BY:Programmgruppe München/Volksentscheide-Was kann man aus dem NRSG-Volksentscheid lernen
Volksentscheide als direktdemokratisches Mittel werden von den PIRATEN grundsätzlich befürwortet. Trotz des eindeutigen Ergebnisses beim bayerischen Volksentscheid für echten Nichtraucherschutz wurde auf der Mailingliste des Landesverbands deutlich, dass der Diskussionsbedarf offensichtlich nicht gedeckt ist.
Da die Onlinediskussion immer ihre Missverständnisse mit sich bringt, wollen wir die Möglichkeit nutzen, zielführend zu analysieren, auszuwerten und ggf. Lösungen für eine Verbesserung des Mittels Volksentscheid bzw. auch Volksbegehrens zu erarbeiten. Das Thema Nichtraucherschutz ist dabei eher Vehikel. Möglicherweise können wir unsere Ergebnisse dann später auf höherer Ebene in die Programmarbeit einbringen.
Es werden sicherlich mehrere Diskussionsabende nötig sein, um zu einem Ergebnis zu kommen. Insbesondere in der Brainstormingphase ist ein Abschweifen in die NR/R-Diskussion etc. durchaus erlaubt.
Termine
noch offen
Ort
noch offen, München
Interessierte Teilnehmer
(wie immer nicht nur für PIRATEN!)
Inhalt / mögliche Arbeitsbausteine
(bitte ergänzt, schlagt vor, ändert wenn euch etwas einfällt)
Hier handelt es sich um ein Brainstorming bzw. Vorschläge, wie man den Themenkomplex aufarbeiten kann. Während des Arbeitsprozesses können weitere Bausteine hinzugefügt/gestrichen werden. Die Reihenfolge der Arbeitsschritte wird beim ersten Treffen festgelegt. Spätere Abweichungen müssen im Laufe der Treffen ggf. festgelegt werden.
Baustein "Zielsetzung und Festlegung des weiteren Vorgehens"
- Was ist das Ziel der Gruppe?
- Wie wollen wir den Themenkomplex abarbeiten?
Baustein "Allgemeines: Volksbegehren / Volksentscheid"
(Vorschlag: Gruppenarbeit mit anschließenden Vorträgen)
- Möglichkeiten direkter Demokratie - Deutschland im internationalen Vergleich
- Was ist ein Volksbegehren?
- Was ist ein Volksentscheid?
- Bayerische Volksgesetzgebung
- Bisherige Volksbegehren/Volksentscheide in Bayern
- ...
Baustein "Der Volksentscheid für echten Nichtraucherschutz v. 4. Juli 2010"
- Warum habe ich mit "JA" / "Nein" / gar nicht abgestimmt?
- Was wird an meinem Abstimmungsverhalten beanstandet?
- Worüber wurde eigentlich genau abgestimmt? neue Fassung<->alte Fassung (sollte man evtl. einmal downloaden, bevor sie ausgetauscht wird; aber Wigbold hatte hier bereits schon vor dem 4. Juli die Änderungen zusammengeschrieben)
- Vorschlag: ggf. auch Rollenspieldiskussion mit Standpunktwechsel
- Was lief meiner Meinung nach unglücklich im Rahmen des Gesamtverfahrens?
- Was hätte man vielleicht besser machen können? War der Stimmzettel objektiv? Wurde im Voraus neutral und richtig aufgeklärt? Inwiefern sollte Parteipolitik die Einzelmeinung beeinflussen dürfen?
- ...
Baustein X
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Baustein Y
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Baustein Z
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