Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Bezirksverbandes Oberbayern Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss. Die Ausgabe wird umgehend auf der Mailingliste des Vorstands gemeldet, danach steht das Budget dem Vorstandsmitglied wieder zur Verfügung. Die Handgelder mehrerer Vorstandsmitglieder können kummuliert werden.
Der Vorstand bewilligt jedem Vorstandsmitglied ein Reisekostenbudget von 300 € pro Amtsperiode für Reisen innerhalb von Bayern. Ist das Reisekostenbudget aufgebraucht, kann es durch einen Beschluss des Vorstands wieder aufgefüllt werden.
Der Vorstand möge die Beauftragung von Klaus-Peter Segatz als Vertretung des Bezirksverbands im Mission-Control-Center der Geschäftsstelle (LGS-MCC) erneuern. Klaus-Peter wird zu jeder Vorstandssitzung einen Kurzbericht über den aktuellen Status der Geschäftsstelle sowie Veranstaltungen und offene Punkte abliefern. Klaus-Peter erhält ein Budget von 200 € für Fahrtkosten im Rahmen seiner Beauftragung
Der Bezirksverband beauftragt Daniel Seuffert mit der Organisation der Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl sowie zur Bezirkstagswahl 2018. Im Auftrag des Bezirksvorstands kann er Aufstellungsversammlungen zu Wahlen im Jahr 2018 genehmigen, wenn diese im Zuständigkeitsbereich des Bezirksverbandes liegen. Voraussetzung ist, dass vorher Einigkeit unter den Piraten der betroffenen Region darüber hergestellt wurde, wer und wie die Aufstellungsversammlung veranstaltet werden soll. Bei besonderen Umständen (Ungeklärte Fragen in der Region oder gar Streit) sowie bei finanziellen Fragen ist der Bezirksvorstand hinzuzuziehen. Weiter ist er verantwortlich für das Sammeln und Führen der AV relevanten Unterlagen.
Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden: Ausgaben für die keine Budgets oder neue Budgets, die 500 € überschreiten
Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen, 15% des Vermögens des Bezirksverbands zum 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Landtagswahl 2018 einzubringen. Das Vermögen am 31.12.2016 betrug 80.821,98 €, davon 15 % 12.123,30 €. Aus dem Wahlkampfbudget 2017 ist noch ein Guthaben in Höhe von 6.547,09 € vorhanden. Somit beträgt der Anteil für 2018 5.576,21 €.
Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Ausgaben welche im Umlauf entschieden werden sollen, und die 1000 € übersteigen müssen einstimmig beschlossen werden und werden unverzüglich auf der Mailingliste bekanntgegeben.
Der Vorstand Oberbayern beauftragt Jonathan Babelotzky als Beauftragter Jugendarbeit. Er erhält hierfür ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 300 €.
Teilnahme am "11. Forum: Menschenwürdige Wirtschaftsordnung - Ethik und Wettbewerbsfähigkeit in der digitalen Welt" der Akademie für politische Bildung Tutzing
Für die Teilnahme am genannten Forum erhält der Politische Geschäftsführer der Piraten Oberbayern ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 150€
Der Vorstand Oberbayern beauftragt Jonathan Babelotzky als Beauftragter Jugendarbeit. Er erhält hierfür ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 300 €.
Im Landkreis Ebersberg gibt es zu wenig aktive Mitglieder, sodass kein neuer Vorstand gewählt werden könnte. Der letzte Vorstand ist am 12.06.2017 durch Rücktritt eines Vorstandsmitglieder handlungsunfähig geworden. Der KV ist somit lt. Satzung zum 13.12.2017 aufgelöst.
Der Stammtisch Erding möchte das Projekt gegen Depression in Erding unterstützen. Der Vorstand Oberbayern möge ein Budget in Höhe von 300 € für laufende Ausgaben wie Flyer, Raumieten etc. bereitstellen
Antrag auf Beitritt zum Bündnis gegen das Polizeiaufgabengesetz
Der Bezirksvorstand möge beschließen: Der Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei Deutschland wird Mitglied des Bündnisses gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Er stellt für die Organisation der Demo 100 € zur Verfügung. Für die Bündnisarbeit wurden anhängende Grundsätze beschlossen. egründung: Eine Demo ist angemeldet, das Interesse auf Facebook ist groß, das Thema ist wichtig für uns als Partei
Der Bezirksvorstand möge beschließen sich an der Anwaltsrechnung zur W-Lan Klage die der LV Bayern bezahlt hat mit 50 % zu beteiligen. Das wäre ein Anteil in Höhe von 838,48 Euro.
