BW:Arbeitsgruppen/Landtagswahl 2011/Aufstellungsversammlung/Protokoll

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Entsprechend den Formkriterien für Wahlvorschläge ist unter anderem ein Niederschrift der Versammlung mit Versicherung an Eides statt einzureichen.

Nicht verwenden

Die Wiki Version nicht verwenden, da Vordrucke von den KWL gefordert werden. Zum Teil weden diese geliefert (siehe Beispiel PDF von Stuttgart) oder können bei Formularverlagen bezogen werden. Beim KWL anfragen

  • Datei:BWLTW2011 KWL Stuttgart Niederschrift.pdf
    Ausfüllhilfe: Mitgliederversammlung;
    3. = Nach der Satzung;
    3. Wahlverfahren mehrere =§14(5) 1. Wahlgang Einfache Mehrheit (gültiger Stimmen ohne Enthaltung) / 2. Wahlgang Relative Mehrheit (gültiger Stimmen ohne Enthaltung);
    3. Wahlverfahren einer=§14(6) Der Kandidat ist gewählt, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.
  • Datei:BWLTW2011 Piraten Versicherung.pdf (org. aus S)
    GENERISCH. Beim KWL nachfragen ob akzeptiert wird.
    Ausfüllhilfe: 1. u. 2. Teilnehmer sind Protokollant und Wahlleiter.

ALT: Niederschrift der Mitgliederversammlung

Die folgenden Angaben bitte komplett ausfüllen, nur so können die diversen Formkriterien (Geschäftsordnung, Satzungen, Landtagswahlordnung, Landtagswahlgesetz, Landesverfassung) eingehalten und belegt werden.

  • Datum:
  • Ort:
  • Beginn der Akkreditierung: <Uhrzeit>
  • Beginn der Veranstaltung: <Uhrzeit>
  • Ende der Veranstaltung: <Uhrzeit>
  • Versammlungsleiter (m/w): <Vorname> <Nachname>, <Wohnort>
  • Wahlleiter (m/w):
  • Protokollant (m/w):
  • Wahlkreis: <Nummer> <Name>
  • Einladung (Anzahl, Art, Datum): <n> Emails am <xx.xx.2010>
  • Anzahl erschienener Mitglieder:
  • Gewählter Bewerber (m/w):
  • Gewählter Ersatzbewerber (m/w):
  • Gewählte Vertrauensperson:
  • Gewählte Vertrauensperson:

Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass die Aufstellung des Bewerbers und Ersatzbewerbers für den Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg (Kurzbezeichnung: PIRATEN) für die Landtagswahl 2011 in geheimer Wahl und unter Einhaltung der Bestimmungen über das Vorschlagsrecht der Versammlungsteilnehmer und das Vorstellungsrecht der Bewerber sowie der Parteisatzung erfolgt ist.

  • <Eigenhändige Unterschrift>
    <Vorname> <Name> (Versammlungsleiter)
  • <Eigenhändige Unterschrift>
    <Vorname> <Name> (Wahlleiter)
  • <Eigenhändige Unterschrift>
    <Vorname> <Name> (Protokollant)

Ich bestätige die Korrektheit der aufgeführten Ergebnisse und den korrekten Ablauf der Wahlen und der Auszählungen (s. gesondertes Wahlprotokoll).

  • <Eigenhändige Unterschrift>
    <Vorname> <Name> (Wahlleiter)

Ich bestätige, dieses Protokoll nach bestem Wissen und Gewissen erstellt zu haben (s. beigefügte Detailprotokoll).

  • <Eigenhändige Unterschrift>
    <Vorname> <Name> (Protokollant)

ALT: Anlage zu Niederschrift: Detaillprotokoll

Tagesordnung

Kursiv markierte Punkte können gestrichen werden

  1. Akkreditierung
  2. Begrüßung
  3. Bestimmung des Versammlungsleiters, Protokollanten und Wahlleiters
  4. Abstimmung Geschäftsordnung inkl. Wahlordnung
  5. Abstimmung Tagesordnung
  6. Erklärung worum es geht
  7. Wahl des Bewerber
    1. Benennung und Vorstellung Kandidaten für Bewerber
    2. Geheime Wahl
    3. Unterzeichnung der Zustimmungserklärung
  8. Wahl des Ersatzbewerbers
    1. Benennung und Vorstellung Kandidaten für Ersatzbewerber
    2. Geheime Wahl
    3. Unterzeichnung der Zustimmungserklärung
  9. Wahl der Vertrauenspersonen
    1. Benennung und Vorstellung Vertrauenspersonen
    2. Abstimmung oder auf Wunsch geheime Wahl
  10. Niederschrift und Behandlung von evtl. Einwendungen
  11. Vorstellung Stammtisch, AG oder Bezirksverband
  12. Sonstiges

Wahl Bewerber

  • Aufruf zur Benennung der Kandidaten für der Bewerber (Vorschlagsrecht)
    • Uhrzeit:
    • Kandidaten: Liste der Kandidaten
  • Alle Kandidaten hatten ausreichend Zeit sich und ihr Programm vorzustellen (Vorstellungsrecht)
    • Kandidat 1
      • Uhrzeit (Start / Ende):
      • Kurzusammenfassung: Die Vorstellung in kurzen Worten
    • Kandidat 2
      • Uhrzeit (Start / Ende):
      • Kurzusammenfassung:
    • Kandidat n
      • Uhrzeit (Start / Ende):
      • Kurzusammenfassung:
  • Wahlergebnis
  • Zustimmungserklärung Bewerber (handschriftliche Unterschrift)
  • Familienname, Vorname (einer reicht), Beruf oder Stand, Tag d. Geburt, Geburtsort, Anschrift (Hauptwohnsitz) -> Bewerber Fragebogen!
  • Sofern vorhanden Wählbarkeitsbescheinigung liegt vor

Wahl Ersatzbewerber

  • Aufruf zur Benennung der Kandidaten für der Ersatzbewerber (Vorschlagsrecht)
    • Uhrzeit:
    • Kandidaten: Liste der Kandidaten
  • Alle Kandidaten hatten ausreichend Zeit sich und ihr Programm vorzustellen (Vorstellungsrecht)
    • Kandidat 1
      • Uhrzeit (Start / Ende):
      • Kurzusammenfassung
    • Kandidat 2
      • Uhrzeit (Start / Ende):
      • Kurzusammenfassung
    • Kandidat n
      • Uhrzeit (Start / Ende):
      • Kurzusammenfassung
  • Wahlergebnis
  • Zustimmungserklärung Ersatzbewerber (handschriftliche Unterschrift)
  • Familienname, Vorname (einer reicht), Beruf oder Stand, Tag d. Geburt, Geburtsort, Anschrift (Hauptwohnsitz) -> Bewerber Fragebogen!
  • Sofern vorhanden Wählbarkeitsbescheinigung liegt vor

Wahl Vertrauenspersonen

  • Aufruf zur Benennung der Kandidaten für die Vertrauenspersonen
    • Uhrzeit:
    • Kandidaten: <Liste der Kandidaten>
  • Wahlergebnis
  • Familienname, Vorname (einer reicht), Anschrift (Hauptwohnsitz), Telefon, Fax, email -> Vertrauensperson Fragebogen!

ALT: Anlage zur Niederschrift: Wahlprotokoll

Niederschrift über die Durchführung der Wahlen zur Aufstellungsversammlung der Bewerber für die Wahl zum Landtag Baden-Württemberg 2011.

  • Wahlleiter:
  • Wahlhelfer 1:'
  • Wahlhelfer 2: