BY:Oberfranken/Bayreuth/Protokoll-20131003

Protokoll Vorstandssitzung 03. Oktober 2013

Beginn 18:28 Uhr, Ende 18:52 Uhr, Ort Plectrum Bayreuth

1. Prüfung der Anwesenheit

Anwesende Vorstand:

• Dirk
• Bernhard
• Max
• Christian (über Pad Chat online)

Fehlen:

• Anette
• Sebastian

Gäste:

• Keine

2. Personelles/ Organisatorisches:

a) Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Bayreuth/Protokoll-20130808

• einstimmig beschlossen

b) Finanzen lt. BzV.:

• wird bei Johannes erfragt

3. Kreisparteitag:

• Termin und Location sollen festgelegt werden.
• Location Vorschlag: Nebenzimmer Plectrum
• Vorschlag Termin: 24. November 2013 um 12 Uhr (ab 11 Akkreditierung)
• Max ja
• Bernhard ja
• Dirk ja
• Christian ja

Geplant war außerdem ein Satzungsänderungsantrag an diesem Parteitag zur Anpassung der Stärke des Kreisvorstands. Dieser Antrag hätte in der Einladung angegeben werden müssen. Allerdings steht in der Satzung des KV folgendes:

§ 11 Der Kreisvorstand

(1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Schatzmeister.

(2) Durch einfachen Beschluß des Kreisparteitags können bei der jeweiligen Vorstandswahl zusätzlich eine gerade Anzahl an Beisitzern gewählt werden.

Heißt also, dass die Stärke des Vorstands während des Parteitags bestimmt wird.

Was wir brauchen: - Aktuelle Mitgliederliste für die Einladungen: bekommen wir vom BzVo - Akkreditierungslisten: ebenfalls BzVo - Stimmkarten - Wahlurne - Stimmzettel - Klärung der Mitgliedschaft unseres Neumitglieds: geklärt, Neumitglied ist keines

5. Mahnung/Streichung von Mitgliedern

• Der Bezirksvorstand erfragt folgende Dinge:

• 1. Soll ich für eure Gliederung mitmahnen?
• einstimmig dafür

• 2. Wurde schon mal in eurer Gliederung gemahnt? (Wenn ja, wann?)
• zumindest nicht von uns

• 3. Soll nach dem Mahnen bei euch auch eine Streichung der Mitglieder durchgeführt werden? Oder macht ihr das selber?
• Dirk nein
• Max Enthaltung
• Bernhard ja
• Christian ja
• Keine Einigung zwecks Streichung möglich. Daher erstmal keine Streichung von Mitgliedern

• 4. Habt ihr eigene Pläne mit den Mahnungen / Streichungen umzugehen?
• Keine eigenen Pläne vorhanden

6. Datenschutzbelehrungen

• Diese müssten demnächst aufgefrischt werden. Der Bayern-DSB ist extrem schreibfaul, antwortet also nicht auf Anfragen. Wie geht man vor?

• Anfrage, in wie weit das auch schriftlich geht ohne Belehrung, die ja schon gemacht wurde. Bernhard kümmert sich drum.

7. Anträge an den Vorstand:

• keine

Nächste Sitzung: konstituerende Sitzung des neuen Vorstands nach dem Kreisparteitag