BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/Protokoll Vorstandssitzung BzVS - 2017-06-07

Sitzung Nr. 2017-06 vom 7 Juni 2017

Ort: Mumble
Sitzungsleitung: vd
Protokoll: ms
Status: Protokoll genehmigt

Dies ist ein offiziell genehmigtes Protokoll des Bezirksvorstandes Stuttgart und darf nicht mehr verändert werden.

Termin

• Mittwoch, den 07.06.2017 um 19:00 Uhr
• Ort: NRW-Mumble-Server (Anleitung)
• Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > BzV Stuttgart

Hinweise

• Anträge können per E-Mail an der Vorstand gestellt werden.
• Die vorläufige Tagesordnung findet sich im Sitzungspad: https://bzvstgt.piratenpad.de/170

Protokoll

Beginn der Sitzung um 19:33 Uhr.

Anwesenheit

• Anwesend:sk, ms, vd
• Nicht anwesend:

Wir sind beschlussfähig.

aktuelle Kennzahlen

• Kontostand: 35.752,68
• Mitgliederstand: 287 Mitglieder, 178 stimmberechtigt

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Volker Dyken
  • 2 Stammtische
  • OM fertiggestellt & verschickt
  • Rechenschaftsberichte
  • Infostand
  • UU sammeln
  • Materialbestellung organisiert
• Martin Stoppler
  • Bezirkshomepage fertiggestellt
  • OTRS
  • Wiki
  • Vor- und Nachbereitung der Vorstandssitzung
• Stefan Klotz
  • Spendenbescheinigungen verschickt
  • Mitgliederverwaltung
  • OTRS

Berichte der Stammtische & Kreisverbände

• Hohenlohe
  • UU sammeln & bestätigen
• RMK
  • Morgen Infostand
• GP
  • demnächst Infostand in GP

Anträge

Kostenübernahme Plakatierung BGE Tour

der KV Stuttgart möchte die Veranstaltung zur BGE Tour stadtweit
plakatieren. Auf der Veranstaltung werden Sebastian Alscher,
Spitzenkandidat der Piratenpartei, und Peter Jakobeit, von der Partei
Bündnis Grundeinkommen, reden. Der Veranstalter wird allerdings
ausschließlich die Piratenpartei sein, was auch auf den Plakaten
sichtbar sein wird. Die Plakatiergenehmigung kostet 100€, die Plakate
aus Affichenpapier grob 115€. Da ich mir bei letzteren nicht mehr ganz
sicher bin, beantrage ich ein Budget in Höhe von bis zu 250€. Ich bitte
um zeitnahe Abstimmung, da wir spätestens Sonntag bestellen müssen.

Nummer

2016.1-020

Ticket

PiratenBW#2017060755003536

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Uwe Mayer

Betrifft

Kostenübernahme Plakatierung BGE Tour

Text

Der Bezirksverband übernimmt für den KV Stuttgart die Kosten der Plakatierung für die BGE Tour in Höhe von maximal 250€.

Beschlossene Summe

250€

Haushaltsposten

Öffentlichkeitsarbeit

Einzelstimmen

Volker Dyken

Martin Stoppler

Stefan Klotz

Der Datenwert „{{{Datum}}}“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen.

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

• 2 Mitgliedsanträge
• 2 Beitragsminderungen

Kostenübernahme RA

im Nachgang einer von mir im Auftrag des BzV angemeldeten Demo ///, über die u.a. auch durch die überregionale Presse berichtet wurde, kam es zu einem Strafverfahren (Verstoß gegen das Versammlungsgesetz) gegen mich.

Mithilfe von /// konnte eine Einstellung gegen Auflage (Sozialstunden) erreicht werden.
Allerdings ist es mir leider nicht möglich, die Anwaltsrechnung zu  bezahlen. Deswegen beantrage ich hiermit die Kostenübernahme durch den Bezirksverband Stuttgart.

Nummer

2016.1-019

Ticket

PiratenBW#2017051455008289

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

[nicht öffenltich]

Betrifft

Kostenübernahme Rechtsanwalt bei einem Verfahren gg. ein Mitglied

Text

Der Bezirksverband Stuttgart übernimmt Anwaltskosten in Höhe von 440,66 €.

Beschlossene Summe

440,66 €

Haushaltsposten

Öffentlichkeitsarbeit

Einzelstimmen

Volker Dyken

Martin Stoppler

Stefan Klotz

Kommentar

Da persönliche Daten betroffen sind, wird der Antragstext gekürzt veröffentlicht.

Der Datenwert „{{{Datum}}}“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen.

Aktuelle Themen

• Status OM KV SHA
  • OM wurde verschickt, ist noch nicht rechtskräftig (Frist)

Termine

• Die nächste Vorstandssitzung findet am 05.07.2017 um 19:00 Uhr im Mumble statt.
• Der Bezirksparteitag 2017 findet am 15.07. in der LGS statt.

Genehmigung des Protokolls

Ende der Sitzung um 19:48 Uhr.