BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-12-05 Protokoll
< BY:Rosenheim | Stammtisch
Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josef-Platz 20, 83022 Rosenheim
Datum: 05.12.2012
Uhrzeit (Beginn): 20:20 Uhr
Anwesende: Andreas M., Andreas S., Bernhard, Florian, Hartmut, Imke, Michael, Olaf, raven, Stefanie, Thomas,
Protokoll: raven
Tagesordnungspunkte
Formalia
- Einführung für Neumitglieder und Interessierte fällt aus, keine Gäste
Piratenpartei allgemein
- Bericht von Michael und Olaf zum BPT 2012.2, 24./25. November 2012 in Bochum:
- Vorschlag, TO sollte vorher feststehen, da kaum jemand vorbereitet war und zu viel Zeit auf den Beschluss der TO verwendet wird.
- BPT2012.2 wird als weniger effektiv erlebt als vorheriger BPT, da viel weniger Anträge behandelt wurden.
- Olaf berichtet über das letzte Treffen des Bezirksvorstands Oberbayern:
- Mit Hilfe eines noch zu produzierenden Imagefilms soll rund 1 Mio Euro über Fundraising eingenommen werden. Per Schlüssel soll das Geld auf die Bereiche verteilt werden und dem Wahlkampf zu Gute kommen.
- Bericht über die FDP-Dialogveranstaltung mit Tobias Thalhammer, MdL am 26. November 2012
- Von 10 Teilnehmern 4 außerparteiliche Besucher anwesend.
- Thalhammer verteidigt Studiengebühren.
Kreisverband
- Bericht über die Vorstandssitzung am 28. November 2012 per Telko von Andreas M., Florian (↑ Protokoll))
- Pirate Feedback wird unterstützt
- Das Wiki soll übersichtlicher werden, Hartmut beginnt mit Aufräumen der Seiten
- Olaf stellt geplante Änderungen der Webseite vor
- Michael stellt den Anwesenden den aktuellen Kontostand des KV vor
- Ein Termin für den Kreisparteitag 2013.1 muss noch gesucht werden
- Hartmut und Olaf berichten vom Klassensprecherseminar des Ignaz-Günter-Gymnasiums Rosenheim am 22. November 2012
- Zweistündige Veranstaltung mit geschätzten 50-70 Teilnehmern wird als diszipliniert und interessiert erlebt.
- Schüler für Politik und für Wahlen zu sensibilisieren wird als erfolgreich betrachtet.
- Vorschlag, JuPis in Rosenheim zu gründen
- Bernhard berichtet über Vortragsabend „Rentenmodell für das 21. Jahrhundert“ am 21. November 2012
- Andreas Stürzl berichtet über Vortragsabend „Facebook: Sind meine Kinder sicher?“ am 27. November 2012 in Stephanskirchen
- Sensibilisierung auf Thema sinnvoller als Handlungsweisen zu empfehlen
- Beauftragung von Bernhard und Thomas zur Teilnahme an 2. KV/LKR-Treffen zur Wahlkampfplanung am Samstag, 15. Dezember 2012, 11 Uhr, Gewerkschaftshaus, Paradeplatz 9, Ingolstadt
AG Kommunalpolitik RO
- Bezirk Oberbayern
- Olaf berichtet über Besuch beim Bezirksausschuss zum Haushalt 2013 am 28. November 2012, Sitzung BezA/045/2012
- Landkreis Rosenheim
- Präsentation Haushaltssatzung des Landkreises Rosenheim für das Haushaltsjahr 2013 und Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 Präsentation
- Bericht über die Bürgerversammlung der Gemeinde Kolbermoor am 19. November 2012 von Bernhard und Thomas
- Antrag kostenloses WLAN am Rathaus: Soll probeweise eingeführt werden. Wenn erfolgreich, dann auch am Bahnhof. Klärung der Voraussetzungen
- Antrag Streaming der Ausschusssitzungen abgelehnt, Erwähnung eines Kommentars der CSU: Dann müsse man sich ja überlegen, was man sagt.
- Antrag Verkehrsüberwachung 1: offenlegung der Verträge abgelehnt
- Antrag Verkehrsüberwachung 2: Zahlen sind jedoch öffentlich, allerdings schwer auffindbar. Ebenfalls kaum bekannt, dass es eine Bürgeranhörung zur B15Neu gibt.
- Laut Bürgermeister gab und gibt es nie Adresshandel
- Bericht von Gemeinderat Oberaudorf 20. November 2012: „Residenzhotel Oberaudorf“ soll 2014 fertig werden
- Bericht über die Bürgerversammlung der Gemeinde Kolbermoor am 19. November 2012 von Bernhard und Thomas
- Bericht über Tourismus, Kur- und Kulturausschuss der Gemeinde Oberaudorf vom 4. Dezember 2012:
- Wegen Diskussionen über GEMA-Gebühren auf Umzug entsteht die Idee, zu einer GEMA-Veranstaltung der Piraten gegen April
- Bericht über Tourismus, Kur- und Kulturausschuss der Gemeinde Oberaudorf vom 4. Dezember 2012:
Termine
- Traunstein, Weihnachtsfeier. Donnerstag, 13. Dezember 2012, 18 Uhr, „Dagi“, Bahnhofsplatz 2b, 83278 Traunstein
- Bis jetzt keine Teilnahme der Piraten
Sonstiges
- Andreas S. berichtet über ein am 1. Dezember gestartetes Projekt zur finanziellen Unterstützung von Vereinen und Parteien
- Unternehmer überweisen 3% des Einkaufspreises an vom Kunden festgelegtes Ziel
- Datenschutz verbesserungsfähig, Ideen bekannt
- Webseite soll in den nächsten Tagen online gehen
- Vertreter des Projekts können bei Stammtisch eingeladen werden und Projekt vorstellen