BW:Vorstand/Protokoll/2010-05-26 - Vorstandssitzung

Protokoll Vorstandssitzung 26.05.2010

• Datum: 26.05.2010 [20:13 Beginn]
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 26.05.2010
• Protokollversion: 09.06.2010 0.2
• Protokollant: Carsten Lenz
• Versammlungsleiter: Gunther Mieke

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:13 Uhr

Versammlungsleiter

Gunther Mieke

Protokoll

Carsten Lenz

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9bbR2Vb1pxL8F9elCE5$RHy/latest (wird vor Beginn der Sitzung veröffentlicht)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: SN,TK,TW,GM,CL,FZQ
• Entschuldigt: AM

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 17. Mai 2010

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. (Per Umlauf, Ticket 2010052770000022)

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1446
• Kontostand: 26.346,52 EUR Haben (Stand: 26.05.2010)
• Post: 4 Aufnahmeanträge, 1 Kündigung

Tagesordnung

1. Koordinierung Wahlkampfunterstützungsangebote
2. Wirtschaftliche Lage LV
3. Nachbearbeitung NRW
4. Mitgliedermotivation
5. BarCamp
6. Nachbearbeitung BPT
7. Anträge von Piraten
   1. Umgang mit anonymen Tellerspenden
   2. Wahlkampfunterstützung durch BVor
8. Sonstiges
   1. Beamer LPT
   2. Umgang mit Kündigungen
   3. Flyer LPT
   4. Flyer CSD

Koordinierung Wahlkampfunterstützungsangebote

BVor, BY, weitere? BVor: http://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=1174&ArticleID=6264

Christopher Lauer hat per E-Mail Unterstützung durch den BVor für den Wahlkampf zur Landtagswahl BaWü 2011 angeboten.

Welche Hilfen sollen angefordert werden:

• Unterschriftensammlung (Christopher, Ben)
• Mediale/Persönliche Unterstützung in der heißen Phase des Wahlkampfes

Die Koordinierung eines zentralen Termins o.Ä. zur Unterschriftensammlung wird an die AG Landtagswahl delegiert. Erstmal muss aber ermittelt werden, welche Wahlkreise überhaupt Unterstützung brauchen.

Es gibt schon aus diversen Ecken des Landesverbandes Anfragen für externe personelle Unterstützung zur Sammlung der Unterstützerunterschriften. Die größeren Kreise (KA, S, TÜ, UL, usw.) sollen diese Wahlkreise unterstützen, wenn das Erreichen der 150 Unterschriften nahezu abgeschlossen ist.

Im WK Baden-Baden scheitert es derzeit wohl noch daran, dass es aktuell nur zwei Aktive Piraten gibt. Laut Gunther gibt es aber genügend Piraten im Wahlkreis, um eine Aufstellungsversammlung im WK Baden-Baden durchzuführen. Der BzV KA sollte hier evtl. die Piraten im WK anschreiben. Thomas wird dieses Thema morgen auf dem Stammtisch KA ansprechen. Laut Information des BzV KA ist man an diesem Thema bereits dran.

• Antrag: Antrag auf Wahlkampfunterstützung durch den BVor
• Antragsteller: BzVor Stuttgart
• Ticket: https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=1238&ArticleID=6648
• Antragstext: Der Bezirksvorstand Stuttgart beantragt, dass der Landesvorstand Baden-Württemberg den Bundesvorstand direkt, in Form eines Antrags, zur Wahlkampfunterstützung auffordern möge, und zwar
  a) durch personelle Unterstützung durch Vorstandsmitglieder (werbewirksame Besuche/Auftritte)
  b) durch eine gleichwertige Behandlung der LTW2011BW in öffentlichen Aussagen

Der LV wird diesen Antrag dem BV vorlegen und um den eingenen Antrag erweitern. Antrag an den BVor zur Auskunft über die Zahlungsmoral der LVs: http://vorstandbawue.piratenpad.de/4

Wortlaut des Antrags an den Bundesvorstand: Der Bundesvorstand möge auflisten, welche Landesverbände bisher Mitgliedbeitragsanteile an den Bundesverband abgeführt haben. Darüberhinaus möge der Bundesvorstand den Anteil der geschuldeten Mitgliedsbeiträge je Landesverband auflisten.

Begründung: Die Piratenpartei betrachtet Transparenz als eines ihrer Ziele. Nur lassen sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Angaben über die Anteile der Landesverbände an der Finanzierung der Bundesverbandes finden.Auch aus Gründen der Solidarität ist es wünschenswert zu wissen, in welchem Umfang die Landesverbände ihren satzungsgemäßen Verpflichtungen nachkommen.

