BW:Arbeitsgruppen/Landtagswahl 2011/Statusbericht 2009-11-18

Statusbericht AG Landtagswahl 2011 vom 18.11.2009

Statusbericht versandt

Dieser Statusbericht wurde versendet, es macht also keinen Sinn mehr diesen zu verändern

Kurzfassung

Gliederung

Ein erster Entwurf für eine Gliederung / virtuelles Wahlkampfbüro wurde in der AG erstellt bzw. der existierende Entwurf überarbeitet. Eine Queue für Anfragen von Parteimitgliedern sowie eine Maillingliste wurde beim Vorstand beantragt.

ToDo-Liste und Road-Map wurden erstellt.

Inhaltliches

Die Sammlung von Formalitäten für die Aufstellungsversammlungen und Wahlvorschläge wurde fertig gestellt. Ein erster Entwurf einer Kostenübernahmeerklärung wurde erstellt und liegt dem Vorstand zur Begutachtung vor.

Standardtexte für die Einladungen, Protokolle, Geschäfts- und Wahlordnung, etc für die Aufstellungsversammlungen wurden erstellt, ein Fragebogen für Kandidaten ist weitgehend fertig.

Seiten zur Statusübersicht für die einzelnen Wahlkreise wurden erstellt, ein Anschreiben für die Mitglieder strukturschwacher Wahlkreise ist in Arbeit. Ansprechpartner für die einzelnen Kreise werden gesucht.

Stand

Gliederung

Ein erster Entwurf für eine Gliederung / virtuelles Wahlkampfbüro wurde in der AG erstellt bzw. der existierende Entwurf angepasst. Die AG empfiehlt hier einen Ansprechpartner für jeden Teilbereich in der AG Landtagswahl und in der zuständigen AG zu ernennen (beispielsweise einen Flyer-Ansprechpartner in der AG Design und einen in der AG Landtagswahl).

Eine Ticket-Queue für Anfragen von Parteimitgliedern sowie eine Mailingliste wurde beim Vorstand beantragt - Die AG empfiehlt hier schnellstmöglich für alle Anfragen eine Ticket-Queue einzurichten und diese später gegebenenfalls auf mehrere Sub-Queues aufzuteilen.

Weiterhin wurden eine ToDo-Liste und eine Road-Map erstellt.

Fragebogen

Ein Fragebogen der als Checkliste dient ("sind alle Informationen die benötigt werden für Bewerbung und PR bekannt", "weiss der Kandidat was auf Ihn zukommt" und "Wer ist das eigentlich - Onlinewahlkampf Parteiintern") wurde ausgearbeitet. Nach Diskussionen etwas entschärft. Der Fragebogen liegt jetzt in einer Fassung vor die die wichtigsten Punkte abdeckt, die Vorstände werden gebeten diesen, wenn eine Änderungen empfohlen werden allen Kandidaten zu empfehlen.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg/Landtagswahl_2011/Vorstellung_Vorlage

LV,BzVS: Keine Stellungnahme bisher

Kostenübernahme

Um potentiellen Kandidaten die Entscheidung zu erleichtern bzw. Sicherheit zu schaffen welche Belastungen auf einen Kandidaten zukommen können, wurde ein erstes Arbeitskonzept für eine Kostenübernahme (Partei gegenüber Kandidaten und Vertrauenspersonen) erstellt.
Dieses Konzept ist noch in Arbeit und keineswegs vollständig oder ausgereift und liegt derzeit dem Vorstand zur Erstbegutachtung vor.

Das Konzept sieht vor, dass dem Kandidaten notwendige anfallende Kosten (Kosten bei Behörden, Reisekosten für genehmigte Wahlkampfveranstaltungen, etc) erstattet werden, regelmäßige Verbrauchskosten (Stifte, Telekommunikation, etc) oder Sonderkosten wie Verdienstausfälle aber nicht erstattet werden können.

