BW:Bezirksverband Freiburg/aBezirksparteitag 2022/Protokoll
Protokoll des außerordentlichen Bezirksparteitages 2022
am 02. Juli 2022, 16:00 Uhr
im Eimer MusicPub, Belfortstraße 39, 79098 Freiburg im Breisgau
eingeladene Tagesordnung:
1. Begrüßung und Eröffnung des Parteitags durch ein anwesendes Mitglied des Landesvorstandes oder einer durch ihn beauftragten Person 2. Wahl der Versammlungsleitung 3. Wahl der Wahlleitung 4. Wahl des Protokollanten 5. Abstimmung über die Geschäftsordnung 6. Abstimmung über die Tagesordnung 7. Berichte der Vorstände 8. Berichte der Kassenprüfer 9. Entlastung des letzten Vorstandes 10. Diskussion und Abstimmung über die Auflösung des Bezirksverbandes 11. Bestimmung der Größe des Vorstands (Sonderposten: Sollen politische*n Geschäftsführer*in, eine*n Bezirkssekretär*in sowie bis zu zwei Beisitzer*innen gewählt werden 12. Wahl des Vorstands a) des Vorsitzenden b) des Schatzmeisters c) des/der stellvertretenden Vorsitzenden 13. Sonstiges 14. Schließung des Parteitags
Akkreditierte Teilnehmer: 7
1. Begrüßung und Eröffnung des Parteitags durch ein anwesendes Mitglied des Landesvorstandes oder einer durch ihn beauftragten Person
Borys Sobieski eröffnet um 16:28 Uhr den Bezirksparteitag.
2. Wahl der Versammlungsleitung
Borys stellt sich als VL zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.
3. Wahl der Wahlleitung
Samuel stellt sich als WL zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.
4. Wahl des Protokollanten
Septerra stellt sich als Protokollant zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
Die vorliegende GO wird einstimmig angenommen.
6. Abstimmung über die Tagesordnung
Die vorliegende TO wird einstimmig angenommen.
7. Berichte der Vorstände
Sabin, Alexander und Gregor berichten über ihre Vorstandstätigkeiten.
8. Berichte der Kassenprüfer
Die Prüfung der Kassenprüfer wurde im möglichen Rahmen vollzogen. Leider fehlten die Belege, deren Verbleib noch aufgearbeitet werden musste. Auch ein Kassenbuch war nicht existent. Die letzte Prüfung fand am 03.03.2017 statt. Eine Entlastung wird nicht empfohlen.
9. Entlastung des letzten Vorstandes
Die Frage der Entlastung wird für den gesamten Vorstand gestellt. Der Vorstand wird entlastet.
Die Versammlung wird um 17:05 Uhr kurz pausiert.
Die Versammlung wird um 17:17 Uhr wieder fortgesetzt.
10. Diskussion und Abstimmung über die Auflösung des Bezirksverbandes
Es wird argumentiert, dass man vor Ort eine Organisation benötigt um Infostände und ähnliches zu organisieren. Dem entgegen steht der verwalterische Merhaufwand.
Das fortbestehen des BzV wird mit 5 Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen.
11. Bestimmung der Größe des Vorstands (Sonderposten: Sollen politische*n Geschäftsführer*in, eine*n Bezirkssekretär*in sowie bis zu zwei Beisitzer*innen gewählt werden
Der neue Vorstand wird aus Vorsitzendem, Stellverteter und Schatzmeister bestehen.
12. Wahl des Vorstands
Die Kandidatenliste wird um 17:33 Uhr eröffnet.
a) des Vorsitzenden
Sabin Schuhmacher kandidiert als Vorsitzende. Sie stellt sich kurz vor.
Die Kandidatenliste für den 1V ist geschlossen.
Der Wahlgang wird um 17:37 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 17:38 Uhr geschlossen.
7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig
Sabin 5 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
b) des Schatzmeisters
Lydia Riesterer kandidiert als Schatzmeisterin. Sie stellt sich kurz vor.
Die Kandidatenliste für den Schatzmeister ist geschlossen.
Der Wahlgang wird um 17:45 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 17:46 Uhr geschlossen.
7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig
Lydia 7 Ja
c) des/der stellvertretenden Vorsitzenden
Diana Voitovych kandidiert als stellvertretende Vorsitzende. Sie stellt sich kurz vor.
Die Kandidatenliste für den 2V ist geschlossen.
Der Wahlgang wird um 17:49 Uhr eröffnet.
Der Wahlgang wird um 17:51 Uhr geschlossen.
7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig
Diana 5 Ja, 2 Nein
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen der Wahl der Kassenprüfer an dieser Stelle.
13. Kassenprüfer
Johannes Diesch und Simon Krull stellen sich zur Verfügung. Bei einer Enthaltung wurden Johannes und Simon gewählt.
14. Sonstiges
Es wird an den Bezirk herangetragen, weniger Geld in Zukunft auszugeben. Zudem soll der neue Vorstand mit dem Landesvostand kommunizieren.
15. Schließung des Parteitags
Der Bezirksparteitag wird um 18:18 Uhr geschlossen