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Thomas Mayer, Günther Meyer und Jonathan Babelotzky werden als Kreissprecher für den KV München beauftragt. Sie erhalten ein Budget von 500 €/Person für Reise-/Fahrtkosten und sonstige Ausgaben. Begründung: In einem ähnlich gelagerten Fall hat der Bezirksvorstand schon einmal Kreissprecher für München ernannt.
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Der KV München zeichnet die Erklärung von iRRland volxvergnuegen mit. Der Kahlschlag in der Münchner Kulturlandschaft geht weiter - Das iRRland muss weichen
Der Bezirksparteitag findet am Sonntag, 17. März 2019 in Kolbermoor statt. Bernhard Häusler wird mit der Anmietung der Gaststätte beauftragt. Dafür wird ein Budget in Höhhe von 200€ bereitgestellt
Der KV München Land hat auf dem KPT 2018.1 am 07.01.2018 keinen neuen Vorstand gewählt. Auch auf dem aKPT am 28.12.2018 wurde kein neuer Vorstand gewählt. Der KV München Land hat damit die 6-Monatsfrist lt. §7 der Landessatzung überschritten und hat sich aufgelöst.
Der Vorstand Oberbayern möge einem Umzug des bisher als Büro der Verbände genutzten Raumes in den hinteren Bereich und eine Nutzung des bisherigen Büros durch den Untermieter zuzustimmen
Nachdem auf dem KPT in Starnberg kein neuer Vorstand gewählt wurde, möge der Bezirksverband Oberbayern beschließen, Josef Fink damit zu beauftragen das Konto des KV Starnberg bis zum Ablauf der Frist von 6 Monaten zu verwalten. Er verpflichtet sich mit der Beauftragung monatlich Kopien der Kontoauszüge an den BzV OBB zu senden.
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen die Internationale Piratensicherheitskonferenz Zeitraum vom 17. bis 18 Februar 2018 finanziell mit 1500 Euro zu unterstützen. Zielsetzung ist es eine Internationale Plattform zum Austausch innerhalb der Piratenbewegung weiter zu etablieren themenbezogen Fortbildung zu betreiben sowie Öffentlikeit zu bekommen.
Der Bezirksverband beauftragt Daniel Seuffert mit der Organisation der Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl sowie zur Bezirkstagswahl 2018. Im Auftrag des Bezirksvorstands kann er Aufstellungsversammlungen zu Wahlen im Jahr 2018 genehmigen, wenn diese im Zuständigkeitsbereich des Bezirksverbandes liegen. Voraussetzung ist, dass vorher Einigkeit unter den Piraten der betroffenen Region darüber hergestellt wurde, wer und wie die Aufstellungsversammlung veranstaltet werden soll. Bei besonderen Umständen (Ungeklärte Fragen in der Region oder gar Streit) sowie bei finanziellen Fragen ist der Bezirksvorstand hinzuzuziehen. Weiter ist er verantwortlich für das Sammeln und Führen der AV relevanten Unterlagen
Der stellv. Generalsekretär Sebastian Haeutle soll direkten Zugriff (lesend) auf die Mitgliederdaten des Bezirks Oberbayern erhalten. Ziel ist es regelmäßig und dynamisch Mailings zu verschicken und Statistiken zu erstellen. Eine gültige DSV liegt vor.
Der Vorstand beruft Daniel Seuffert als Plakatierungsbeauftragten. Als Plakatierungsbeauftragter ist er in Absprache mit dem Wahlkampfbeautragten Reinhold Deuter für die Planung, Koordinierung und zentrale Durchführung der Plakatierung im Bezirk Oberbayern zuständig. Er erhält ein Reisekosten und Aufwandsbudget von 400 €.
Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden: Ausgaben oder Budgets, die 500 € überschreiten
Der Vorstand möge beschließen an alle Mitglieder im Stimmkreis 108 das von Thomas verfasste Schreiben [PBY#1000025148] zur Aktivierung der Mitglieder verschicken.
Nachdem auf dem KPT München Land kein neuer Vorstand gewählt wurde, möge der Bezirksverband Oberbayern beschließen, Manuel Belas damit zu beauftragen das Konto des KV München Land bis zum Ablauf der Frist von 6 Monaten zu verwalten. Er verpflichtet sich mit der Beauftragung monatlich Kopien der Kontoauszüge an den BzV OBB zu senden.
Der Bezirk Oberbayern beauftragt Daniel Seuffert mit der Teilnahme am bayrischen Wahlkampfteam. Er erhält hierfür ein Aufwands- und Reisekostenbudget in Höhe von 500 €. Er berichtet in jeder Vorstandssitzung des BzV über den aktellen Stand.
