BW:Kreisverband Konstanz/Aktion/Büsingen

Büsingen am Hochrhein ist ein Dorf mit ~1400 Einwohnern.. aber ein besonderes. Es gehört zum Landkreis Konstanz, liegt aber in der Schweiz und ist daher (die einzige) deutsche Exklave, ähnlich wie Kl.Walsertal eine österreichische Exklave in Deutschland ist.

Büsingen hat eines der seltensten Kfz-Kennzeichen BÜS. Es gehört dem Schweizer Währungs- und Zollraum an und liegt darum ausserhalb der EU.

Politisch ist es jedoch ein kleiner Teil von Deutschland und nimmt daher natürlich an der Landtagswahl BaWü 2011 teil. [Wahlergebnisse 2001,2006]

Bei der Bundestagswahl 2009 kamen die Piraten auf 3,2% das entsprach 16 Stimmen.

Dabei fällt auf, dass die Wahlbeteiligung von 50% auf 45% gefallen ist. Was tun?

Wollen d'Leut keine repräsentative Demokratie mehr?

Da Büsingen zum LKr Konstanz, LTW-Wahlkreis Singen gehört, habe ich folgendes Experiment angedacht:

• Büsinger sind identitär gespalten zwischen D und CH.
• Eine Partei wie die Piraten, die es in D und CH (etc.pp.) gibt, könnte attraktiv sein.
• besonders für bisherige Nichtwähler

Mögliche Details

• Plakate sollten die Grenzenlosigkeit der Piraten anzeigen (braucht spezielles Design)
• Infostände in Büsingen sollten von deutschen & schweizer Piraten gemeinsam betrieben werden
• Ein Argument könnte sein: "Mit Piraten könnt ihr eine (auch-)Schweizer Partei in den Stuttgarter Landtag wählen"
• Wenn dies ~20% der Nichtwähler motiviert, brächte das ~10% Stimmanteil (absolut ~80)
• Opt-out-Aktion: Von Gemeinde Büsingen Adressen der Wähler kaufen, falls möglich. Persönliche Anschreiben an alle, mit Erklärung, was Opt-out ist, und Opt-out-Formular. Nicht verschicken, sondern persönlich austragen (spart Porto, führt vielleicht zu Gesprächen..)

Ist dieses merkwürdige Dorf soviel Aufwand wert? Ich weiß es nicht. Aber ich finde die Idee sehr spannend... Suchenwi 22:43, 22. Mai 2010 (CEST)

Nun, nur wegen der - selbst im besten Fall- 80 Stimmen würde es sich kaum lohnen. Aber da wir sowieso mit schweizer Piraten kooperieren, würde das schon gut passen. Zumindest könnten wir daraus noch eine Aktion machen, die vielleicht sogar in der Presse Platz fände... Im Sommer verbunden mit einer Fahrradtour mal anschauen, könnten wir auf jeden Fall... --Ute 11:44, 24. Mai 2010 (CEST)

Entwurf des Anschreibens

Sehr geehrte..,

vielleicht kennen Sie die Piratenpartei noch nicht. Aber wir kennen Sie (jedenfalls Ihre Adresse).

Woher? Nun, nach deutschem Recht dürfen Städte und Gemeinden die Adressen ihrer Einwohner an Firmen, Parteien usw. verkaufen.

Ausnahme: Wenn Sie schriftlich Einspruch einlegen (sogenanntes Opt-out), sind Ihre Adressdaten vor Weitergabe geschützt. Ein entsprechendes Formular haben wir gleich beigelegt.

Die Piratenpartei ist eine junge und noch kleine Partei, die es in vielen Ländern gibt, darunter auch Deutschland und Schweiz. Ins Europaparlament wurden 2 Abgeordnete der schwedischen Piraten gewählt, ebenso je ein Vertreter in den Stadträten Aachen und Münster, und im Gemeinderat von Winterthur.

Bei der Landtagswahl Baden-Württemberg im März 2011 tritt die Piratenpartei ebenfalls an, dabei im Wahlkreis Singen (zu dem Büsingen gehört) mit dem Kandidaten...