BW:Arbeitsgruppen/Presse/PM-2010-03-07-Landtagswahl Termin
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Piraten rasseln mit den Säbeln |
| Ersteller: | eckes Linux-frickler Navigator Orca |
| Status: | verschickt, freigegeben, Rince, Orca |
| Verantwortlicher Redakteur: | eckes |
| geprüft durch diese Lektoren: | Tirsales |
| Gliederung: | Landesverband Baden-Württemberg |
| verschickt am | 06.04.2010 |
Piraten rasseln mit den Säbeln
Die Landesregierung hat den Termin für die Wahl zum 15. Landtag festgelegt: am 27. März 2011 wird diese – zusammen mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – stattfinden.
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland ist für dieses Ereignis schon bestens vorbereitet. Die Piraten beabsichtigen in allen 70 Wahlkreisen Wahlvorschläge einzureichen und damit im gesamten Land auf dem Stimmzettel zu stehen. Dank einem umfangreichen Wahlprogramm und komplett neuen Ansätzen werden die Piraten als aussichtsreichste Jungpartei frischen Wind in den Wahlkampf bringen.
Bereits jetzt, ein Jahr vor der Wahl, haben die Piraten in 31 Wahlkreisen (44%) Bewerber und Ersatzbewerber nominiert. Mit 1500 Mitgliedern und einem landesweiten Netz von regelmäßigen Treffen ist der Landesverband gut aufgestellt um die notwendigen 150 Unterstützerunterschriften für jeden der Wahlvorschläge zu sammeln.
Einen Schwerpunkt des Wahlkampfs werden die Piraten auf die Transparenz in Regierung und Verwaltung legen. Dem Land steht eine Abkehr vom Prinzip der Amtsverschwiegenheit hin zu einem durchschaubaren Staat bevor. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Realisierung des Wunsches der Piraten nach mehr Bürgerbeteiligung.
Die Schnellschüsse zur inneren Sicherheit (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Versammlungsgesetz, Videoüberwachung und Computerspielverbote) sollen durch eine durchdachte und nachhaltige Bildungspolitik ausgebessert werden.
Der Landesverband bereitet sich politisch und organisatorisch für den Landtagswahlkampf auf dem diesjährigen Landesparteitag 2010.1 vor. Dieser wird zwei Tage lang am 17. und 18. April in Tübingen stattfinden.
Landespressestelle Baden-Württemberg:
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder.