BY:Landesparteitag 2013.3/Antragsfabrik/Positionspapier 010

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.3. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel (WpG 8) Monopole, Kartelle, Patente Antragsteller Wigbold Antragstyp Positionspapier Antragstext Der Landesparteitag möge über folgenden Text als Position abstimmen: Monopole, Kartelle, Patente (1) Ein "Monopol" bezeichnet einen einzelnen Aspekt (Punkt), der durch sein Potential die geschaffene Ordnung des ihn beinhaltenden Systems außer Kraft setzt - Der Zweck der Ordnung wird nicht mehr erreicht. Für ein Marktwirtschaftliches Monopol gilt so: Es stört die Marktwirtschaftliche Ordnung. (2) Ein Kartell bestehend als Bündnis eigentlicher Konkurrenten kann ebenfalls die derzeitige Marktwirtschaftliche Ordnung stören, wenn sie Preis- oder Mengen- bzw. Leistungs-Absprachen monopolbildend umsetzen. Ebenso sind Oligopole kritisch, die sich faktisch stillschweigend angleichen oder komplette Wertschöpfungsketten umfassen. (3) Die PIRATEN sehen es in einem marktwirtschaftlichen Zusammenhang als notwendig an, Monopol - sowie Kartellbildung zu unterbinden und Oligopolen entgegenzuwirken. (4) Alterativ ist für die PIRATEN denkbar, dass das ökonomisches Gut der Kartell- bzw. Monopolbildung als nicht marktfähig erkannt wird. Über die Legislative bzw. die politische Gestaltung werden dann strukturelle Änderungen in der Wirtschaftsordnung umgesetzt, so dass die betroffenen Güter sowie Dienstleistungen befreit werden. (5) Patente und ähnlich hoheitlich erteilte Schutzrechte sehen die PIRATEN als befristete Monopole, die das Staatswesen dem Nutznießer gewährt, wenn im Gegenzug ein Nutzen für die Allgemeinheit / die Bürger entsteht. Die Praxis zeigt jedoch, dass der erwartete Nutzen für die Bürger meist nicht gegeben ist. - Im Gegenteil: Die PIRATEN sehen hier ein großes Potential des Mißbrauchs und lehnen deshalb hoheitlich erteilte, ausschließliche Schutzrechte ab. (6) Natürliche Monopole entstehen von selbst, z. B. durch Marktvorsprung, Produktions-, Standortvorteil sowie aufgrund von Markteintrittsbarrieren. Hier ist regelmäßig zu prüfen, ob die Verhältnismäßigkeit noch gegeben ist, bzw. ob der Monopolist seine Vormachtstellung gegenüber den Bürgern mißbraucht. Antragsbegründung Der Antrag will durch metapolitische Grundsätze die Position der PIRATEN bestimmen. Das so dargestellte Selbstverständnis kann als dialektische Resonanzebene von praktischer Politik dienen. Gruppe Wirtschaft und Finanzen Zuständigkeit Land Datum der letzten Änderung 25.10.2013

Anregungen

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

- das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

- x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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