BY:Landesparteitag 2013.3/Antragsfabrik/Positionspapier 009

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.3.

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Antragstitel

(WpG 6) Infrastruktur

Antragsteller

Wigbold

Antragstyp

Positionspapier

Antragstext

Infrastruktur

(1) Infrastuktur ist der Unterbau für gemeinschaftliches Wirtschaften.

(2) Die PIRATEN unterscheiden "private Infrastruktur" der bürgerlichen Gestaltung und "öffentliche Infrastruktur" der staatlichen Gestaltung als öffentliche Angelegenheit.

(3) Da öffentliche Infrastruktur von der bürgerlichen Gesellschaft politisch beauftragt und finanziert wird, ist sie Vermögen an dem jeder einzelne Bürger gleichermaßen beteiligt ist. Sie ist ein Ursprung von Gemeingut.

(4) Infrastrukturen müssen regelmäßig geprüft werden, ob sie ein natürliches Monopol darstellen. Nur so kann nötigenfalls der Zugang für jedermann gewährleistet werden.

(5) Öffentliche Infrastrukturen müssen regelmäßig geprüft werden, ob sie unmittelbar dem Bürger dienen sowie ob Mißbrauch vorliegt.

Gruppe

Wirtschaft und Finanzen

Zuständigkeit

Land

Datum der letzten Änderung

25.10.2013

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

- das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

- x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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