Drogen

Titel: Drogen
SortKey: HCE
Status: Verwaist
Ansprechpartner: Hartmut
Sub-AG: Soziales
Ausarbeitung: erfolgt via Pad
Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell von der LAG-Landespolitik diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen in der AG, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der AG oder der Partei.

Dies ist nur eine Sammelseite, Details auf den Einzelvorschlagsseiten:

Vorspann

Anmerkung

Die einzelnen Punkte habe ich in die vier Vorschläge von Jochen (Präambel, Alkohol, Cannabis, Substitution) eingearbeitet.

Bearbeiter

Hartmut R.

Vorschlag

Langfassung

1. Die Drogenpolitik der Landesregierung ist auf dem einen Auge weitgehend blind: Legale Drogen wie Alkohol werden als Problem von Jugendlichen angesehen und als "Erziehungsproblem" behandelt. Medikamentenmissbrauch wird weitgehend ignoriert. Dafür werden Marihuanapflanzer als Schwerkriminelle verfolgt und Abhängige von harten Drogen in Ghettos nur auf Abruf versorgt. (: Vorspann)

2. Wir unterstützen den Einsatz der Krankenkassen für ein Werbungsverbot bei alkoholischen Getränken. (: Antrag Jochen)

3. Den Gebrauch von Cannabis wollen wir weiter entkriminalisieren. Wir setzen uns insbesondere für eine liberale Auslegung der Vorschriften zur Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsgerichte ein. (: Antrag Jochen)

4. Harte Drogen. Keine Ghettobildung. Anbindung an Krankenhäuser. Rezept, Krankenkassen Kostenübernahme. Landesfinanziertes Programm für Substitution mit synthetischem Heroin - nicht zu Lasten der Kommunen. (: Antrag Jochen)

Begründung

Die Drogenpolitik in Baden-Württemberg ist gekennzeichnet durch Inkonsequenz und Verdrängung. In Karlsruhe etwa wird das Problem der "harten" Drogen durch die Ghettoisierung eines ganzen Stadtviertels, der Südstadt, "gelöst".

Das Thema "Werbungsverbot" kann durch Druck von der Basis (aus den Kommunen z.B. - als Alternative zu den Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen) für die Bundespolitik drängend gemacht werden. Strafverfolgung bei Drogendelikten ist Ländersache. Substitution wird derzeit den Kommunen aufgebürdet.

Quellen

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.

Datum	Status	Begründung
28.03.2010	In Arbeit	Eingestellt

BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Drogen