Das Konzept ist in der derzeitigen Form nicht ausreichend, liegt aber bis zur Vorstandsrückmeldung auf Eis. Die derzeitige Kostenabschätzung für Fotos wurde vom Landesvorstand bereits abgelehnt. Sicherlich fehlen einige Posten, andere (v.A. Übernahme Fotokosten, Höhe Fotokosten) werden noch kontrovers diskutiert.

Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landtagswahl/Kostenübernahme

Statusseiten

Zur besseren Koordination der Aufstellungsversammlungen und generell zur besseren Planung von Unterstützungsaktionen wurden Übersichtsseiten je Regierungsbezirk erstellt die den Status der Wahlkreise abbilden:

• Regierungsbezirk Freiburg (braucht Verbesserung)
• Regierungsbezirk Karlsruhe (braucht Verbesserung)
• Regierungsbezirk Stuttgart
• Regierungsbezirk Tübingen
• Kandidaten

Aufstellungsversammlungen / Wahlvorschläge

Formalitäten

Eine Liste von Formalitäten für Aufstellungsversammlungen und Wahlvorschläge wurde erstellt und wo nötig mit der Landeswahlleiterin besprochen. Unserem Wissen nach dürfte die Liste vollständig und korrekt sein.

Zu beachten sind hier insbesondere auch die strengen Vorgaben bezüglich der Protokollierung und der notwendigen Unterschriften (auch des LANDESvorstandes), entsprechend ist auch eine enge Rückkopplung mit den Vorständen bei Planung, Vorbereitung und Terminfindung für die Aufstellungsversammlungen zu achten.

Landesverband_Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landtagswahl/Wahlvorschlag

Vorlagen

Standardtexte für die Mitglieder- und Presseeinladungen und -Mitteilung wurden erstellt. Diese müssen teilweise noch Korrektur gelesen werden, sind inhaltlich aber fertig gestellt. In Arbeit sind die Vorlagen für Protokolle, Geschäftsordnung, Wahlordnung und Tagesordnung.

Bei den Protokollen sollten unbedingt die Vorlagen der AG Landtagswahl verwendet werden, da hier relativ viele Formkriterien zu beachten sind. Bei den Einladungen ist auf eine Ladungsfrist von 6 Wochen zu achten (Vorgabe Bundessatzung) sowie auf die explizite Erwähnung der Aufstellungsversammlung.

• Übersichtsseite für Aufstellungsversammlungen
• Standardtext Einladung
• Standardtext Pressemitteilung
• Vorlage Protokoll
• Vorlage Geschäftsordnung
• Vorlage Wahlordnung
• Vorlage Tagesordnung

Anschreiben Mitglieder Strukturschwacher Kreise

Da es einige Landkreise gibt in denen wenige Piraten aktiv sind, oder sich noch kein Stammtisch etabliert hat empfiehlt die AG Landtagswahl ein Anschreiben (E-Mail) an alle Adressen des Kreises. Das Anschreiben dient folgenden Zwecken:

1. Überprüfen ob Pirat den richtigen Wohnsitz angegeben hat (wir versenden keine komplette Anschrift, nur LK,WK und Bezirk)
2. Dem Mitglied mitteilen was der nächste Ansprechpartner beim Stammtisch ist
3. Allgemeine Informationen zur Landtagswahl geben damit sich das Mitglied unterrichtet fühlt

Diese Anschreiben gehen getrennt nach Wahlkreis an alle Piraten aus der Mitgliederdatenbank die in einem ausgewählten Kreis wohnen.

Für den BzV Stuttgart sind die Kreise und deren Details bereits (weitgehend) abgeklärt, die anderen Bezirke folgen.

Nächste Schritte

• Genehmigung durch LVV und BzVV
• Versenden an Landkreise mit einem Wahlkreis (BzVS)
• Ermittlung der Wahlkreise für Landkreise
• Versenden an restliche Landkreise