BY:Oberfranken/Bayreuth/Protokoll-20131228

Beginn 28.12.2013 um 18:30 Uhr, Ende 20:09 Uhr

Ort: Plectrum Bayreuth

1. Prüfung der Anwesenheit

• Anwesend: Dirk, Max, Bernhard

• Fehlt: keiner

• Gäste: Gernot Gerlach, Lisa

2. Personelles/ Organisatorisches:

a) Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Bayreuth/Protokoll-20131003

• Einstimmig Angenommen.

b) Finanzen lt. BzV.: ca. 1300€

3. Vorschlag für die Geschäftsordnung des neuen Vorstands

§1 Allgemeines Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen schriftlichen, angemessenen Tätigkeitsbericht an. Der Tätigigkeitsbericht ist am Ende der Amtszeit anzufertigen und vorzulegen.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Pflege der Beziehungen zum Bezirksverband und den anderen Kreisverbänden, die Einberufung von Mitgliederversammlungen, die Vorbereitung von Wahlen, sowie die Koordination anfallender Aufgaben. Er vertritt den Kreisverband nach außen. Daneben verwaltet er den @PiratenBayreuth Twitteraccount und unterstützt bei den Arbeiten an der Homepage des Kreisverbands. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden kümmert er sich um die Öffentlichkeitsarbeit in den Social Networks und die weiterführende Verband- und Bündnisarbeit.

Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise bei seinen Aufgaben. Er vertritt den Kreisverband nach innen. Er übernimmt neben seinen Aufgaben noch den Facebookaccount des Kreisverbands.

Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Koordination für Finanzangelegenheiten. Ihm obliegt es die Budgetplanung zu erstellen und deren Einhaltung zu kontrollieren, sowie den Bezirksschatzmeister bei der Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, der Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie dem Spendenwesen zu unterstützen. Er kümmert sich um de Repräsentation des Kreisverbands im Piratenwiki. Ebenso obliegt ihm die Verwaltung der Aufnahme neuer Mitglieder der niedrigsten Gliederung. Das Neumitglied sollte vorab zum nächsten Stammtisch eingeladen werden, ist aber kein Muss.

§3 Beschlussfassung Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Beschlüsse des Vorstands mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn ein Vorstandsmitglied die Mehrheit festgestellt, oder nach 72 Stunden. Beschlüsse des Vorstands sind im Wiki zu veröffentlichen. Anträge an den Vorstand können gestellt werden von

• jedem Bewohner von Stadt und Landkreis Bayreuth
• jedem Mitglied des Kreisverbands Bayreuth
• den Vorständen anderer Verbände der Piratenpartei in Bayern

§4 Vorstandssitzungen Vorstandssitzungen finden in der Regel öffentlich als Präsenzsitzung statt. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, nach Beschluss, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. Gründe und Beschluss werden bekannt gegeben. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut öffentlich zu machen. Das vorläufige Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Dieses wird in der nächsten Sitzung des Vorstandes endgültig beschlossen. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§5 Verwaltung und Verwendung der Mitgliederdaten Zugriff auf die Mitgliederdaten hat der Vorstand. Die Verwendung der Mitgliederdaten erfolgt satzungsgemäß und unter Einhaltung der Datenschutzrichtlinien.

§6 Nichtgeregelte Angelegenheiten Sollten Angelegenheiten in dieser Geschäftsordnung nicht geregelt sein, findet die Geschäftsordnung einer der entsprechenden übergeordneten Gliederungen Anwendung.

Beschluss der Geschäftsordnung:

• Max Gudat: Dafür
• Bernhard Hanakam: Dafür
• Dirk Marky: Dafür

Sitzungsunterbrechung für 20 Minuten 19.20 Uhr - 19.53 Uhr

4. Umgang mit Mitgliederdaten

Voraussetzung für den Umgang mit Mitgliederdaten ist eine möglichst aktuelle Datenschutzverpflichtung. Für die elektronische Weitergabe an ein anderes Vorstandsmitglied ist eine Technik zur Verschlüsselung zwingend notwendig. Daher sollten alle Vorstandsmitglieder GPG/OpenPGP für Mails nutzen. Sollte das aus technischen Gründen ein Problem darstellen, gilt es das zu lösen. Über Thunderbird mit Enigmail ist das kein Problem. Wie steht es mit MacOS momentan?

Dirk installiert sich seinen GPG Schlüssel wieder ein, auch Max richtet sich wieder GPG ein. Dies soll bis zur nächsten Vorstandssitzung geschehen. Funktionsadressen sollen aktualisiert ,den neuen Funktionsträgern zugeordnet, werden.

5. Streichung von nicht zahlenden Mitgliedern

Dem Schatzmeister liegt eine aktuelle Liste vor, die die nicht zahlenden Mitglieder innerhalb des KV Bayreuth beinhaltet. Da bisher keine Einigung darüber erziehlt wurde, ob Nichtzahler nach mehrmaligen Mahnungen gestrichen werden, wäre eine erneute Diskussion ratsam.

Dirk ist sehr für die Streichung der Mitglieder, damit die Zahlen des Kreisverbands wieder sauber und aktuell sind. Probleme sieht Dirk bei der Aktualisierung des Lastschrifteinzugs, da die alten Lastschrifteneinzüge, durch die Erhöhung des Mitgliedsbeitrags hinfällig wurden. Dirk sieht es als sehr schwer an, von "inaktiven" Mitgliedern die Lastschrifteinzugsermächtigung zu aktualisieren.

Max ist für eine Streichung der nichtzahlenden Mitglieder, allein schon aus dem Grund der Versicherung des Bundesverbands, der die Mitglieder versichert hat.

Bernhard ist ebenso für eine Streichung

Heute kam vom Landesvorstand ein Brief mit der Aufstellung der Mitgliedsbeiträge sowie einem Lastschriftseinzugsformular.

Fazit: Es soll abgewartet werden, bis Reaktionen auf den Brief des Landesverbands abgewartet werden, eine Streichung von nichtzahlenden Mitgliedern soll nicht vor April geschehen.

• Max: Dafür
• Dirk: Dafür
• Bernhard : Dafür

6. Anträge an den Vorstand:

• Keine

Nächste Sitzung: 23.01.14 18 Uhr, Plektrum