BW:Bezirksverband Karlsruhe/Pressearbeit/PM 2010-02-XX - PM Karlsruher Großbaustelle

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Pressemitteilung (ENTWURF!)
Thema: Kombilösung Karlsruhe
Ersteller: Bernd Eckenfels
Status: In Arbeit
Verantwortlicher Redakteur: Bernd Eckenfels
geprüft durch diese Lektoren: Christian „Krisch“ Alkemper (noch nicht)
Gliederung: Landesverband Baden-Württemberg > Bezirksverband Karlsruhe
Deadline 28.02.2010


Für mehr Transparenz bei Großprojekten

... Das Land Baden-Württemberg hat zwar noch kein Informationsfreiheitsgesetz für ungehinderte Akteneinsicht. Da aber Karlsrue auf die Förderung im Rahmen des GVFG[1] hofft liegen die Unterlagen zum Nachweis der Förderfähigkeit beim BMVBS[2] und können dort entsprechend auch nach Bundesrecht angefordert werden. ...

  1. Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz)
  2. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Städtebau

Pressekontakt: Bernd Eckenfels (Pol.GF BzV KA)
Telefon/Fax: 0321 21284600
Mail: presse@bzv-ka.piratenpartei-bw.de

Postfach:
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe
Postfach 21 10 02
76160 Karlsruhe


Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial


Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder.


Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)