BY:Programmgruppe München/2009-10-22

TOP 1: Tagesordnung

Ort: Eine Welt Haus, Raum 211, (Schwanthalerstr. 80, 80336 München)

Datum: Donnerstag, den 22.10.2009

Uhrzeit: 19:30 Uhr - 22:30 Uhr

TOP 1: Tagesordnung
TOP 2: Protokoll
TOP 3: Bericht: AG´s auf Bundesebene
TOP 4: Diskussion: Mitwirkung
TOP 5: Bericht: AG Energie und Infrastruktur
TOP 6: Präsentation: Einführung in die Energiethematik
TOP 7: Diskussion: AG Energiepolitik in OBB
TOP 8: Termine
TOP 9: Sonstiges

Angenommen.

TOP 2: Protokoll

Das Protokoll des letzten Treffens: Programmgruppe_München/2009-10-08. Es wurde jedoch nichts Protokolliert.

TOP 3: Bericht: AG´s auf Bundesebene

Bericht von Boris zu den Bundes-AG´s
- AG Rat hat arbeit aufgenommen. Boris war bei Telefonkonferenz dabei.
  - Regeln werden bis zum 20.10.2009 eventuell stehen. Derzeit noch Freiwillig.
  - Plan: Regeln in die Satzung beim nächsten Bundesparteitag aufnehmen.
  - Ziel: Geplanter und Produktiver arbeiten. Agenda´s aufstellen und zu Dokumentieren.
  - Gab einige Diskussionen darüber.
- Bundesebene
  - AG Bildung, Urheberrecht ~ 200 Leute (größten AG´s)
    - Bildung: gibt einige Fortschritte – Zeitplan wird ausgearbeitet, Probleme zwischen Wechselwirkung zwischen Bund und Land
    - Urheberrecht: Diskussion bisher ohne Zeitplan und Zielsetzung
  - Soziale Marktwirtschaft
    - Erste Ergebnisse in Form von Programmentwürfen
  - Kleinere AG´s von zirka 70 Anzahl, die sich angemeldet haben
    - Allgemein: kaum Einblicke, da kaum Kommunikationsstrukturen existieren
- Allgemein
  - Gibt nur ein bis zwei AG´s die schon erste Ergebnisse vorweisen können.

TOP 4: Diskussion: Mitwirkung

Ziel
- Klärung der Frage: "Zuarbeit vs. Kernkompetenz?", d.h. primäre AG-Beteiligungen oder Mitwirkung an allen AG´s?
- Ausrichtung OBB/München

Arten der Zusammenarbeit
- Zentral (Kommunikationsstruktur bezogen - z.B. eine Ansprechperson)
  - Ein Thema wird durch eine Gruppe bearbeitet. Der Bundes-AG wird dabei die Ausarbeitung mitgeteilt, so dass Mehrfacharbeit vermieden wird.
  - Vorteil: Fachdiskussionen sind aufgrund des Wissens innerhalb der OBB-Gruppe möglich. "Gruppen-Kompetenz"
  - Nachteil: Beschränkung auf wenige Themenbereiche, wenn nicht genügend Mitglieder vorhanden sind.
- Dezentral
  - Jede Person kann individuelle Bundes-Themen bearbeiten.
  - Vorteil: Individualität der Themenbearbeitung. "Individual-Kompetenz"
  - Nachteil: Diskussionen können innerhalb einer Ortsgruppe nur bedingt stattfinden (Abhängig von dem Wissen der Personen).
- Kombination
  - Abhängig von der Interessenslage können sich Zentrale und Dezentrale OBB-AG´s bilden.
- Zentrale AG für OBB
  - Komplett eingebunden in Bundes-AG´s
  - Themenbereiche könnten wechseln, Abhängig von der Bundes-AG
- Lokale AG´s mehr für die Umsetzung von dem was die Bundes-AG bearbeitet
  - d.h. Keine Kohlekraftwerke, dann wird lokal gestreikt
  - Problem: AG hat keine Legitimation, hierfür benötigt man einen Bundesparteitag
  - Programatische Arbeit Bundesweit die Umsetzung dafür Lokal
  - Beim letzten Treffen wurde hierfür die AG Kommunalarbeit gebildet