Der Antrag wurde trotz Einreichung an vorstand@ nicht behandelt, vermutlich deswegen, weil der Verteiler für vorstand@ noch nicht vollständig ist. Für die nächste Sitzung soll dieser Antrag erneut eingereicht werden (via Wiki-Seite).

Wirtschaftliche Lage LV

Ticket: https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=908&ArticleID=4613&QueueID=25

Nach der hitzigen Diskussion über den SÄA des LV zum Verteilungsschlüssel hat sich Thomas am Montag mit den Schatzmeistern aus BzV KA und BzV S und Nati zusammengesetzt und einen alternativen Vorschlag ausgearbeitet:

Landesverband_Baden-Württemberg/Antragsfabrik/FO-Verteilungsschlüssel_3

Diskussion über Anzahl der Plakate für die LTWBW2011. Plan ist pro Wahlkreis 300 Plakate aufzuhängen, wobei aus KA der Einwand kam, dass bei 10% aktiven Mitgliedern jedes aktive Mitglied 150 Plakate aufhängen müsste.

Diskussion über Kosten für Plakate (Hafas, Plakate, Leim und Zubehör). Das teuerste an der ganzen Geschichte sind die Hartfaserplatten (Hafas), daher auch der Aufruf Hafas kostenlos zu organisieren.

Nachbearbeitung NRW

Mögliche Gründe für das vergleichsweise schlechte Abschneiden werden gesammelt:

• niemand hat sich für die Piraten interessiert
• interne Streitigkeiten, die Zeit und Kraft gebunden haben
• Crew-Konzept vs. klassische Gliederung (LV/BzV/KV)
• ähnliches Wahlprogramm wie die Grünen, aber die Unterschiede nicht ausreichend herausgearbeitet und in den Vordergrund gestellt.
• Wahlkampf zu brav; brav sein können wir, wenn wir im Landtag sitzen.

Kurze Vorstellung und Diskussion des Crew- und Finanzierungskonzepts in NRW. Aus Interesse soll bei LV NRW nachgefragt werden, wieviele Plakate landesweit bestellt/verteilt wurden. Florian wird nachfragen -> wird durch die AG LiquidWahlkampf in deren Fragebögen abgefragt.

Die Bundes-AG Liquid_Wahlkampf hat sich zur Aufgabe gemacht, die Fehler in NRW zu analysieren und Hinweise für kommende Landtagswahlen zu geben. Pad: http://liquid_wahlkampf.piratenpad.de/5

Nati berichtet als Bundeskoordinator der AG über die Arbeit der AG. Bis Mitte/Ende August will die AG ein Ergebnis vorlegen können. Ein endgültiges Konzept wird bis dahin sicherlich noch nicht vorliegen.

Konsequenzen für BW:

• Offline Wahlkampf nicht vernachlässigen, trotz Winterwahlkampf
• Aktionen die Presseecho erzeugen
• Presse muss getriggert werden!
• klarmachen, dass wir für eine andere Art Politik als die etablierten Parteien stehen
• Frech sein (vs Spaßpartei?!)
• auf dem BPT haben wir Angebote von anderen LVs erhalten, bei Wahlkampfaktionen zu unterstützen. Sollte nicht "dankend abgelehnt werden".

Weitere Umsetzung der Konsequenzen sollen in der nächsten LVor-Sitzung besprochen werden.

Mitgliedermotivation

http://bw.piratenpad.de/Problemsammlung-Motivation

Beteiligung an Stammtischen ist landesweit rückläufig bzw. hat sich jetzt auf einen harten Kern stabilisiert.

Stammtisch RT/TÜ kam gestern zu dem Schluss, mehr Aktionen/Vorträge/... statt organisatorisches zu behandeln. Stammtische attraktiver machen.

Mitglieder-ML: Die ML existiert. Mitglieder müssen in die ML eingetragen werden. Problem derzeit: Die möglichst einfache Abbestellung dieser E-Mails (mit einem Klick).

Lime Survey: Laut Gunther ist der LimeSurvey-Server offline. Sollte dieser offline bleiben, muss hier an die Bundes-IT herangetreten werden. Gunther stellt die Frage, ob mit LS mehr Aktivität generiert werden. Auf Nachfrage von Nati allgemeine Diskussion über politische Legitimation von Umfrageergebnissen.

