BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Datenschutz in Verfassung
Datenschutz in die Landesverfassung
- Titel: Datenschutz in die Landesverfassung
- SortKey: AMD
- Status: Angenommen2010.1
- Ansprechpartner: NineBerry
- Sub-AG: Inneres
- Ausarbeitung: erfolgt via Pad
- Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Datenschutz in die Landesverfassung
Wir möchten die Bedeutung des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung auch durch die Verankerung in der Landesverfassung hervorheben.
Kurzfassung
Bearbeiter
Vorschlag
Die lange Version des Vorschlags - sofern möglich als Fließtext, der direkt ins Wahlprogramm eingefügt werden könnte. Ja, die Text-Version ist teilweise eine Wiederholung der folgenden Unterpunkte ..
Ist-Zustand
Was ist gerade los?
Warum die Änderung notwendig ist
Warum ist das schlecht?
Soll-Zustand
Und wie sollte es sein?
Kosten
Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)
Alternativen
Gibt es Alternativen?
Quellen
Quellennachweise.
Haltungen anderer Parteien
[text]
Historie
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
| Datum | Status | Begründung |
|---|---|---|
| [Datum] | In Arbeit | Erster Entwurf veröffentlicht |