Allgemeine Diskussion:
- Ziel ist, dass wir lokal mitbekommen was auf der Bundesebene passiert.
- Lockere Zusammenkunft um sich über die AG´s zu informieren.
- Informationsaustausch zwischen Bund und Bezirk (Land) fördern.
- Ist auch Idee des AG Rat bzgl. den Berichten der AG´s.
- Nur bei wenigen AG´s kann man am Ball bleiben, nicht bei allen.
- Berichte sind zu hinterfragen. Aufsummierung von Nebensächlichkeiten weil noch keine Ergebnisse zur Verfügung stehen. Andere Probleme sind bei kritischen Themen zu erkennen.
- Konkrete Ausarbeitungen durch die OBB AG´s auch am Parteiprogramm. So kann man die Richtung auch ein bißl mitbestimmen.
- Besser Meinungbild erkennbar, wenn direkte mitarbeit.
- In der allgemeinen Programmgruppe sollten wir uns nicht mehr Treffen, da dies nicht allzu weiter führt. Mehr Themenbezogene Runde.
  - Gruppe kann auch bestehen bleiben. So bleibt der Informationsfluss erhalten.
  - Konkrete Ausarbeitung ist aber kritisch in dieser allgemeinen Runde.
  - Zum einen gehts um die Programmgruppe und zum anderen um die AG´s.
- Spezialisierung der AG´s ist notwendig, da zuviele Themenbereiche existieren.
- Hierarchisierung der AG´s wird kritisch betrachtet, weil ...
  - Problem keine Verantwortungsperson, dann keine Ansprechperson und keine Durchführung der Arbeit
  - Dieses Problem existiert auch auf Bundesebene.

Fragestellung:
- Was machen wir mit dem zweiwöchigen Treffen der Programmgruppe?
- Umbenennung nicht mehr AG. (Negative Belegung mittlerweile)
- Themenvorbereitung und ins Wiki stellen.
- Erstmal langsam vorbereiten und Personen finden die sich für Themen interessieren.
- Eventuell aktuelle Themen (zwei) behandeln?
  - Was ist ein Thema? Inhalte, Bundes-AG´s, ...
  - Theoretische und praktische Vorbereitung.
  - Diskussion – z.B. Inwieweit sind für Erneuerbare Energien?, Wie wollen wir das Durchsetzen?, ...
  - Themenvorbereitung sollte durch AG´s stattfinden.
    - Wo fehlst?, Was muss getan werden?, ...

Ergebnis:
- Umbenennung in Arbeitstreffen?

Lesezirkel für AG´s etablieren
- Infos intern über Zeitschriftenaustausch austauschbar.
- Ansprechen zum morgigen Stammtisch

Pause um 20:40 Uhr
Wiederaufnahme um 20:55 Uhr

TOP 5: Bericht: AG Energie und Infrastruktur

Bericht von M. Schmidt zu der Bundes-AG Energie und Infrastruktur
- Wiki-Seite, Forum und Maillingliste vorhanden
- Erst im Aufbau und erst zirka 15 Mitglieder
- bisher meiste Arbeit im Forum, eher Diskussionen als Arbeit
- Einige Energietechniker im Forum aktiv
- Nur wenige Themen im Forum beinhalten brauchbare Informationen
- Strukturiertes Vorgehen eher nicht erkennbar

TOP 6: Präsentation: Einführung in die Energiethematik

Präsentation: Einführungspräsentation (M. Schmidt)
- Drei Säulen der Energieversorgung: Erzeugung, Verteilung, Verbrauch
- Eigenschaften: Zentral/Dezentral, Kurz-/Langstrecke, Kurz-/Langzeitig, ...
- Ziel der Energiepolitk: Sicherstellung der Versorgung, Umweltschutz, ...
- Welche Abhängigkeiten existieren?
- Beispiele: Zumischung Biokraftstoffe, Wasserstoff, Spritt, ..
Erkenntnis:
- Jede Energieerzeugung/-verteilung/-nutzung hat seine Vor- und Nachteile
- Alle Beriche müssen betrachtet werden: Ressorucen, Herstellung, Entsorgung, ...
Möglicher Ablauf für die AG Energiepolitik OBB
- Bestimmend der Meilensteine
- Erstellung eines Kategoriesierungskonzeptes
- ...

