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BY:Landesparteitag 2013.3/Antragsfabrik/Positionspapier 016
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Antragstitel
(WpG 3) Natürliche Ressourcen Antragsteller
Antragstyp
Positionspapier Antragstext
Der Landesparteitag möge über folgenden Text als Position abstimmen: Natürliche Ressourcen(1) Natürliche Ressourcen sind ursprünglich kein Eigentum oder Besitz. (2) Natürliche Ressourcen im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland befinden sich im Besitz der Bürger. (3) Das Staatswesen übt auf dem Territorium der Bundesrepublik die Hoheit über die Natürlichen Ressourcen aus. Grundsätzlich ist ihre Verfügbarkeit vom Rechtsstaat so zu ordnen, dass diese Ressourcen mittel- sowie unmittelbar gleichermaßen allen Bürgern zur Verfügung stehen. (4) Ist es aus bestimmten Gründen - wie der potentiellen mißwirtschaftlichen Ausbeutung oder Zerstörung - nicht möglich, dass eine Natürliche Ressource allen Bürgern zur Verfügung steht, wird das Staatswesen aus dieser Gemeingut schöpfen bzw. schöpfen lassen. Wird das geschöpfte Gemeingut jemandem zugesprochen, ist zu berücksichtigen, dass er nur so viel durch seine Arbeit als Eigentum einfahren kann, wie er für seinen Lebensvorteil davon Gebrauch machen kann, bevor es verdirbt. Was darüber hinausgeht, ist mehr als ihm zusteht. - Nichts in der Natur darf zu Eigentum gemacht werden, dass es verdirbt oder zerstört wird. (5) Die PIRATEN respektieren Natürliche Ressourcen auf dem Territorium anderer Völker und Staaten als in deren Besitz. (6) Jedoch sehen die PIRATEN die einzelnen Bürger der Bundesrepublik als Mitglieder einer Welt-Gesellschaft an den Natürlichen Ressourcen der Welt beteiligt, die nicht territorial beansprucht werden, bzw. die nicht an Territorien gebunden sind. (7) Das Staatswesen vertritt im internationalen Kontext die Bürger und ermöglicht ihnen umfassend selbstbestimmte transnationale Beziehungen.
Antragsbegründung
Der Antrag will durch metapolitische Grundsätze die Position der PIRATEN bestimmen. Das so dargestellte Selbstverständnis kann als dialektische Resonanzebene von praktischer Politik dienen. Gruppe
Zuständigkeit
Datum der letzten Änderung
25.10.2013 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
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Diskussion
+ das ist richtig, weil
- - das sehe ich anders, da
- + du irrst, denn
- Ο ist das denn wirklich so?
- x trifft nicht zu, da
- + doch das trifft zu, weil
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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