Dem BzV Oberbayern liegt ein Mitgliedsantrag vor. Der Vorstand möge beschließen das Mitglied aufzunehmen. Die Daten des Antragstellers sind dem Vorstand bekannt. http://redmine.piratenpartei.de/issues/40087
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen die geplante Faschingsparty in der LGS am Freitag den 09.02 zu genehmigen, die Veranstaltung dient der Jugendarbeit.
Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern der Piratenpartei möge beschließen, 15% des Vermögens des Bezirksverbands zum 31.12.16 in das Wahlkampfbudget für die Landtagswahl 2018 einzubringen. Das Vermögen am 31.12.2016 betrug 80.821,98 €, davon 15 % 12.123,30 €. Aus dem Wahlkampfbudget 2017 ist noch ein Guthaben in Höhe von 6.547,09 € vorhanden. Somit beträgt der Anteil für 2018 5.576,21 €. Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen. Begründung: Diese Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für den Wahlkampf 2018 möglich.
Artikel §3 Vorstandssitzungen der GO wird erweitert um: Ausgaben welche im Umlauf entschieden werden sollen, und die 1000 € übersteigen müssen einstimmig beschlossen werden und werden unverzüglich auf der Mailingliste bekanntgegeben.
Der Vorstand Oberbayern beauftragt Jonathan Babelotzky als Beauftragter Jugendarbeit. Er erhält hierfür ein Reisekosten- und Aufwandsbudget in Höhe von 300 €.
Der Bezirksvorstand möge beschliesen 500 A0 Plakatständer für 4600 € zu kaufen. Details sind in der angehängten Datei. Aus dem Wahlkampftopf des Landesverbandes wird auf Antrag ein Zuschuss von 50% gewährt.
Teilnahme an der Tagung "Das digitale Chamäleon: Gesellschaft und Technologie im Wandel" der Akademie für politische Bildung Tutzing.
Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT an der zweitägigen Tagung "Das digitale Chamäleon: Gesellschaft und Technologie im Wandel" von Freitag, 7. Juni 2018, ab 14.00 Uhr, bis Samstag, 8. Juni 2018, bis 16.00 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing - Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 75 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 102,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt.
Einladung zur Aufstellungsversammlung oberbayerischer Bezirkstag, 8.7./10 Uhr, LGS
Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seines Entscheids vom Arbeitstreffen am 1. Juni für die Aufstellungsversammlung zum oberbayerischen Bezirkstag einzuladen: Termin ist Sonntag, 8.7., 10 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seines Entscheids vom Arbeitstreffen am 1. Juni für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Landtagsliste einzuladen: Termin ist Sonntag, 8.7., 13 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München.
Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberbayern möge Arnold Schiller mit der Durchführung und Organisation der Aufstellungsversammlungen in Weilheim und Fürstenfeldbruck-West beauftragen. Ihm werden zu diesem Zweck aktuelle Daten der betroffenen Mitgliedern in den Wahlkreisen 120 und 131 zur Verfügung gestellt. Begründung: Arnold hat eine entsprechende Datenschutzbelehrung, und eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben. Er war lange Zeit Generalsekretär im Bezirk in Oberbayern und ist deshalb bestens für eine Oraginsation und Durchführung der Aufstellungsversammlungen geeignet.
Einladung zu den AVs OBB (neuer Termin, neue Uhrzeit)
Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seiner Besprechung vom Arbeitstreffen am 18. Juni für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Bezirkstagsliste einzuladen: Termin ist Sonntag, 22.7., 16 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, entsprechend seiner Besprechung vom Arbeitstreffen am 18. Juni für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Landtagsliste einzuladen: Termin ist Sonntag, 22.7., 17 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Anmerkung: Damit sind die Umlaufbeschlüsse https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4082 und https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4091 hinfällig.
Einladungen zu den AVs OBB (neuer Termin: 15.7.2018)
Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Bezirkstagsliste einzuladen: neuer Termin ist Sonntag, 15.7., 16 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München. Der Bezirksvorstand Oberbayern wird gebeten, für die Aufstellungsversammlung der oberbayerischen Landtagsliste einzuladen: neuer Termin ist Sonntag, 15.7., 17 Uhr, Landesgeschäftsstelle in München Anmerkung: Damit sind die Umlaufbeschlüsse https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4082 , https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4091 und https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4092 hinfällig und wurden zurückgezogen. Mangels Umsetzung der vorgenannten drei Anträge zum selben Sachverhalt und weil der Termin im Vergleich zum letzten Antrag um eine Woche vorverlegt werden musste, muss ein neuer Antrag gestellt werden mit der verbindlichen Bitte, den Antrag zügig abzustimmen und bei Mehrheit bitte einzuladen. Danke.