Präsentation/Bericht: Erneuerbare Energien (Andreas)
- Mögliche Einsparpotenziale: Dämmung, Erneururung der Erzeugung
- 2 Möglichkeiten Wandel Herzustellen:
  - Es muss sich rentieren.
  - Es geht auch mit Gesetzen / Vorschriften / Zwang.

FAZIT: ENERGIEPOLITIK MUSS SO GESTALTEN, DASS SICH EINSPAREN / UMRÜSTEN LOHNT!!!

Einwurf der Problematik Zwang: Funktioniert bei Neubau. Contra: Bauerneuerung <1%, d.h. frühestens in 100 Jahren wurden der Gebäudebestand komplett erneuert, Tendenz abnehmend.

Aufteilung der von Haushalten verbrauchten Energie: ca. 70% Heizen, 15% Strom -> Größeres Einsparpotenzial beim Heizen

- Für Heizen existiert kaum Förderung
- Für Strom existiert das EEG

Sinnvolle Heizungskombinationen, (förderungswürdig???)

1.Solarkollektor + Verbrennungsgerät

- Solarkollektor deckt mit Puffer Warmwasserbedarf im Sommer, Verbrennungsgerät, (z.Bsp. Pelletsheizung, Brenntwertanlage, etc.) läuft im Winter

2.Fernwärme

- Sehr hohe Leistung pro Rohrmeter nötig -> kein Patentrezept für ländliche Gegenden

3.Kraftwärmekopplung (Motor und Generator)

- werden derzeit im privaten Maßstab jedoch nur zuverlässig mit Fossilen Stoffen betrieben
- Großanlagen nur rentabel mit Wärmeabnehmer.

4. Wärmepumpen

- nur bessere Stromheizung,
- läuft mit Nachtstrom, der besonders fossil überfrachtet ist

-> Wichtigste bei Haushalten ist die Förderung der Dämmung?!

Frage nach aktueller Rentabiität: lt. infratest? akzeptieren mehr als die hälfte der Vermiter Amortisationszeiten von zirka 15-30 Jahren bei Dämmung + Heizungsmodernisierung.

Zur Zeit trotz tiefen Ölpreisen rentabilitäten gegeben. Amortisationszeiten case to case - nicht verallgemeinerbar, aber ca. in der Spanne von infratest. Einwurf: Als politisches Bild muss eine Zahl am Ende herauskommen.

Erklärung des EEG

grid parity

TOP 7: Diskussion: AG Energiepolitik in OBB

Allgemeine Diskussion zur Energiethematik
- Technologienbetrachtung
- Betrachtung der Energieversorgung als Wirtschaftssektor
- ...

Konsens
- AG Energiepolitik wird etabliert
- Meilensteine werden vorbereitet

TOP 8: Termine und Arbeitspakete

05.11.2009 Nächstes Treffen
- vielleicht Goethestraße, Andreas kümmert sich um einen raum
- Thema:
  - AG´s heraussuchen, und im Mailverteiler dieses raushauen und Fragen wer was machen will.
  - Oder jetzt ein Thema auswählen.
  - Lokale AG für Bildung wäre hilfreich. Is aber Landespolitik aber Landesprogramme müssen sich auf Bundesprogramme beziehen. Grundidee ist dass es keine extreme Richtung entsteht.
  - Erste Umfrage, wenn da nichts rauskommt dann geht noch Bildung

TOP 9: Sonstiges

Existierende AG´s - Regional:
- AG_Kommunalpolitik_München
  - Zusammenarbeit mit AG_Parteiprogramm
- AG_Öffentlichkeitsarbeit_München
  - Zusammenarbeit mit AG_Öffentlichkeitsarbeit und AG_Marketing
- AG_Wirtschaft_München
  - Zusammenarbeit mit AG_Wirtschaft
- AG_Parteiinterne_Weiterbildung_München
  - bisher keine AG´s auf Bundesebene identifiziert
- ...