BW:Landesparteitag 2021.1/Protokoll

Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

      Julius-Kemmler-Halle
      Hoffmannstraße 12
      72770 Reutlingen

Beginn: 27. November 2021, 10:00 Uhr

1. Begrüßung

Borys Sobieski begrüßt die Versammlung und eröffnet den LPT BW 2021.1 um 10.30 Uhr

Zum Bekenntnis zur europäischen Union wird die „Ode an die Freude gespielt“

2. Wahl der Versammlungsleitung

Stefano Tuchscherer kandidiert als Versammlungsleiter und wird einstimmig angenommen.

3. Wahl der Wahlleitung

Für die Wahlleitung stellt sich Falk Hirschel zur Verfügung. Falk wird einstimmig angenommen

4. Bestimmung der Wahlhelfenden

Als Wahlhelfer melden sich Stefanie Schöllhammer und Maximilian van Bracken. Sie werden angenommen

5. Wahl der Protokollierenden

Als Protokollant steht Christoph Schönfeld zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.

6. Abstimmung über die Geschäftsordnung

Da es einen neuen Geschäftsordnungsvorschlag gibt wird die Versammlung um 10:50 Uhr bis 11:00 Uhr unterbrochen um der Versammlung die Möglichkeit zu geben die alternative GO zu lesen.

Es wird angemerkt, dass in dem neuen Vorschlag eine Änderung auf GO fehlt.

Die vorgeschlagene Geschäftsordnung von Adrian wird angenommen.

6.1 Abstimmung über eine alternative Tagesordnung

Aufgrund eines LSG-Verfahrens bezüglich der Umsetzung der CovidVerordnung, wird eine alternative Tagesordnung vorgestellt.

Die Tagesordnungspunkte, die sich mit Anträge beschäftigen, sollen vertagt werden. Hierzu liegt ein GO Antrag vor, welcher ohne Gegenrede angenommen wurde

Zudem gibt es einen GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. der §9(2) Satz 2

7. Abstimmungen über Ordnungsmaßnahmen

Es gab keine Ordnungsmaßnahmen.

8. Bericht zur Landtagswahlrechtsklage, Landtagswahl BW und Bundestagswahl

Borys berichtet.

9. Bericht der Rechnungsprüfer

Orca verliest den Bericht der Rechnungsprüfer. Dieser wird im Nachgang noch online gestellt. Aufgrund der Situation wird beantragt(GO-Antrag), die Entlastung unter TOP12 auf den nächsten LPT zu verschieben. Dieser Antrag wird angenommen.

10. Bericht des Datenschutzbeauftragten

Kein Bericht eingegangen

11. Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Borys verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Michael verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Stephan verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Christoph verliest seinen Tätigkeitsbericht.
Adrian verliest seinen Tätigkeitsbericht.

12. Entlastung des Vorstandes

per GO-Antrag auf den nächsten LPT geschoben

13. Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Landesvorstandes betreffen

per GO-Antrag vertagt

14. Wahl des Landesvorstandes

Die Kandidatenliste für alle Vorstandsposten wird um 12:20 Uhr eröffnet

Die Versammlung wird bis 13:05 Uhr unterbrochen.

Die Versammlung wird um 13:12 Uhr fortgesetzt

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für den Vorsitzenden um 13:13 Uhr

14.1 Vorsitzender

Erdmann, Stephan
Sobieski, Borys

Stephan stellt sich vor. Borys stellt sich vor.

Für beide wird die Ämterkumulation beantragt. Dieser wird in beiden Fällen zugestimmt.

Der Wahlgang wird um 13:33 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 13:38 Uhr geschlossen.

Die Liste für den stellv. Vorsitzenden wird um 13:42 Uhr geschlossen.

22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Erdmann, Stephan 13 Stimmen
Sobieski, Borys 15 Stimmen
Borys nimmt die Wahl an

14.2 stellv. Vorsitzender

Davoodi, Schoresch
Erdmann, Stephan
Škodová-Davoodi, Růžena
Schmid, Samuel

Schoresch stellt sich vor.
Stephan stellt sich vor.
Růžena stellt sich vor.
Samuel stellt sich vor.