BarCamp

Über solche Camps soll die politische Arbeit vorangetrieben werden. Dauer von solchen Barcamps kann von ein paar Stunden bishin zu einem oder zwei Tagen.

Barcamps haben keine feste TO. Es wird in Gruppen diskutiert, die selbst entscheiden worüber sie diskutieren wollen ([1]).

Weitere Vorgehensweise: ML bw.misc soll direkt zu diesem Thema befragt werden.

Nachbearbeitung BPT

Wird auf nächste Sitzung vertagt.

Anträge von Piraten

Antrag: Umgang mit anonymen Tellerspenden

• Status: Angenommen
• Antrag: Umgang mit anonymen Tellerspenden
• Antragsteller: Tessarakt
• Ansprechpartner: Thomas
• Antragstext: Der Vorstand möge klarstellen, wie er mit anonymen Tellerspenden umgeht, insbesondere,
  a) ob diese angenommen werden,
  b) wie diese verbucht werden,
  c) ob der Landesverband gesammelte Tellerspenden als Zuwendung einer Person verbucht bzw.
  d) wie er damit umgeht, wenn ihm bekannt wird, daß von einer natürlichen Person zugewendete Beträge wirtschaftlich nicht von dieser ausgehen sondern aus einer Sammlung bei namentlich nicht bekannten Spendern stammen.

Antwort des LVor:

a) Anonyme Tellerspenden dürfen angenommen werden, siehe hierzu §25 Parteiengesetz.

b) Sie werden auf dem Konto 5120 verbucht, siehe Kontenrahmen.

c) Die Verbuchung als Zuwendung einer Person ist verboten, es handelt sich dabei klar um Steuerhinterziehung.

d) Sollte dies bekannt werden, muss die Partei eine Anzeige wegen Steuerhinterziehung stellen, das Geld auf Konto 5120 verbuchen (wenn der Betrag kleiner gleich 500 Euro) bzw. zurückgeben (wenn über 500 Euro da gemäß PartG §25(6) nicht erlaubt).

Sonstiges

Beamer LPT

Erneutes Angebot von XXX angefordert, wegen Beamer ohne Objektiv, Rest gestern bestellt. KIT Angebot (Thomas)?

Thomas hat neue Angebote für die Beamer die ohne Objektive angeboten wurden angefordert (inkl. Objektiv).

Umgang mit Kündigungen

Wie soll mit Kündigungen der Mitgliedschaft umgegangen werden? Soll nach Beweggründen gefragt werden (Mail, Telefon). Eine Bestätigung über den Eingang der Kündigung sollte an das scheidende Mitglied gesendet werden. Hier kann auch eine Nachfrage für die Beweggründe für den Austritt platziert werden. Genauer Wortlaut soll per Pad erstellt werden.

Flyer LPT

• allgemeine BaWü-Flyer sollen bestellt werden (siehe letztes Protokoll)
• BY-Themenflyer: Vorlagen (*.psd) liegen vor, Impressum wird gerade auf BW angepasst.
• welche BW-Themenflyer sind zusätzlich geeignet? (ELENA?)

Entscheidung welche Flyer bestellt werden: Umlaufbeschluss oder AG Material

Vorschlag zur Menge der Bestellung: 10.000 BaWü-Flyer für 230-240 Euro

Entscheidung per Umlauf bis 28.05.2010 abends!

Flyer CSD

https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=1204

50 Euro als Zuschuss des LV zum Drucken von Flyern, die bundesweit eingesetzt und verteilt werden. Die offizielle Anfrage der Organisatoren zur finanziellen Unterstützung steht noch aus.

Landesweites GenSek und/oder Schatzmeistertreffen

Gunther bereitet derzeit ein Einladungsschreiben für ein landesweites GenSek und Schatzmeistertreffen vor. Vor entgültigem Versand wird das im Vorstand nochmal quergelesen. Angestrebter Termin eventuell zum LPT2010.2 in Konstanz oder zeitnah danach per Mumble.

Umlaufbeschlüsse

• Status: Angenommen
• Antrag: ML Ettlingen
• Antragsteller: Stammtisch_Ettlingen
• Ansprechpartner: Bundes-IT
• Antragstext: Der Stammtisch Ettlingen beantragt eine eigene Mailingliste

• Status: Angenommen
• Antrag: Bildungsstreik 2010 unterstützen
• Antragsteller: Florian Zumkeller-Quast
• Ansprechpartner: Florian Zumkeller-Quast
• Antragstext: Der Aufruf zum Bildungstreik 2010 soll vom LV explizit unterstützt werden