Teilnahme am ?Forum Verfassungspolitik ? Die Grundrechte in Zeiten der Digitalisierung? der Akademie für politische Bildung Tutzing.
Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT am zweitägigen „Forum Verfassungspolitik – Die Grundrechte in Zeiten der Digitalisierung“ von Freitag, 29. Juni 2018, ab 14.30 Uhr, bis Samstag, 30. Juni 2018, bis 16.00 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing – Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 75 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 102,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt.
Darstellung des Beschlusses zur Aufnahme eines Neumitgliedes Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675 Abstimmung des Beschlusses Status:AngenommenBeginn:12.07.2018
Hallo zusammen, öffentliche Darstellung des Abstimmungsergebnisses des Internen Beschlusses #4124 vom 2018-07-12 zur Aufnahme eines Neumitglieds. Aufnahme neues Mitglied #41638 [PBY#1000030676]
Festsetzung des Kreisparteitags München Land auf den 26.08.2018 falls kein Vorschlag zur Location kommt (LGS) Hintergrund: bisher konnte von interessierter Seite der München Land Mitglieder kein Termin für einen Kreisparteitag gefunden werden der BZV Obb setzt diesen nun fest.
ich beantrage die Verabschiedung eines Budgets in Höhe von 1.000 Euro für Rollkleber, Plakatleim (Methylanhydrat), 6 Pinsel, 4 verschließbare Eimer für Transport im Auto ohne Auslaufen von Leim, reißfeste Mülltüten für Plakatreste und sonstiges Material. PBY#1000031391 13/54
Der Kreisverband Starnberg der Piratenpartei Deutschland wird entsprechend §7b (1) der Satzung des Landesverbandes Bayern zum 01.06.2018 aufgelöst. Das Vermögen des Kreisverbandes fließt dem Bezirksverband Oberbayern zu. Der letzte Kreisparteitag in Starnberg ohne Neuwahl eines Vorstandes am 30.11.2017 stattgefunden. Die 6 monatige Frist zur Auflösung einer Untergliederung ist zum 30.05.2018 abgelaufen.
Hallo zusammen, öffentliche Darstellung des Abstimmungsergebnisses des Internen Beschlusses #4124 vom 2018-07-12 zur Aufnahme eines Neumitglieds. Aufnahme neues Mitglied #41638 [PBY#1000030676]
Darstellung des internen Umlaufbeschlusses Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675]
Darstellung des Beschlusses zur Aufnahme eines Neumitgliedes Aufnahme neues Mitglied #43552 [PBY#1000030675] Abstimmung des Beschlusses Status:AngenommeBeginn:12.07.2018
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen für Wahlkampfzwecke, Landtag- und Bezirkstagswahl 2018, ein Fahrtkostenbudget in Höhe von 3.000 Euro für alle Fahrten im Zusammenhang mit Plakatierungen bereitzustellen.
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Gregor Ries die Beauftragung als Getränkebeauftragter zu erteilen. Aufgabe ist es die Getränkeversorgung der LGS sicher zu stellen, zu diesem Zweck wird Ihm ein Budget von 500 Euro zur Verfügung gestellt um Fahrtkosten und Getränkekosten abzudecken.
Beteiligung an der Sammelklage gegen Söders Kruzifix Erlass
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen sich ideell an der Sammelklage gegen Söders Kruzifix Erlass zu beteiligen. Weitergehende evtl. finanzielle Beteiligungen sind werden gesondert abgestimmt.
Teilnahme an der Tagung ?Der neue europäische Datenschutz? der Akademie für politische Bildung Tutzing.
Antrag: Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT an der zweitägigen Tagung „Der neue europäische Datenschutz: Erste Befunde und Ausblicke“ von Freitag, 26. Oktober 2018, ab 14.00 Uhr, bis Samstag, 27. Oktober 2018, bis 15.30 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing – Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 75 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 102,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt (ca. 30 Minuten Laufstrecke).
Teilnahme an der Tagung ?Zahlenzauber, Techniktricks und verdeckte Einflussnahme: Wahlmanipulation und Wahlfälschung? der Akademie für politische Bildung Tutzing.
Antrag: Der Bezirksverband Oberbayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, der persönlichen Einladung der Akademie für politische Bildung Tutzing folgend die Teilnahme von Dr. Olaf Konstantin Krueger als PIRAT an der zweitägigen Tagung „Zahlenzauber, Techniktricks und verdeckte Einflussnahme: Wahlmanipulation und Wahlfälschung“ von Freitag, 9. November 2018, ab 15.00 Uhr, bis Samstag, 10. November 2018, bis 17.30 Uhr, finanziell zu unterstützen. Reisekosten Oberaudorf/Tutzing – Tutzing/Oberaudorf (BahnCard50): 27,70 Euro; Tagungskosten: 70 Euro (beinhaltet eine Übernachtung in der Akademie); gesamt: 97,70 Euro. Die Strecke vom Bahnhof Tutzing zur Tagungsstätte wird zu Fuß zurückgelegt (ca. 30 Minuten Laufstrecke).
Wlan Klage Spenden und Zuwendungen anderer Gliederungen
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen, alle bisherigen sowie zukünftige Gelder von Spendern und auch Zuwendungen anderer Gliederungen zur WLan Klage, die auf dem Konto des Bezirksverbandes Oberbayern eingegangen sind und eingehen, für die Bezahlung der Rechnungen im Zusammenhang mit der W-Lan Klage zu verwenden.
Europäische Sicherheitskonferenz Berlin Reisekostenbudget
Der Vorstand Oberbayern möge beschließen Alexander Kohler ein Reisekostenbudget in höhe von 300 Euro für die Teilnahme an der Konferenz in Berlin 27. bis 28.11.2018 https://www.euro-defence.eu zur Verfügung zu stellen.
Aufstockung des Budgets #4187 Reisekosten Plakatierung
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen das Budget Umlaufbeschluss #4187 um 2.000 Euro zu erhöhen. Reisekosten für Wahlkampfzwecke, für alle Fahrten im Zusammenhang mit Plakatierungen.
Der Vorstand des Bezirks Oberbayern möge ein Budget in Höhe von 1.078,14 EUR für die Rechnung des RA der uns in der W-Lan Klage vertritt bereit stellen. Der Bezirk Oberbayern gleicht die Rechnung vorläufig aus. Die Kosten werden je zur Hälfte vom BzV Oberbayern und vom LV Bayern übernommen.
Der Vorstand möge beschließen zum Bezirksparteitag Kolbermoor zu laden folgender text soll dafür verwendet werden kleinere Anpassungen bezüglich Fehler sind auch nach Beschluss möglich. für die Veranstaltung und die Saalmiete wird ein Budget in Höhe von 120 Euro eingeplant
Antrag auf Überweisung des Kandidatenbudgets für Rosenheim
Antrag: Der Kreisvorstand Rosenheim der Piratenpartei Deutschland bittet mit diesem Antrag darum, dass der Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei Deutschland das "Kandidatenbudget" für den Bezirkstags- und Landtagswahlkampf in Rosenheim in Höhe von insgesamt 1.250 Euro an den KV Rosenheim zeitnah überweisen möge. Der Wahlkampf endet mit dem Urnengang am 14. Oktober 2018. Begründung: Jedem Kandidaten in Oberbayern ist dankenswerterweise vom Bezirksvorstand ein Wahlkampfbudget von 250 Euro zugesagt worden. Der Kreisverband Rosenheim stellt vier Stimmkreiskandidaten und einen Listenkandidaten (Prof. Dr. Hartmut Ernst, Bernhard Häusler, Dr. Olaf Konstantin Krueger, Holger-Erhard Meier und Andreas Miesauer). Diese fünf Kandidaten führen gemeinsam als Wahlkampfteam den PIRATEN-Wahlkampf in Rosenheim, der inzwischen in die "heiße Phase" eingetreten ist. Da für PR bereits Kosten anfallen, bittet der Kreisvorstand den Bezirksvorstand nun darum, die Summe zu überweisen auf das Konto: Piratenpartei Deutschland – Kreisverband Rosenheim, VR-Bank Oberbayern Südost eG, IBAN: DE81 7109 0000 0006 7066 14, BIC: GENODEF1BGL. Vielen Dank.
Der Bezirksvorstand Oberbayern möge beschließen: Der KV München zeichnet die Erklärung von iRRland volxvergnuegen mit. Der Kahlschlag in der Münchner Kulturlandschaft geht weiter - Das iRRland muss weichen
Der Vorstand Obb unterstützt die PSC logistisch bzw durch Nennung des Bezirks in Impressum der PSC Website weitergehende Unterstützung der PSC wird in einen separaten Antrag behandelt