Der Wahlgang wird um 14:16 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 14:21 Uhr geschlossen.

Die Liste für den Schatzmeister und stellv. Schatzmeister wird um 14:22 Uhr geschlossen.

22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Davoodi, Schoresch 15 Stimmen
Erdmann, Stephan 20 Stimmen
Škodová-Davoodi, Růžena 15 Stimmen
Schmid, Samuel 21 Stimmen

Schoresch nimmt die Wahl an
Stephan nimmt die Wahl an
Růžena nimmt die Wahl an
Samuel nimmt die Wahl an

14.3 Schatzmeister

Schönfeld, Christoph

Christoph stellt sich vor.

Der Wahlgang wird 14:35 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 14:40 Uhr geschlossen.

22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Schönfeld, Christoph 22 Ja-Stimmen
Christoph nimmt die Wahl an

Laut Satzung kann ein stellv. Schatzmeister gewählt werden. Die Versammlung beschließt die Wahl des stellv. Schatzmeisters.

14.4 stellv. Schatzmeister

Nöthlich, Adrian

Adrian stellt sich vor.

Der Wahlgang wird um 14:52 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 14:57 Uhr geschlossen.

22 akkreditierte Mitglieder
22 abgegebene Stimmzettel, 22 davon gültig
Nöthlich, Adrian 22 Ja-Stimmen
Adrian nimmt die Wahl an

Die Liste für den Nachrücker wird um 15:02 Uhr geschlossen.

15. Wahl der Nachrücker

Keine Kandidaten

16. Wahl der Rechnungsprüfer

Hanno Wagner, Dirk Riesterer und Stefanie Schöllhammer melden sich als Rechnungsprüfer.

Alle drei werden einstimmig angenommen

17. Bericht des Landesschiedsgerichts

Es gab zwei Verfahren in den letzten 2 Jahren, sowie 4 Mediationsfälle. Falk gibt einen kurzen Bericht dazu ab

18. Wahl des Landesschiedsgerichts

von Bracken, Max
Buchholz, Jochen
Hirschel, Falk

Max stellt sich vor.
Jochen stellt sich vor.
Falk stellt sich vor.

Der Wahlgang wird um 15:19 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 15:24 Uhr geschlossen.

Die Liste für das Landesschiedsgericht wird um 15:25 Uhr geschlossen.

22 akkreditierte Mitglieder
20 abgegebene Stimmzettel, 20 davon gültig
von Bracken, Max 20 Stimmen
Buchholz, Jochen 20 Stimmen
Hirschel, Falk 20 Stimmen

Max nimmt die Wahl an
Jochen nimmt die Wahl an
Falk nimmt die Wahl an

18.1 Nachrücker des Landesschiedsgerichts

Die Liste für die Nachrücker im Landesschiedsgericht wird um 15:29 Uhr geschlossen.

Dragnić, Vladimir Eisenbrückner, Heiko

Vladimir stellt sich vor.
Heiko stellt sich vor.

Der Wahlgang wird um 15:35 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 15:40 Uhr geschlossen.

22 akkreditierte Mitglieder
18 abgegebene Stimmzettel, 18 davon gültig
Dragnić, Vladimir 15 Stimmen
Eisenbrückner, Heiko 18 Stimmen

Vladimir nimmt die Wahl an
Heiko nimmt die Wahl an

19. Informationen zu bevorstehenden Wahlen

Borys ruft zur Arbeit auf für die Kommunalwahlen und Europawahlen 2024 auf.

20. Satzungsänderungsanträge

per GO-Antrag vertagt

21. Programmanträge

per GO-Antrag vertagt

22. Sonstige Anträge

per GO-Antrag vertagt

23. Sonstiges

Nichts

24. Schließung des Parteitags

Borys schließt den Landesparteitag um 15:51 Uhr