BW:Kreisverband Konstanz/Aktion/Kreisparteitag/Protokoll 160612

Protokoll KMV 2012.3

1. Stimmberechtigte: 18
   1. (Die Anzahl der Stimmberechtigten war während der Sitzungen schwankend (kommen und gehen), weshalb die Anzahl der Stimmberechtigten immer wieder (v.a. vor Abstimmungen) angepasst wurde

1. Begrüßung durch Vorsitzenden Martin Rudel
2. Wahl des Protokollanten: Thomas Buck 17 pro, eine Enthaltung
3. Wahl des Wahlleiters Tobias Zawisla einstimmig
4. Als Wahlhelfer wurden Benno Buchczyk und Richard Suchenwirt bestimmt!
5. Abstimmung zur Geschäfsordnung
   1. Es gab keine Einwände, weshalb die vorhandene, in Kraf stehende GO weiter benutzt wurde!
6. Rückblick des Vorstandsvorsitzenden. Rechtfertigung und Entschuldigung
   1. Knapper Tätigkeitsbericht,
   2. etwas Pressearbeit
   3. interne Mitgliedergespräche, um Konflikte aus der Welt zu schafen waren die Schwerpunkte
   4. Dank an die anderen Mitglieder des Vorstands v.a. Adrian und Andi sowie dem Schatzmeister Christoph
7. Bericht von Adrian und Andreas vorgetragen von Adrian
8. Zusätzliches Mitglied (Christoph) trit der Versammlung bei
9. Christoph gibt seinen Bericht als Schatzmeister
10. Aussprache (Top3)
    1. Anrede in der Einladung zur Sitzung wird als nicht wichtig vom Plenum gewertet, deshalb wird dieses als kein Problem für eine mögliche Anfechtung der Wahl gesehen!
    2. Es wird festgestellt, dass der Poststempel für die Bestimmung der fristgerechten Einladungen wesentlich ist. Aus diesem Grund wird darauf hingewiesen, von nun an immer darauf zu achten und frühzeitig/rechtzeitig einzuladen.
11. Entlastung des Vorstands
    1. Bericht des Kassenprüfers (Marin­k0)
    2. Belege alle vorhanden und nummeriert
    3. Vorschlag auf Entlastung!
    4. Vorschläge: noch Übersichtlicher (an der Form arbeiten)
    5. Ein Beleg fehlt noch, kann aber nachträglich noch beschaft werden
    6. Kein Zugang zu Prüfung 2011 (ist beim Steuerberater und kann deshalb nicht beurteilt werden (Anschlussbedingungen für das Kassenjahr).
    7. Abschluss fehlt noch, ist noch in Hamburg...
    8. Aktueller Kassenstand zum Zeitpunkt der Sitzung: 763,41€. Davon befinden sich 235 Euro in unserer „Gewalt“...
    9. Einstimmige finanzielle Entlastung (Kasse)
    10. Entlastung des ganzen Vorstands (pauschal)
12. Vorstandswahl
    1. 1. Vorsitzender:
       1. Kandidat: Stefan Bushuven
          1. 2 Jahre Mitglied
          2. Anästhesist
          3. Wichtige Ziele: Politik machen, nicht mit sich selbst beschäfigt sein, Qerelen (intern) beenden, vermehrt inhaltlich arbeiten, Ein Programm für die Städte und den Kreis zu erarbeiten ist das Wichtigste für die nächste Zeit!
       2. Kein weiterer Kandidat stellt sich zur Wahl
       3. Neue Zahl Akkreditierung 21
       4. Ergebnis 18 Stimmen ja, 2 nein, eine ungültig
    2. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass die Wahlberechtigten bite nur Kreuze auf den Stimmzetel machen sollen!
    3. 2. Vorsitzende
       1. Andreas Bergholz (abwesend), Infos werden verlesen (13)
       2. Heiko Stubenvoll (12)
       3. Hubert Kessler (3)
       4. Andreas Bergholz gewinnt die Wahl, die im Akzeptanz-Wahlverfahren durchgeführt wird!
    4. Kandidaten Schatzmeister und Wahlergebnis:
       1. Hubert Kessler (3)
       2. Markus Haberstock (5)
       3. Ulrike Trachternach (18)
13. Die Anzahl der Beisitzer, die gewählt werden sollen, wird diskutiert und festgelegt:
    1. Es wird beschlossen, weiterhin 2 Beisitzer im Gremium des Kreisvorstandes zu haben.
    2. Wahlgang
       1. Heiko Stubenvoll (13)
       2. Hubert Kessler
       3. Markus Haberstock
       4. Norbert Annabring (14)
       5. Suno Raza (10)
       6. Winfried Weber (8)
       7. Norbert ist als 1. Beisitzer gewählt.
    3. Im zweiten Wahlgang wurde Heiko Stubenvoll als weiterer Beisitzer durch Wahl bestimmt.
14. Zwei Mitglieder verlassen die Sitzung (19 Wahlberechtigte)
15. Vorschlag der neuen Kassenprüfer
    1. Mar­ink0
    2. Markus Habersstock
    3. Werden in offener Abstimmung dazu ernannt (keine Blockwahl)
16. Bearbeitung der Anträge
    1. Von 4 Anträgen von Katrin L. müssen zwei zurückgezogen werden, weil sie der Satzung widersprechen.
    2. Antrag SA002 von Ute Hauth angenommen (siehe Adrian)
    3. Antrag 1 von Katrin saa001aa absolute Mehrheit
    4. Saa001ab (relative Mehrheit im Meinungsbild)
    5. Ergänzung
       1. SA 001aa, ab, ba und bb wurden zurückgezogen.
       2. Neuer Antrag von Sascha SA0001ac.
          1. Lediglich 8 der anwesenden Stimmberechtigten sind für den Antrag. weshalb der Antrag als abgelehnt vermerkt wird.
    6. Umfrage zur OB-Wahl in Konstanz: Benno B. ist ofizieller Kandidat, da die Limesurvey-Umfrage eine absolute Mehrheit für ihn ergab.
    7. Antrag SA003
       1. Abstimmung angenommen
    8. SA004 abgelehnt
    9. SÄA001a, SÄA001b beide zurückgezogen
    10. Gegenantrag SA001ab von Katrin
    11. SA001bb
        1. Anmerkung: Konkurrierende Anträge (zur Satzung) dürfen nach Satzung auch erst auf der KMV gestellt werden!
    12. Nach Stimmungsbild wird SA001ab zurückgezogen.
    13. Über SA001bb wird abgestimmt
        1. Der Antrag wurde mit Zweidritel-Mehrheit angenommen
    14. SÄA001a konkurrierend zu SÄA001b
    15. 14 akkreditierte Stimmberechtigte (22:10 Uhr)
    16. SÄA002a und SÄA002b werden konkurrierend abgestimmt
        1. SÄA002b wird angenommen
17. Ende Uhrzeit 22.30 Uhr