BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA021 Donauausbau, Befürwortung Variante A

Dies ist ein Antrag für den Bezirksparteitag Niederbayern 2012.2.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bezirksparteitag Niederbayern eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA021 Donauausbau, Befürwortung Variante A
Einreichungsdatum	debug=0Der Datenwert „{{#dpl:“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen.
Antragsteller	Permeabel
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Umwelt und Verbraucherschutz
Zusammenfassung des Antrags	nur flußbauliche Maßnahmen ohne Staustufen
Schlagworte	Donauausbau
Datum der letzten Änderung	03.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Donauausbau, Befürwortung Variante A

Antragstext

1. Der Bezirksparteitag möge beschließen: Der Donauausbau der Variante A, welcher von den Umweltverbänden als der einzig mögliche betrachtet wird befürwortet.

Antragsbegründung

Es gibt höchst kontroverse Diskussionen über die Erforderlichkeit eines Donauausbaus. Das von der EU in Auftrag gegebene Gutachten, welches Grundlage für eine Entscheidung der bayerischen Staatsregierung sein wird wurde der Rhein Main Donau AG erteilt, die selbst mindestens die Variante C280 befürwortet. Allein die Vermischung von Interessen ist nicht geeignet, ein glaubwürdiges und befriedendes Ergebnis zu bringen. Daher sind vor einer unabhängigen Begutachtung keine weitgehenden Eingriffe in das unbestritten schützenswerte Ökosystem außer kleineren, den jetzigen Verkehrswegezustand erhaltenden Maßnahmen zu ergreifen.

Dieser Antrag steht in Konkurrenz zu den drei weiteren, zum Donauausbau gestellten Anträgen.

Infos zum Diskussionsstand: http://regiowiki.pnp.de/index.php/Donauausbau

Piratenpad

http://piratenpad.de/p/Antrag_Donauausbau