mit der Instanz die wir vorfinden und die alles hat, was wir brauchen. Jede Aktivität dort wird alle anderen Dinge antreiben und ihnen Nachdruck verleihen.

• Relevanz erzwingen

Zum Beispiel: Indem wir Automatismen oder gar LQFB-bezogene Satzungsänderungen einbringen. Indem wir Zwang auf Mitglieder ,z.B. Klarnamenspflicht oder dgl. ausüben.

Relevanz bedingt Verantwortung und Vertrauen, diese können und werden nur gemeinsam wachsen.

In diesem Sinne:

Viva LQFB!